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[463]
Verordnung über die Gemeinschaftsmarke vom 20. Dezember 1993

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[4] 4. Markenrecht
[4000] 4.1 Markenrecht Allgemein
TT-Webseite der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke (GMV)
Website des HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - Marken, Muster und Modelle))
[4004] 4.1.3 Gesetze, Verordnungen, sonstige Rechtsbestimmungen
HABM: Verordnungen und damit in Zusammenhang stehende Texte
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung) vom 26.2.2009 (in Kraft ab 13.4.2009) [1.7.2013]
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke vom 20.12.1993/2008 (gültig bis 12.4.2009)
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 2868/95 der Kommission zur Durchführung der VO Nr. 40/94 (EG) über die Gemeinschaftsmarke vom 13.12.1995/2009
HABM: Internationale Abkommen und nationale Gesetzgebung für die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
[4006] 4.1.4 Änderungen von Texten (Gesetzen, Verordnungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen)
[801] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 1041/2005 der Kommission zur Änderung der VO (EG) Nr. 2868/95 zur Durchführung der VO (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke vom 29.6.2005
[4010] 4.1.6 Übersichten, Beschreibungen, Gesamtkommentierungen, Zusammenfassungen mehrerer Sachgebiete
HABM: Indexseite zur Gemeinschaftsmarke
EU-Kommission - Binnenmarkt - Gewerbliches Eigentum - Marken (einschließlich Gemeinschaftsmarke)
[201] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Inkrafttreten der geänderten Durchführungsverordnung und Gebührenverordnung am 25.7.2005
EU-Kommission/Binnenmarkt: Marken einschl. Gemeinschaftsmarke
HABM: Häufig gestellte Fragen zum System der Gemeinschaftsmarke
HABM: Beschlüsse - Mitteilungen des Präsidenten
Anwalt: Überblick zur Gemeinschaftsmarke
European Union (OHIM) - Trademark Info (engl.)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des HABM zu Erweiterungen der Europäischen Union
[411] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 2/06 des Präsidenten des HABM über die Erweiterung der EU im Jahr 2007 vom 19.6.2006
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Häufig gestellte Fragen zum System der Gemeinschaftsmarke
[4014] 4.1.10 Gesetz- und Amtsblätter
HABM: Amtsblatt (ab 1995)
[4015] 4.1.12 Einzel- und Sammelwerke
HABM: Handbuch zur Gemeinschaftsmarkenpraxis und Richtlinien
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Ausgewählte Literatur zum Markenrecht und Gemeinschaftsmarken in der EU
[4020] 4.2 Inhalt und Gegenstand der Marke
[4021] 4.2.2 Inhaberschaft von Kennzeichnungsmitteln im allgemeinen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Kap. 3: Agentenmarken (Art. 8(3) GMV) (März 2004)
[4033] 4.2.11 Darstellungsmittel
[101] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 6/03 des Präsidenten des Amtes betreffend Farbmarken vom 10.11.2003
[4040] 4.3 Anmeldeverfahren
[4043] 4.3.1 Richtlinien und Allgemeines
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM - Teil A: Allgemeine Verfahrensvorschriften vor dem Amt
[4046] 4.3.5 Vertretung und Vertreterzwang, Vollmachten, Beglaubigung und Legalisierung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zur Vertretung vor dem HABM
[4051] 4.3.7 Inhalt der Anmeldung, Anmeldebestimmungen, Merkblätter
HABM: Formulare und Hinweise
AGIP: EU-Gemeinschaftsmarken (engl.)
