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Letzte Änderung: 07.02.2014 - http://transpatent.com/mustklvz.html

Warenklassen für Geschmacksmuster


Internationale Klassifikation
für Gewerbliche Muster und Modelle
nach dem Abkommen von Locarno

10. Ausgabe, gültig ab 1. Januar 2014

[10. Ausgabe ab 1. Januar 2014 siehe DPMA-Bekanntmachung: http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/locarno/locarno_bekanntmachung_bundesanzeiger.pdf]

Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster gemäß Veröffentlichung des DPMA:
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/locarnoklassifikation/index.html

mitgeteilt von Dr. H. Jochen Krieger , Rechtsanwalt in Düsseldorf

Suchindex nach Klassen
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11 12 13 14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27 28 29 30
31 32

Klasse

I. Warenbegriffe

Erläuternde Bemerkungen

1

Nahrungsmittel

Enthält
  • Nahrungs- und Futtermittel, diätetische Produkte.

Enthält nicht:

1 - 01
  • Backwaren, Biskuits, Konditorwaren, Teigwaren und andere Getreideerzeugnisse, Schokolade, Zuckerwaren, Eis
.
1 - 02
  • Früchte und Gemüse
.
1 - 03
  • Käse, Butter und Butterersatz, andere Milchprodukte
.
1 - 04
  • Fleisch- und Wurstwaren, Fischprodukte
.
1 - 05
  • (offen)
.
1 - 06
  • Futtermittel
.
1 - 99
  • Verschiedenes
.

2

Bekleidung und Kurzwaren

Enthält nicht:
2 - 01
  • Unterbekleidung, Wäsche, Miederwaren, Büstenhalter, Nachtbekleidung
Enthält
  • orthopädische Miederwaren und Leibwäsche

Enthält nicht:

2 - 02
  • Kleidungsstücke
Enthält
  • sämtliche Kleidungsstücke einschließlich Pelzen, Bade- und Sportbekleidung und orthopädischer Bekleidungsstücke mit Ausnahme der unter Buchstabe b) erwähnten Erzeugnisse

Enthält nicht:

2 - 03
  • Kopfbedeckungen
Enthält
  • alle Arten von Kopfbedeckungen für Männer, Frauen und Kinder##.##
2 - 04
  • Schuhwaren, Strümpfe und Socken
Enthält
  • einschließlich Sportschuhen, wie Fußball-, Ski- und Eishockeyschuhen, orthopädischer Schuhe und Socken, sowie Strumpfhosen, Gamaschen und anderer Beinbekleidungsstücke.
2 - 05
  • Krawatten, Schärpen, Kopf- und Halstücher, Taschentücher
Enthält
  • das ganze "flächenhafte" Bekleidungszubehör.
2 - 06
  • Handschuhwaren
Enthält
  • einschliewßlich Handschuhen für Chirurgen und Schutzhandschuhen aus Gummi oder Kunststoff für den Haushalt, für verschiedene Berufe und für den Sport.
2 - 07
  • Kurzwaren und Bekleidungszubehör
Enthält
  • einschließlich Knöpfen, Agraffen (Schließen) für Kleider, Kopfbedeckungen und Schuhen, Schnürsenkel, Schuhnesteln und -bändern, Näh- und Stricknadeln, Stecknadeln, Bekleidungszubehör wie Gürteln, Strumpfhaltern, Hosenträgern.

Enthält nicht:

2 - 99
  • Verschiedenes
.

3

Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

.
3 - 01
  • Koffer, Handkoffer, Mappen, Handtaschen, Schlüsseletuis, Etuis, die dem Inhalt angepasst sind, Brieftaschen und gleichartige Waren
Enthält nicht:
  • Gegenstände für den Transport von Waren (Kl. 9) und Zigarren- und Zigarettenetuis (Kl. 27-06)
3 - 02
  • (offen)
.
3 - 03
  • Regenschirme, Sonnenschirme und (Spazier-) Stöcke
.
3 - 04
  • Fächer
.
3 - 99
  • Verschiedenes
.

