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Literatur in ADVOBOOK

Letzte Änderung: 22.01.2014

Warenklassen für Geschmacksmuster


Internationale Klassifikation
für Gewerbliche Muster und Modelle
nach dem Abkommen von Locarno

9. Ausgabe, gültig ab 1. Januar 2009

[10. Ausgabe ab 1. Januar 2014 siehe DPMA-Bekanntmachung: http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/locarno/locarno_bekanntmachung_bundesanzeiger.pdf]

Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster gemäß Veröffentlichung des DPMA:
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/locarnoklassifikation/index.html

strukturiert von Dr. H. Jochen Krieger , Rechtsanwalt in Düsseldorf

Suchindex nach Klassen
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11 12 13 14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27 28 29 30
31 32

Klasse

I. Warenbegriffe

Erläuternde Bemerkungen

1

Nahrungsmittel

Enthält
  • Nahrungs- und Futtermittel, diätetische Produkte.

Enthält nicht:

1 - 01
  • Backwaren, Biskuits, Konditorwaren, Teigwaren und andere Getreideerzeugnisse, Schokolade, Zuckerwaren, Eis
.
1 - 02
  • Früchte und Gemüse
.
1 - 03
  • Käse, Butter und Butterersatz, andere Milchprodukte
.
1 - 04
  • Fleisch- und Wurstwaren, Fischprodukte
.
1 - 05
  • (offen)
.
1 - 06
  • Futtermittel
.
1 - 99
  • Verschiedenes
.

2

Bekleidung und Kurzwaren

Enthält nicht:
2 - 01
  • Unterbekleidung, Wäsche, Miederwaren, Büstenhalter, Nachtbekleidung
Enthält
  • orthopädische Miederwaren und Leibwäsche

Enthält nicht:

2 - 02
  • Kleidungsstücke
Enthält
  • sämtliche Kleidungsstücke einschl. Pelze, Bade- und Sportbekleidung und orthopädischer Bekleidungsstücke mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Erzeugnisse

Enthält nicht:

2 - 03
  • Kopfbedeckungen
Enthält
  • alle Arten von Kopfbedeckungen für Männer, Frauen und Kinder
2 - 04
  • Schuhwaren, Strümpfe und Socken
Enthält
  • einschl. Sportschuhe wie Fußball-, Ski- und Eishockeyschuhe, orthopädische Schuhe und Socken sowie Strumpfhosen, Gamaschen und andere Beinbekleidungsstücke
2 - 05
  • Krawatten. Schärpen, Kopf- und Halstücher, Taschentücher
Enthält
  • das ganze "flächenhafte" Bekleidungszubehör
2 - 06
  • Handschuhwaren
Enthält
  • einschl. Handschuhe für Chirurgen und Schutzhandschuhe aus Gummi oder Kunststoff für den Haushalt, für verschiedene Berufe und für den Sport
2 - 07
  • Kurzwaren und Bekleidungszubehör
Enthält
  • einschl. Knöpfe, Agraffen (Schließen) für Kleider, Kopfbedeckungen und Schuhe, Schnürsenkel, Schuhnestel und -bänder, Näh- und Stricknadeln, Stecknadeln, Bekleidungszubehör wie Gürtel, Strumpfhalter, Hosenträger.

Enthält nicht:

2 - 99
  • Verschiedenes
.

3

Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

.
3 - 01
  • Koffer, Handkoffer, Mappen, Handtaschen, Schlüsseletuis, Etuis, die dem Inhalt angepasst sind, Brieftaschen und gleichartige Waren
Enthält nicht:
  • Gegenstände für den Transport von Waren (Kl. 9) und Zigarren- und Zigarettenetuis (Kl. 27-06)
3 - 02
  • (offen)
.
3 - 03
  • Regenschirme, Sonnenschirme und (Spazier-) Stöcke
.
3 - 04
  • Fächer
.
3 - 99
  • Verschiedenes
.

4

Bürstenwaren

.
4 - 01
  • Bürsten, Pinsel und Besen zum Reinigen
Enthält nicht:
4 - 02
  • Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege, Kleider- und Schuhbürsten
Enthält
  • einschl. Haar-, Zahn- und Nagelbürsten
4 - 03
  • Bürsten für Maschinen
  • Unter "Bürsten für Maschinen" sind Bürsten zu verstehen, die Teile von Maschinen oder Spezialfahrzeugen darstellen.
4 - 04
  • Malerbürsten und -pinsel, Pinsel für die Küche
.
4 - 99
  • Verschiedenes
.

5

Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen

Enthält
  • alle Textilwaren und gleichartige Waren, die meterweise und nicht konfektioniert verkauft werden.