NJQ: Erfordernisse für Markenanmeldungen (engl.)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zur Anmeldung der Gemeinschaftsmarke
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Beschluss Nr. EX-11-3 des Präsidenten vom 18.4.2011 betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt
HABM: E-FILING - Elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsmarken
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 2/96 des Präsidenten des DPMA über die Entgegennahme und Weiterleitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen durch das DPMA vom 5.1.1996
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL, Teil E, Abschn. 3: Änderungen in Anmeldungen oder Eintragungen (Nov. 2005)
[4053] 4.3.9 Rechtsfragen
[201] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Klassifizierungshilfen (+ TMclass)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Rechtsfragen zur Klassifizierung
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des HABM zu Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation (NCL.8 bis NCL.10)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des Präsidenten des Amtes betreffend die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen
[4054] 4.3.10 Priorität, Ausstellungsschutz
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen über die Beanspruchung einer Priorität oder eines Zeitrangs
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen der EG-Kommission über die Gewährung der Gegenseitigkeit von Prioritätsansprüchen (Taiwan, Andorra, Kaimaninseln)
[4057] 4.3.12 Gebühren und Kosten
HABM: Gebühren und Zahlungsmodalitäten
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zu Gebührenzahlungen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO Nr. 2869/95 (EG) der Kommission über die an das HABM zu entrichtenden Gebühren vom 13.12.1995/2009
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zu laufenden Konten beim HABM
[4060] 4.4 Markenregister
[4074] 4.4.5 Akteneinsicht, Erteilung von Abschriften
HABM: Rechtsstandsglossar
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Legalisierung beglaubigter Kopien aus dem Register für Gemeinschaftsmarken
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM - Teil E, Kapitel 7: Akteneinsicht
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des Präsidenten des Amtes über die Aufbewahrung der Akten
[4080] 4.5 Absolute Hinderungsgründe
[4098] 4.5.14 Notorisch bekannte Zeichen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Kap. 5: Bekannte Marken (Art. 8 (5) GMV) (März 2004)
[4100] 4.6 Prüfung
HABM-Richtlinien ab 1.2.2014
[101] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL 2014 - Aktuelle Markenpraxis, Einführung
[201] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 11/04 des Präsidenten des Amtes bezüglich unverbindlicher Auskünfte über das Ergebnis des Prüfungsverfahrens vom 21.10.2004
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 2/98 des Präsidenten des Amtes vom 8. April 1998 über die Prüfung von dreidimensionalen Marken
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL, Teil B: Prüfungs-RL für die Gemeinschaftsmarkenanmeldungen (April 2008)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 1/00 des Präsidenten des Amtes vom 25.2.2000 über Bemerkungen gemäß Artikel 41 der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!MittPräsDPMA Nr. 22/99 über die Bearbeitung von Inanspruchnahmen des Zeitrangs deutscher Marken nach Artikel 34 und 35 der Gemeinschaftsmarkenverordnung durch das Deutsche Patent- und Markenamt
[4115] 4.10 Nachforschungswesen (Markenrecherche)
Hinweise des DPMA zur Internet-Recherche nach Gemeinschaftsmarken
HABM: Datenbank für geographische Angaben (Link auf rechter Seite)
TMview [EU-weite Markenanmeldungen - Suchdienst]
HABM-Flyer: TMview - Freier Zugang zu mehr als 5 Millionen Marken
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-Informationen zum Markenrechercheportal TMview
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Informationsvermerk zu dem neuen Recherchensystem (gültig ab 10.3.2008)
[4117] 4.11 Bekanntmachung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialbeschlüsse zu Zustellungen und Bekanntmachungen des HABM
[4118] 4.12 Widerspruchsverfahren
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Das Widerspruchsverfahren (Einleitung, Kap. 1: Verfahrensfragen, Kap. 7: Übergangsvorschriften bezüglich der (EU-)Erweiterung)
HABM: Richtlinien Teil C, Kapitel 4: Rechte gemäß Artikel 8 Absatz 4 GMV
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Bevorstehender Beginn der Widerspruchsfrist gegen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
[511] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 1/06 des Präsidenten des Amtes über die Verlängerung der Cooling-off-Frist vom 2.2.2006
[521] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren vom 12.9.2007
[4119] 4.12A Umwandlung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM; Teil E, Kapitel 2: Umwandlung (Nov. 2004)
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Leitfaden des HABM: Umwandlung (1.8.2000)
[4120] 4.13 Eintragung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. EX-07-1 des Präsidenten des Amtes über Eintragungen in das Gemeinschaftsmarkenregister vom 16.3.2007
[4160] 4.15 Rechtsfolge und Übertragung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - Teil E, Kapitel 4: Rechtsübergang
[4170] 4.15.2 Markenlizenz
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM: Teil E, Kap. 5, Lizenzen (Nov. 2004)
[4200] 4.18 Erneuerung
HABM: Elektronische Verlängerung einer Gemeinschaftsmarke (GM): E-Renewal
HABM: Hinweise zur Erneuerung (engl.)