4

Bürstenwaren

.
4 - 01
  • Bürsten, Pinsel und Besen zum Reinigen
Enthält nicht:
4 - 02
  • Bürsten und Pinsel für die Körperpflege, Kleider- und Schuhbürsten
Enthält
  • einschließlich Haar-, Zahn- und Nagelbürsten
4 - 03
  • Bürsten für Maschinen
  • Unter "Bürsten für Maschinen" sind Bürsten zu verstehen, die Teile von Maschinen oder Spezialfahrzeugen darstellen.
4 - 04
  • Malerbürsten und -pinsel, Pinsel für die Küche
.
4 - 99
  • Verschiedenes
.

5

Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen

Enthält
  • alle Textilwaren und gleichartige Waren, die meterweise und nicht##konfektioniert verkauft werden.

Enthält nicht:

5 - 01
  • Gespinste
  • Der englische Text enthält eine Anmerkung, welche den deutschen Text nicht betrifft.
5 - 02
  • Spitzen
.
5 - 03
  • Strickereien
.
5 - 04
  • Bänder, Borten, (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren
.
5 - 05
  • Nichtkonfektionierte Textilien
Enthält
  • einschließlich gewebter, gestrickter oder in anderer Weise hergestellte Stoffe, Planen, Filze und Loden.
5 - 06
  • Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen
Enthält
  • a) diejenigen Folien (Bahnen), deren einziges unterscheidendes Merkmal in der Flächenverzierung oder der Struktur besteht, insbesondere Verkleidungsfolien wie Tapeten, Linoleum, selbstklebende Kunststofffolien, Verpackungsfolien und Papier in Rollen, mit Ausnahme der unter Buchstabe b) erwähnten Erzeugnisse.

Enthält nicht:

  • b) Schreibpapier, auch solches in Rollen (Kl. 19-01), und Folien für Bauzwecke, wie Mauerplatten und Wandverkleidungen (Kl. 25-01)
5 - 99
  • Verschiedenes
.

6

Möbel

Anmerkung:
  • a) Kombinierte Möbel, die in mehrere Unterklassen eingereihte Bestandteile enthalten, sind in der Kl. 6-05 eingeordnet.

  • b) Zusammengesetzte Möbel, die im Ganzen als ein Modell angesehen werden können, sind in der Kl. 6-05 einzuordnen.

Enthält nicht:

  • c) Nichtkonfektionierte Textilwaren (Kl. 5).
6 - 01
  • Sitzmöbel
Enthält
  • a) einschließlich sämtlicher Sitzmöbel, selbst wenn diese zum Liegen geeignet sind, z.B. Bänken, Sofas, Diwanen, Ottomanen, Saunabänken und Kanapeen.

  • b) einschließlich Fahrzeugsitzen.
6 - 02
  • Betten
Enthält
  • a) einschließlich Sprungfedermatratzen (Untermatratzen).

Enthält nicht:

  • b) Sitzmöbel, die zum Liegen geeignet sind (Kl. 6 - 01), z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.

6 - 03
  • Tische und ähnliche Möbel
.
6 - 04
  • Kastenmöbel, Gestelle
Enthält
  • a) einschließlich Schränken, Möbeln mit Schubladen oder Fachkästen und Gestellen.

  • b) einschließlich Särgen, Sargauskleidungen und Bestattungsurnen.
6 - 05
  • Kombinierte Möbel
.
6 - 06
  • Andere Möbelstücke und Möbelteile
.
6 - 07
  • Spiegel und Rahmen
Enthält nicht:
  • Spiegel, die in andere Klassen eingeordnet sind (siehe alphabetische Liste).
6 - 08
  • Kleiderbügel
.
6 - 09
  • Matratzen und Kissen
.
6 - 10
  • Vorhänge und Innenstores
.
6 - 11
  • Bodenteppiche und Fußmatten
.
6 - 12
  • Wandteppiche
.
6 - 13
  • Decken, Haushalts- und Tischwäsche
Enthält
  • einschließlich Möbel-, Bett- und Tischdecken.
6 - 99
  • Verschiedenes
.

7

Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält
  • a) einschließlich Handapparaten und -geräten für den Haushalt, selbst wenn diese motorbetrieben sind.

Enthält nicht:

  • b) Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Speisen und Getränken (Kl. 31).
7 - 01
  • Geschirr und Glaswaren
Enthält
  • a) Geschirr aus jedem Material, insbesondere auch aus Papier oder Karton.

