Onlinenews zu diesem Land bei Transpatent.

[464]
Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster

[zurück zum Inhalt]



[6] 6. Geschmacksmusterrecht
[6000] 6.1 Geschmacksmusterrecht Allgemein
TT-Webseite Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV)
[6004] 6.1.3 Gesetze, Verordnungen, sonstige Rechtsbestimmungen
HABM: Richtlinien und Verordnungen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 12.12.2001/08
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 2245/2002 der Kommission zur Durchführung der VO (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 21.10.2002/08
HABM: Internationale Abkommen und nationale Gesetzgebung für die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
[6006] 6.1.4 Änderung von Gesetzestexten
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 876/2007 der Kommission zur Änderung der V0 (EG) Nr. 2245/2002 (GGDV) nach dem Beitritt der EG zur Genfer Akte des HMA vom 24.7.2007 (in Kraft ab 1.1.2008)
[6010] 6.1.6 Übersichten, Beschreibungen, Gesamtkommentierungen, Zusammenfassungen mehrerer Sachgebiete
HABM: Indexseite zum Gemeinschaftsgeschmacksmusters
EU-Kommission/Binnenmarkt: Geschmacksmuster
EU: Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Zusammenfassung der Gesetzgebung)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Hinweise des HABM zum Beitritt der EU zum HMA
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Häufig gestellte Fragen zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster [2012 + 2003]
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Kommission begrüßt Verabschiedung der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
[6014] 6.1.10 Gesetz- und Amtsblätter
HABM: Amtsblatt (seit 1995)
[6015] 6.1.11 Einzel- und Sammelwerke
HABM: Handbuch zur Geschmacksmusterpraxis
[6051] 6.3 Neuheit im allgemeinen
[6056] 6.3.5 Geschmacksmusterrecherchen, Dokumentation
HABM: Geschmacksmuster-Recherche
HABM: E-Search (Marken, Muster, Vertreter) (engl.)
HABM: DesignView
[6057] 6.4 Eigentümlichkeit, Begriff im allgemeinen
[6084] 6.4.8 Priorität
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 12/04 des Präsidenten des Amtes vom 20.10.2004 über die Anerkennung und Bearbeitung von Prioritätsnachweisen auf CD-ROM von Seiten des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes (USPTO) für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
[6578] 6.14 Anmeldeverfahren
HABM: Handbuch zur Geschmacksmusterpraxis (ab 1.2.2014)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Beschluss Nr. EX-03-8 des Präsidenten über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 25.6.2003
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 1/03 des Präsidenten des DPMA über die Entgegennahme und Weiterleitung von Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Anmeldungen durch das DPMA vom 17.12.2002
[6579] 6.14.1 Erfordernisse für die Anmeldung, Merkblätter
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 13/02 des Präsidenten des Amtes betreffend das Formblatt für die Anmeldung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vom 4.12.2002
[6581] 6.14.3 Form
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Neutraler Hintergrund in der Wiedergabe von Geschmacksmustern
[6583] 6.14.5 Warenklassenverzeichnisse
HABM: EUROLOCARNO (Klassifikation)
TT: Locarno-Klassifikation
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 2/08 des Präsidenten über die 9. Ausgabe der Locarno-Klassifikation vom 20.11.2008
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Neue Ausgabe der Locarno-Klassifikation
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 3/04 des Präsidenten über die 8. Ausgabe der Locarno-Klassifikation vom 1.3.2004
[6584] 6.14.6 Vertreter, Vollmacht
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 10/02 des Präsidenten des Amtes über die berufsmäßige Vertretung im Rahmen der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vom 28.6.2002
[6592] 6.14.14 Nichtigkeit
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für das Verfahren zur Erklärung der Nichtigkeit eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vom 26.4.2004
[6593] 6.14.15 Prüfung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Prüfungsrichtlinien zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 9.12.2003
[6597] 6.15 Die Verbreitung
[6602] 6.15.5 Ausstellungsschutz
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 1/03 des Präsidenten des Amtes zur Ausstellungspriorität vom 27.1.2003
[6612] 6.15.6 Schutzfrist , Erneuerung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL des HABM: Verlängerung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters (April 2008)
[6625] 6.16 Eintragung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. EX-07-2 des Präsidenten des Amtes über Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 16.3.2007
[6629] 6.16.4 Bekanntmachung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Beschluss Nr. EX-03-4 des Präsidenten des Amtes über Zustellungen in Verfahren zu eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 20.1.2003
[6650] 6.17 Öffentlichkeit des Registers
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des HABM zum Register
[6661] 6.18 Gebührenwesen
HABM: Gebühren für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 2246/2002 der Kommission über die an das HABM zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 16.12.2002/08
[6780] 6.20 Verletzung des Geschmacksmusterrechts
[6800] 6.20.15 Gerichte
HABM: Liste der Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Verzeichnisse der Gemeinschaftgeschmacksmustergerichte (2014)
[6950] 6.21 Internationale Verträge, Ausländerrecht
[6958] 6.21.6 HMA / Genfer Akte 1999
HABM: Häufig gestellte Fragen zum Haager Abkommen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 1891/2006 des Rates vom 18.12.2006 zur Änderung der VOen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird

© 1999 by Transpatent GmbH, Düsseldorf