[4201] 4.18.1 Erneuerung - Allgemeines
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil E, Kapitel 6: Verlängerung
[4220] 4.19 Beendigung des Zeichens, Löschung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM: Teil D, Kap. 2 Löschungsverfahren, wesentliche Vorschriften
[4225] 4.19.1 Nichtigkeit - Amtslöschung
HABM: Entscheidungen der Nichtigkeitsabteilungen
[4260] 4.20 Markenamt
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. ADM-99-24 des Präsidenten des HABM über die Bedingungen und Modalitäten der internen Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen, die verwaltungs- oder strafrechtlich geahndet werden könnten vom 31.5.1999
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. ADM-00-37 des Präsidenten des Amtes über den Erlass eines Kodex für gute Verwaltungspraxis vom 9.7.2001
[4280] 4.21 Verfahren vor dem Amt
[101] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM - Indexseite
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zum Verfahren vor dem HABM
[4281] 4.21.1 Amtssprache
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-Mitteilungen zu Übersetzungen von Anmeldungen und ihrer Prüfung
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 4/00 des Präsidenten des HABM über die deutsche Rechtschreibung vom 4.8.2000
[4290] 4.21.3 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 6/05 des Präsidenten über Rechtsbehelfe bei Fristversäumnis vom 16.9.2005
[4319] 4.22 Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
HABM: Rechtsprechung der Beschwerdekammern
HABM: FAQ Pkt. 10 - Fragen zur Beschwerde
HABM: Beschlüsse des Präsidiums der Beschwerdekammern
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschwerdestelle beim HABM
[451] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. 2011-1 des Präsidiums der Beschwerdekammern über die gütliche Beilegung von Streitfällen vom 14.4.2011
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 216/96 der Kommission über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern des HABM vom 5.2.1996/2004
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM - Teil E, Kapitel 8: Abhilfe
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-Beschlüsse zu Festlegungen der Entschädigungen und Vergütungen, die Zeugen und Sachverständigen gewährt werden
[4344] 4.24 Ausübungszwang (Benutzungszwang)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Teil 6: Benutzungsnachweis (Nov. 2007)
[4485] 4.29 Sonstige nicht eingetragene Kennzeichnungen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Kap. 4: Nicht eingetragene Kennzeichenrechte
[4487] 4.30 Verwechslungsgefahr
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: TEIL C - Widerspruchsverfahren, Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr; Einleitung + Kap. 1: Identität [Nov. 2007]
[551] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: TEIL C - Widerspruchsverfahren, Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr; Kap. 2: Verwechslungsgefahr, Abschnitt A: Allgemeine Bemerkungen
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: TEIL C - Widerspruchsverfahren, Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr; Kap. 2: Verwechslungsgefahr, Abschnitt B: Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen [Nov. 2007]
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: TEIL C - Widerspruchsverfahren, Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr; Kap. 2: Verwechslungsgefahr, Abschnitt C: Zeichenähnlichkeit [Nov. 2007]
[751] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: TEIL C - Widerspruchsverfahren, Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr; Kap. 2: Verwechslungsgefahr, Abschnitt D: Umfassende Beurteilung [Nov. 2007]
[4640] 4.33 Gerichte
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Änderung der Verfahrensordnung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Auszug) vom 6.7.1995
[4650] 4.33.3 Markengerichte
HABM: Liste der Gemeinschaftsmarkengerichte
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!EUR-LEX: Verzeichnis der Gemeinschaftsmarkengerichte
[4750] 4.34 Internationale Verträge, Ausländerrecht
[4785] 4.34.8 Internationale Verträge - MMA
HABM: Fragen zur Registrierung internationaler Marken (Madrider Protokoll)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Informationen zum Wirksamwerden des Beitritts der EG zum Madrider Protokoll ab 1.10.2004
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 8/03 des Präsidenten über das Madrider Protokoll vom 18.11.2003
[411] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 7/04 des Präsidenten des Amtes über das Madrider Protokoll vom 28.5.2004
[413] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 9/04 des Präsidenten des Amtes zum Inkrafttreten des Madrider Protokolls vom 15.9.2004
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss des Rates über die Genehmigung des Beitritts der EG zum Madrider Protokoll (2003/793/EG) vom 27.10.2003
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM: Teil M - Internationale Marken (November 2007)

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