Enthält nicht:

  • b) Kochgeräte und -gefäße wie Kasserollen (Kochgeschirr) aus Glas oder Keramik (Kl. 7-02), Blumenvasen und -töpfe sowie Ziergeschirr und Zierglaswaren (Kl. 11-02).
7 - 02
  • Kochapparate, -geräte und -gefäße
.
7 - 03
  • Tischmesser, Gabeln, Löffel
.
7 - 04
  • Handbetätigte Apparate und Geräte für die Zubereitung von Speisen und Getränken
Enthält nicht:
7 - 05
  • Bügeleisen, Geräte zum Waschen, Reinigen und Trocknen
Enthält nicht:
  • ektrische Haushaltsapparate zum Waschen, Reinigen oder Trocknen (Kl. 15-05).
7 - 06
  • Andere Tischgeräte
.
7 - 07
  • Andere Haushaltsbehälter
.
7 - 08
  • Zubehör für offene Kamine
.
7 - 99
  • Verschiedenes
.

8

Werkzeuge und Kleineisenwaren

Enthält
  • a) von Menschen gehandhabte Werkzeuge, selbst wenn Muskelkraft durch eine mechanische Kraft ersetzt wird, z.B. elektrische Bohrmaschinen und mechanische Sägen.

Enthält nicht:

8 - 01
  • Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Fräsen oder zum Aushöhlen
.
8 - 02
  • Hämmer, gleichartige Werkzeuge und Geräte
.
8 - 03
  • Schneidwerkzeuge und -geräte
Enthält
  • a) einschließlich Sägewerkzeugen und -geräten.

Enthält nicht:

8 - 04
  • Schraubenzieher, gleichartige Werkzeuge und Geräte
.
8 - 05
  • Andere Werkzeuge und Geräte
Enthält
  • Werkzeuge und Geräte, die nicht in anderen Unterklassen oder Klassen eingeordnet oder einzuordnen sind.
8 - 06
  • Handgriffe, Türknöpfe, Fenster- und Türangeln
.
8 - 07
  • Verriegelungs- und Verschlussvorrichtungen
.
8 - 08
  • Befestigungs-, Halte- und Montagemittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Enthält
  • a) einschließlich Nägeln, Schrauben, Bolzen und Schraubenmuttern.

Enthält nicht:

8 - 09
  • Beschläge und gleichartige Vorrichtungen
.
8 - 10
  • Fahrrad- und Motorradständer
.
8 - 99
  • Verschiedenes
Enthält
  • einschließlich nichtelektrischer Kabel unabhängig vom verwendeten Material.

9

Verpackungen und Behälter für den Transport oder den Warenumschlag

.
9 - 01
  • Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter
  • Anmerkung: a) Unter "Töpfe" sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen.

Enthält nicht:

9 - 02
  • Kannen und Fässer
.
9 - 03
  • Schachteln, Kisten, Behälter und Konservendosen
Enthält
  • einschließlich umladbarer Frachtcontainer.
9 - 04
  • Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe
.
9 - 05
  • Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln
Enthält
  • a) einschließl;lich Kunststoffsäcke und -beutel mit oder ohne Griff oder Verschluss

  • Anmerkung: b) Unter "Kapseln" sind solche für Umhüllungszwecke zu verstehen.
9 - 06
  • Seile, Schnüre und Materialien zum Binden
.
9 - 07
  • Verschlussvorrichtungen und Zubehör
Enthält
  • a) lediglich Verschlussvorrichtungen für Verpackungen.

  • Anmerkung: b) Unter "Zubehör" sind insbesondere Ausgießkorken, Dosiervorrichtungen und abnehmbare Zerstäuber zu verstehen.
9 - 08
  • Paletten und Plattformen für den Warenumschlag
.
9 - 09
  • Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung
.
9 - 99
  • Verschiedenes
.

10

Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte

Enthält
  • einschließlich elektrischer Instrumente.
10 - 01
  • Großuhren, Pendeluhren und Wecker
.
10 - 02
  • Taschen- und Armbanduhren
.
10 - 03
  • Andere Zeitmessinstrumente
Enthält
  • einschließlich Zeitmessapparaten wie Parkuhren, einstellbarer Zeitüberwacher (Timer) für die Küche und ähnlicher Apparate.
10 - 04
  • Andere Messinstrumente, -apparate und -vorrichtungen
Enthält
  • a) einschließlich Instrumenten, Apparaten und Vorrichtungen zur Messung von Temperatur, Druck, Gewicht, Länge, Volumen und elektrischen Größen.