Enthält nicht:

5 - 01
  • Gespinste
  • Der englische Text enthält eine Anmerkung, welche den deutschen Text nicht betrifft.
5 - 02
  • Spitzen
.
5 - 03
  • Strickereien
.
5 - 04
  • Bänder, Borten, (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren
.
5 - 05
  • Gewebe und Stoffe
Enthält
  • einschl. Gewebe und gewebter, gestrickter oder in anderer Weise hergestellte Stoffe, Planen, Filze und Loden
5 - 06
  • Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen
Enthält
  • diejenigen Folien (Bahnen), deren einziges unterscheidendes Merkmal in der Flächenverzierung oder der Struktur besteht, insbesondere Verkleidungsfolien wie Tapeten, Linoleum und Papier in Rollen, mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Erzeugnisse

Enthält nicht:

  • Schreibpapier, auch solches in Rollen (Kl. 19-01), und Folien für Bauzwecke, wie Mauerplatten und Wandverkleidungen (Kl. 25-01)
5 - 99
  • Verschiedenes
.

6

Möbel

Anmerkung:
  • Kombinierte Möbel, die in mehrere Unterklassen eingereihte Bestandteile enthalten, sind in der Kl. 6-05 eingeordnet.

  • Zusammengesetzte Möbel, die im Ganzen als ein Modell angesehen werden können, sind in der Kl. 6-05 einzuordnen.

Enthält nicht:

  • Nicht konfektionierte Textilwaren (Kl. 5).
6 - 01
  • Sitzmöbel
Enthält
  • einschl. sämtlicher Sitzmöbel, selbst wenn diese zum Liegen geeignet sind, z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.

  • Fahrzeugsitze
6 - 02
  • Betten
Enthält
  • einschl. Sprungfedermatratzen (Untermatratzen)

Enthält nicht:

  • Sitzmöbel, die zum Liegen geeignet sind (Kl. 6 - 01), z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.

6 - 03
  • Tische und ähnliche Möbel
.
6 - 04
  • Kastenmöbel, Gestelle
Enthält
  • einschl. Schränke, Möbel mit Schubladen oder Fachkästen und Gestelle

  • einschl. Särge, Sargauskleidungen und Urnen
6 - 05
  • Kombinierte Möbel
.
6 - 06
  • Andere Möbelstücke und Möbelteile
.
6 - 07
  • Spiegel und Rahmen
Enthält nicht:
  • Spiegel, die in andere Klassen eingeordnet sind (siehe alphabetische Liste)
6 - 08
  • Kleiderbügel
.
6 - 09
  • Matratzen und Kissen
.
6 - 10
  • Vorhänge und Innenstores
.
6 - 11
  • Bodenteppiche und Fußmatten
.
6 - 12
  • Wandteppiche
.
6 - 13
  • Decken, Haushalts- und Tischwäsche
Enthält
  • einschl. Möbel-, Bett- und Tischdecken
6 - 99
  • Verschiedenes
.

7

Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält
  • einschl. Handapparate und -geräte für den Haushalt, selbst wenn diese motorbetrieben sind.

Enthält nicht:

  • Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Speisen und Getränken (Kl. 31)
7 - 01
  • Geschirr und Glaswaren
Enthält
  • Geschirr aus jedem Material, insbesondere auch aus Papier oder Karton

Enthält nicht:

  • Kochgeräte und -gefäße wie Kasserollen (Kochgeschirr) aus Glas oder Keramik (Kl. 7-02), Blumenvasen und -töpfe sowie Ziergeschirr und Zierglaswaren (Kl. 11-02)
7 - 02
  • Kochapparate, -geräte und -gefäße
.
7 - 03
  • Tischmesser, Gabeln, Löffel
.
7 - 04
  • Handbetätigte Apparate und Geräte für die Zubereitung von Speisen und Getränken
Enthält nicht:
7 - 05
  • Bügeleisen, Geräte zum Waschen, Reinigen und Trocknen
Enthält nicht:
  • ektrische Haushaltsapparate zum Waschen, Reinigen oder Trocknen (Kl. 15-05)
7 - 06
  • Andere Tischgeräte
.
7 - 07
  • Andere Haushaltsbehälter
.
7 - 08
  • Zubehör für offene Kamine
.
7 - 99
  • Verschiedenes
.

8

Werkzeuge und Kleineisenwaren

Enthält
  • von Menschen gehandhabte Werkzeuge, selbst wenn Muskelkraft durch eine mechanische Kraft ersetzt wird, z.B. elektrische Bohrmaschinen und mechanische Sägen

Enthält nicht:

8 - 01
  • Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Fräsen oder zum Aushöhlen
.
8 - 02
  • Hämmer, gleichartige Werkzeuge und Geräte
.
8 - 03
  • Schneidwerkzeuge und -geräte
Enthält
  • einschl. Sägewerkzeuge und -geräte

Enthält nicht:

8 - 04
  • Schraubenzieher, gleichartige Werkzeuge und Geräte
.
8 - 05
  • Andere Werkzeuge und Geräte
Enthält
  • Werkzeuge und Geräte, die nicht in anderen Unterklassen oder Klassen eingeordnet oder einzuordnen sind.
8 - 06
  • Handgriffe, Türknöpfe, Fenster- und Türangeln
.
8 - 07
  • Verriegelungs- und Verschlussvorrichtungen
.
8 - 08
  • Befestigungs-, Halte- und Montagemittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Enthält
  • einschl. Nägel, Schrauben, Bolzen und Schraubenmuttern.