Enthält nicht:

10 - 05
  • Kontroll-, Sicherheits- oder Versuchsinstrumente, -apparate und -vorrichtungen
Enthält
  • einschließlich Feuer- und Einbruchmelder sowie Detektoren aller Art.
10 - 06
  • Signalapparate und -vorrichtungen
Enthält nicht:
  • Beleuchtungs- und Signaleinrichtungen für Fahrzeuge (Kl. 26-06).
10 - 07
  • Gehäuse, Zifferblätter, Zeiger oder andere Teile und Zubehör von Mess-, Kontroll- und Signalinstrumenten
  • Anmerkung: Unter "Gehäuse" sind Uhrenschalen, Gehäuse von Großuhren sowie alle anderen Gehäuse zu verstehen, die einen integrierenden Bestandteil der Instrumente darstellen, deren Mechanismus sie schützen, unter Ausschluss der Etuis (Kl. 3-01 oder, wenn es sich um Verpackung handelt, Kl. 9-03).
10 - 99
  • Verschiedenes
.

11

Ziergegenstände

.
11 - 01
  • Schmuck- und Juwelierwaren
Enthält
  • a) einschließlich Fantasie- und Imitationsschmuck.

Enthält nicht:

11 - 02
  • Nippsachen, Tisch-, Kamin- und Wandschmuck, Vasen und Blumentöpfe
Enthält
  • einschließlich Skulpturen, Mobilen und Statuen.
11 - 03
  • Medaillen und Abzeichen
.
11 - 04
  • Künstliche Blumen, Pflanzen und Früchte
.
11 - 05
  • Fahnen, Festdekorationsartikel
Enthält
  • a) einschließlich Girlanden, Wimpeln und Weihnachtsbaumschmuck

Enthält nicht:

11 - 99
  • Verschiedenes
.

12

Transport- und Hebevorrichtungen

Enthält
  • a) sämtliche Land-, Wasser-, Luft-, Raum- und andere Fahrzeuge.

  • b) einschließlich der Bestandteile, Ausrüstungen und des Zubehörs, die für den Betrieb eines Fahrzeuges notwendig sind und nicht in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden in die betreffende Fahrzeug-Unterklasse oder in Kl. 12-16 eingeordnet, wenn sie sich auf Fahrzeuge verschiedener Unterklassen beziehen.

Enthält nicht:

  • c) grundsätzlich diejenigen Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und solches Zubehör, die in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden zusammen mit den gleichartigen Erzeugnissen (d. h. solchen, die dieselbe Aufgabe besitzen) in dieselbe Klasse eingeordnet. So werden Automobilteppiche und -matten zusammen mit den Teppichen eingeordnet (Kl. 6-11); die elektrischen Fahrzeugmotoren werden in Kl. 13-01 und die nichtelektrischen Fahrzeugmotoren in Kl. 15-01 eingeordnet (dasselbe gilt für die Bestandteile dieser Motoren); die Automobilscheinwerfer werden zusammen mit den Beleuchtungsartikeln (Kl. 26-06) eingereiht.

12 - 01
  • Fuhrwerke (von Tieren gezogen)
.
12 - 02
  • Handwagen, Schubkarren
.
12 - 03
  • Lokomotiven und rollendes Eisenbahnmaterial sowie alle anderen Schienenfahrzeuge
.
12 - 04
  • Luftseil- und Sesselbahnen, Schlepplifte
.
12 - 05
  • Aufzüge, Hebezeuge und Fördergeräte
Enthält
  • einschließlich Personen- und Lastenaufzügen, Elevatoren, Kränen, Hebekarren und Förderbändern.

12 - 06
  • Schiffe und Boote
.
12 - 07
  • Flugzeuge und andere Luft- und Raumfahrzeuge
.
12 - 08
  • Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen
Enthält
  • einschließlich Sanitäts- und Kühlfahrzeugen.
12 - 09
  • Traktoren
.
12 - 10
  • Anhänger für Straßenfahrzeuge
. Enthält
  • einschließlich Wohnwagen.

12 - 11
  • Fahr- und Motorräder
.
12 - 12
  • Kinderwagen, Rollstühle für Körperbehinderte, Tragbahren
  • Anmerkung: a) Unter "Kinderwagen" sind Wagen zu verstehen, in die Kinder gesetzt werden.

Enthält nicht:

  • b) Kinderwagen, die als Spielzeug dienen, z.B. Puppenwagen (Kl. 21-01).
12 - 13
  • Spezialfahrzeuge
Enthält
  • a) nur diejenigen Fahrzeuge, die nicht unmittelbar für Transportzwecke bestimmt sind, wie Kehrmaschinen, Straßenspreng-, Feuerwehr-, Schneeräum- und Abschleppfahrzeuge.

Enthält nicht:

  • b) landwirtschaftliche Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen (Kl. 15-03), und Maschinen mit Eigenantrieb für den Hoch- und Tiefbau (Kl. 15-04).
12 - 14
  • Andere Fahrzeuge
Enthält
  • einschließlich Schlitten und Luftkissenfahrzeugen.
12 - 15
  • Luftreifen, Fahrzeugbereifungen und Gleitschutzketten für Fahrzeuge
.
12 - 16
  • Andere Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und -zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
.
12 - 99
  • Verschiedenes
.

13

Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie

Enthält
  • a) nur diejenigen Apparate, die elektrischen Strom erzeugen, verteilen und umwandeln.

  • b) einschließlich elektrischer Motoren.

Enthält nicht:

  • c) elektrisch betriebene Apparate, wie elektrische Uhren (Kl. 10-02) und Apparate für die Messung des elektrischen Stromes (Kl. 10-04)
13 - 01
  • Generatoren und Motoren
Enthält
  • einschließlich elektrischer Motoren für Fahrzeuge.
13 - 02
  • Transformatoren, Gleichrichter, Batterien und Akkumulatoren
.
13 - 03
  • Material zur Verteilung oder Steuerung der elektrischen Energie
Enthält
  • einschließlich Leitern, Unterbrechern, Schaltern und Schalttafeln.
13 - 99
  • Verschiedenes
.

14

Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen

.
14 - 01
  • Apparate zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton oder Bild
Enthält nicht:
14 - 02
  • Datenverarbeitungsanlagen sowie periphere Geräte und Einrichtungen
.
14 - 03
  • Apparate für das Fernmeldewesen und für die drahtlose Fernbedienung, Radioverstärker
. Enthält
  • einschließlich Telegrafen-, Telefon-, Radio- und Fernsehapparaten und Fernschreibern.
14 - 04
  • Bilschirmanzeigen und Icons
. Enthält:
  • Einschließlich derer für Waren, die in andere Klassen eingeordnet sind.
14 - 99
  • Verschiedenes
.

15

Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

.
15 - 01
  • Motoren
Enthält
  • a) einschließlich nichtelektrischer Motoren für Fahrzeuge.

Enthält nicht:

15 - 02
  • Pumpen und Kompressoren
Enthält nicht:
15 - 03
  • Landwirtschaftliche Maschinen
Enthält
  • a) einschließlich Pflügen und Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen, z.B. Mähbindern.

Enthält nicht:

15 - 04
  • Baumaschinen
Enthält
  • a) einschließlich Maschinen für den Hoch- und Tiefbau sowie Maschinen mit Eigenantrieb, wie Aushubmaschinen, Betonmaschinen und Baggern.

Enthält nicht:

15 - 05
  • Wasch-, Reinigungs- und Trockenmaschinen
Enthält

  • a) einschließlich Apparaten und Maschinen für die Behandlung der Wäsche und der Kleider, wie Bügel- und Mangelapparaten.

  • b) einschließlich Geschirrwasch- und Geschirrtrockenmaschinen sowie industrieller Trockenanlagen.
15 - 06
  • Textil-, Näh-, Strick- und Stickmaschinen, einschließlich integrierter Teile
15 - 07
  • Kühlmaschinen und -apparate
Enthält
  • a) einschließlich Kühlapparaten für den Haushalt.

Enthält nicht:

15 - 08
  • (offen)
.
15 - 09
  • Werkzeug-, Schleif- und Gießereimaschinen
Enthält nicht:
  • erdbewegende Maschinen, Bohrmaschinen und Materialabscheider (Kl. 15-99).
15 - 99
  • Verschiedenes
.

16

Fotografische, kinematografische und optische Artikel

Enthält nicht:
  • Beleuchtungsapparate für die Fotografie und Kinematografie (Kl. 26-05).
16 - 01
  • Foto- und Filmapparate
.
16 - 02
  • Projektionsapparate und Betrachtungsgeräte
.
16 - 03
  • Fotokopier- und Vergrößerungsapparate

Enthält

  • einschließlich Mikrofilmaufnahmegeräte und -lesegeräte sowie Büro-Fotokopiergeräten, die mit anderen als fotographischen Verfahren arbeiten, insbesondere mit thermischen oder magnetischen Verfahren.
16 - 04
  • Apparate und Geräte zum Entwickeln
.
16 - 05
  • Zubehör
Enthält
  • einschließlich Stativen, Belichtungsmessern, Blitzvorrichtungen (Flash) und Filtern für Aufnahmen.
16 - 06
  • Optische Artikel
Enthält
  • a) einschließlich Brillen und Mikroskopen.

Enthält nicht:

  • b) Messinstrumente, die optische Vorrichtungen aufweisen (Kl. 10-04).
16 - 99
  • Verschiedenes
.

17

Musikinstrumente

Enthält nicht:
17 - 01
  • Tasteninstrumente
Enthält
  • einschließlich elektronischer und nichtelektronischer Orgeln, Akkordeons und Klaviere (auch mechanischer).
17 - 02
  • Blasinstrumente
Enthält nicht:
17 - 03
  • Saiteninstrumente
.
17 - 04
  • Schlaginstrumente
.
17 - 05
  • Mechanische Musikinstrumente
Enthält
  • a) einschließlich Spieldosen.

Enthält nicht:

17 - 99
  • Verschiedenes
.

18

Druckerei- und Büromaschinen

.
18 - 01
  • Schreib- und Rechenmaschinen
Enthält nicht:
  • Computer und andere Apparate, die in Kl. 14-02 eingeordnet sind.
18 - 02
  • Druckmaschinen
Enthält
  • a) einschließlich Setzmaschinen, Stereotypiermaschinen und -apparaten, Buchdruckereimaschinen, anderer Reproduktionsmaschinen wie Vervielfältiger und Offset-Druckmaschinen, sowie Adressier-, Frankier- oder Briefmarkenentwertungsmaschinen.

Enthält nicht:

18 - 03
  • Druckbuchstaben- und -typen
.
18 - 04
  • Buchbinde-, Druckerei-Heft- und Papierschneidemaschinen
Enthält
  • einschließlich Maschinen und Vorrichtungen zum Schneiden von Papier, in der Art von Papierstapelschneidemaschinen
18 - 99
  • Verschiedenes
.

19

    Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf

.
19 - 01
  • Schreibpapier, Karten für Schriftwechsel und Anzeigen
Enthält
  • im weitesten Sinne sämtliche Papierarten zum Schreiben, Zeichnen, Malen, Drucken, z.B. Pauspapier, Kohlepapier, Zeitungspapier und Briefumschläge, Glückwunschkarten, illustrierte Postkarten, auch solche mit Tonaufzeichnungen.
19 - 02
  • Büroartikel
Enthält
  • a) einschließlich Geräten für den Kassendienst, wie Zählbrettern für Kleingeld.

Enthält nicht:

19 - 03
  • Kalender
Enthält nicht:
19 - 04
  • Bücher, Hefte und äußerlich ähnlich aussehende Gegenstände
Enthält
  • einschließlich Buchumschlägen, Bucheinbänden, Alben, Terminkalendern, Agenden und ähnlicher Gegenstände.
19 - 05
  • (offen)
.
19 - 06
  • Material und Geräte zum Schreiben mit der Hand, zum Zeichnen, Malen, Gravieren, für die Bildhauerei oder für andere künstlerische Techniken
Enthält nicht:
19 - 07
  • Lehrmittel
Enthält
  • a) einschließlich geografischer Karten aller Art, Globen und Planetarien.

Enthält nicht:

  • b) Apparate für den audiovisuellen Unterricht (Kl. 14-01).
19 - 08
  • Andere Drucksachen
Enthält
  • einschließlich Reklamedruckschriften.
19 - 99
  • Verschiedenes
.

20

Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder

.
20 - 01
  • Verkaufsautomaten
.
20 - 02
  • Ausstellungs- und Verkaufsmaterial
Enthält nicht:
20 - 03
  • Schilder und Reklamevorrichtungen
Enthält
  • a) einschließlich Aushängeschildern, Vorrichtungen für Leuchtreklamen und beweglicher Reklamevorrichtungen.

Enthält nicht:

20 - 99
  • Verschiedenes
.

21

Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel

.
21 - 01
  • Spiele und Spielzeug
Enthält
  • a) einschließlich Kleinmodellen.

Enthält nicht:

21 - 02
  • Turn- und Sportgeräte, Sportartikel
Enthält

  • a) die zur Ausübung von verschiedenen Sportarten notwendigen Geräte und Ausrüstungen, die normalerweise keinen anderen Verwendungszweck haben, wie Fußbälle, Skier und Tennisschläger, mit Ausnahme von Gegenständen, die unter anderem auch zur Ausübung irgendeiner Sportart verwendet werden können.

  • b) Einschließlich Trainingsapparaten, Geräten und Ausrüstungen, die für die Ausübung von Spielen im Freien erforderlich sind, jedoch mit Ausnahme des unter Buchstabe a) erwähnten Vorbehalts.

Enthält nicht:

21 - 03
  • Andere Vergnügungs- und Unterhaltungsartikel
Enthält
  • a) einschließlich Jahrmarktvergnügungseinrichtungen und Glücksspielautomaten.

Enthält nicht:

21 - 04
  • Zelte und Zubehör

Enthält

  • a) einschließlich Zeltpflöcken, Heringen und gleichartiges Zubehör.

Enthält nicht:

21 - 99
  • Verschiedenes
.

22

Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang oder zur Schädlingsbekämpfung

.
22 - 01
  • Schusswaffen
.
22 - 02
  • Andere Waffen
.
22 - 03
  • Munition, Zünder und Feuerwerksartikel
.
22 - 04
  • Schießscheiben und Zubehör
Enthält
  • einschließlich Spezialvorrichtungen zum Bewegen einer Schießscheibe.
22 - 05
  • Jagd- und Fischereiartikel
Enthält nicht:
22 - 06
  • Fallen, Artikel zur Schädlingsbekämpfung
.
22 - 99
  • Verschiedenes
.

23

Vorrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten oder Gasen, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe

.
23 - 01
  • Vorrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten oder Gasen
Enthält
  • einschließlich Armaturen und Rohrleitungen.
23 - 02
  • Sanitäre Anlagen
Enthält
  • a) einschließlich Badewannen, Duschen, Waschbecken, Saunan, Toilettenbecken, sanitärer Installationseinheiten sowie Zubehör für Badezimmer, das nicht in anderen Klassen enthalten ist.

Enthält nicht:

23 - 03
  • Heizungsanlagen
.
23 - 04
  • Lüftungs- und Klimaanlagen
.
23 - 05
  • Feste Brennstoffe
.
23 - 99
  • Verschiedenes
.

24

Medizinische und Laborausrüstungen

Enthält
  • auch "medizinische Ausrüstungen" wie chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Ausrüstungen.
24 - 01
  • Apparate und Einrichtungen für Ärzte, Krankenhäuser und Labors
.
24 - 02
  • Medizinische Instrumente, Laborinstrumente und -geräte
.
  • Anmerkung: Betrifft nur Handinstrumente.
24 - 03
  • Prothesen
.
24 - 04
  • Verband- und Bandagenartikel, Artikel für die ärztliche Behandlung
. Enthält
  • einschließlich saugfähiger Verbände.
24 - 99
  • Verschiedenes
.

25

Bauten und Bauelemente

.
25 - 01
  • Baumaterialien
Enthält
  • einschließlich Backsteinen, Balken, profilierter Bauelemente, Dachziegeln, Schiefer und Bauplatten.
25 - 02
  • Vorgefertigte oder zusammengesetzte Bauteile
Enthält
  • a) einschließlich Fenstern, Türen, Rollläden, Wänden und Gittern.

Enthält nicht:

25 - 03
  • Häuser, Garagen und andere Bauten
.
25 - 04
  • Treppen, Leitern und Baugerüste
.
25 - 99
  • Verschiedenes
.

26

Beleuchtungsapparate

.
26 - 01
  • Kerzenleuchter und -ständer
.
26 - 02
  • Fackeln, tragbare Lampen und Laternen
.
26 - 03
  • Apparate für die öffentliche Beleuchtung
Enthält
  • einschließlich Außen-, Theaterbeleuchtungen und Scheinwerfern.
26 - 04
  • Elektrische und andere Lichtquellen
Enthält
  • einschließlich elektrischer Glühbirnen, Leuchtplatten und -röhren und Kerzen.
26 - 05
  • Leuchten, Stehleuchten, Kronleuchter, Wand- und Deckenleuchten, Reflektoren, Foto- und Kinoscheinwerfer
.
26 - 06
  • Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge
.
26 - 99
  • Verschiedenes
.

27

Tabakwaren und Raucherartikel

.
27 - 01
  • Tabakwaren, Zigarren und Zigaretten
.
27 - 02
  • Pfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen
.
27 - 03
    Aschenbecher
.
27 - 04
  • Streichhölzer (Zündhölzer)
.
27 - 05
  • Feuerzeuge
.
27 - 06
  • Zigarren- und Zigarettenetuis, Schnupftabakdosen und Tabakbehälter
Enthält nicht:
27 - 99
  • Verschiedenes
.

28

Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen

.
28 - 01
  • Pharmazeutische Erzeugnisse
Enthält
  • a) einschließlich solcher für Tiere.

  • b) einschließlich chemischer Präparate in Arzneikapseln, Pastillen, Pillen und Tabletten, auch für Pflanzen.

Enthält nicht:

28 - 02
  • Kosmetische Erzeugnisse
Enthält
  • einschließlich solcher für Tiere.
28 - 03
  • Toilettenartikel und Geräte für die Schönheitspflege
Enthält
  • a) einschließlich Rasier-, Massage-, Haarentfernungs- und Frisierapparaten.

Enthält nicht:

  • b) Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege (Kl. 4-02) sowie Artikel und Ausrüstungen für das Halten und Pflegen von Tieren (Kl. 30-99).
28 - 04
  • Falsche Haare, Bärte und Schnurrbärte
.
28 - 99
  • Verschiedenes
.

29

Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung

.
29 - 01
  • Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer
Enthält
  • a) einschließlich Feuerlöschern.

Enthält nicht:

  • b) Feuerwehrfahrzeuge (Kl. 12-13), sowie Feuerwehrschläuche und Strahlrohre für Feuerlöschzwecke (Kl. 23-01).
29 - 02
  • Vorrichtungen und Ausrüstungen zur Unfallverhütung und Rettung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Enthält
  • a) einschließlich solcher Vorrichtungen und Ausrüstungen für Tiere.

Enthält nicht:

29 - 99
  • Verschiedenes
.

30

Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren

Enthält nicht:
30 - 01
  • Bekleidung für Tiere
.
30 - 02
  • Gehege, Käfige, Hundehütten und gleichartige Unterkünfte
Enthält nicht:
30 - 03
  • Vorrichtungen zum Füttern und Tränken
.
30 - 04
  • Sattlerwaren
Enthält
  • einschließl;lich Halsbändern für Tiere.
30 - 05
  • Peitschen und Stöcke zum Antreiben
.
30 - 06
  • Lagerstätten und Nester
.
30 - 07
  • Sitzstangen und anderes Zubehör für Käfige
.
30 - 08
  • Geräte zum Kennzeichnen, Erkennungsmarken und Fesseln
.
30 - 09
  • Pfähle zum Anbinden
.
30 - 99
  • Verschiedenes
.

31

Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält nicht:
  • Handgeräte, Handinstrumente und Handapparate (auch wenn sie motorbetrieben sind), die zur Zubereitung von Nahrung oder Getränken dienen (Kl. 7).
31 - 00
  • Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
.

32

Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen

.
32 - 00
  • Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen
.

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