Enthält nicht:

8 - 09
  • Beschläge und gleichartige Vorrichtungen
.
8 - 10
  • Fahrrad- und Motorradständer
.
8 - 99
  • Verschiedenes
Enthält
  • einschl. nichtelektrischer Kabel unabhängig vom verwendeten Material

9

Verpackungen und BehäIter für den Transport oder den Warenumschlag

.
9 - 01
  • Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter
  • Unter "Töpfe" sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen.

Enthält nicht:

9 - 02
  • Kannen und Fässer
.
9 - 03
  • Schachteln, Kisten, Container und Konservendosen
Enthält
  • einschl. umladbare Container
9 - 04
  • Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe
.
9 - 05
  • Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln
Enthält
  • einschl. Kunststoffsäcke und -beutel mit oder ohne Griff oder Verschluss

  • Unter "Kapseln" sind solche für Umhüllungszwecke zu verstehen.
9 - 06
  • Seile, Schnüre und Materialien zum Binden
.
9 - 07
  • Verschlussvorrichtungen und Zubehör
Enthält
  • lediglich Verschlussvorrichtungen für Verpackungen.

  • Unter "Zubehör" sind insbesondere Ausgießkorken Dosiervorrichtungen und abnehmbare Zerstäuber zu verstehen.
9 - 08
  • Paletten und Plattformen für den Warenumschlag
.
9 - 09
  • Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung
.
9 - 99
  • Verschiedenes
.

10

Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte

Enthält
  • einschl. elektrischer Instrumente
10 - 01
  • Großuhren, Pendeluhren und Wecker
.
10 - 02
  • Taschen- und Armbanduhren
.
10 - 03
  • Andere Zeitmessinstrumente
Enthält
  • einschl. Zeitmessapparate wie Parkuhren, einstellbare Zeitüberwacher (Timer) für die Küche und ähnliche Apparate
10 - 04
  • Andere Messinstrumente, -apparate und -vorrichtungen
Enthält
  • einschl. Instrumente, Apparate und Vorrichtungen zur Messung von Temperatur, Druck, Gewicht, Länge, Volumen und elektrischen Größen

Enthält nicht:

10 - 05
  • Kontroll-, Sicherheits- oder Versuchsinstrumente, -apparate und -vorrichtungen
Enthält
  • einschl. Feuer- und Einbruchmelder, sowie Detektoren aller Art
10 - 06
  • Signalapparate und -vorrichtungen
Enthält nicht:
  • Beleuchtungs- und Signalvorrichtungen für Fahrzeuge (Kl. 26-06)
10 - 07
  • Gehäuse, Zifferblätter, Zeiger oder andere Teile und Zubehör von Mess-, Kontroll- und Signalinstrumenten
  • Unter "Gehäuse" sind Uhrenschalen, Gehäuse von Großuhren sowie alle anderen Gehäuse zu verstehen, die einen integrierenden Bestandteil der Instrumente darstellen, deren Mechanismus sie schützen, unter Ausschluss der Etuis (Kl. 3-01 oder, wenn es sich um Verpackung handelt, Kl. 9-03).
10 - 99
  • Verschiedenes
.

11

Ziergegenstände

.
11 - 01
  • Schmuck- und Juwelierwaren
Enthält
  • einschl. Fantasie- und Imitationsschmuck

Enthält nicht:

11 - 02
  • Nippessachen, Tisch-, Kamin- und Wandschmuck, Vasen und Blumentöpfe
Enthält
  • einschl. Skulpturen, Mobiles und Statuen
11 - 03
  • Medaillen und Abzeichen
.
11 - 04
  • Künstliche Blumen, Pflanzen und Früchte
.
11 - 05
  • Fahnen, Festdekorationsartikel
Enthält
  • einschl. Girlanden, Wimpel und Christbaumschmuck

Enthält nicht:

11 - 99
  • Verschiedenes
.

12

Transport- und Hebevorrichtungen

Enthält
  • sämtliche Land-, Wasser-, Luft-, Raum- und andere Fahrzeuge,

  • einschl. der Bestandteile, Ausrüstungen und des Zubehörs, die für den Betrieb eines Fahrzeuges notwendig sind und nicht in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden in die betreffende Fahrzeug-Unterklasse oder in Kl. 12-16 eingeordnet, wenn sie sich auf Fahrzeuge verschiedener Unterklassen beziehen.

Enthält nicht:

  • grundsätzlich diejenigen Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und solches Zubehör, die in eine andere Klasse eingeordnet werden können; diese werden zusammen mit den gleichartigen Erzeugnissen (d.h. solchen, die dieselbe Aufgabe besitzen) in dieselbe Klasse eingeordnet. So werden Automobilteppiche und -matten zusammen mit den Teppichen eingeordnet (Kl. 6-11); die elektrischen Fahrzeugmotoren werden in Kl. 13-01 und die nichtelektrischen Fahrzeugmotoren in Kl. 15-01 eingeordnet (dasselbe gilt für die Bestandteile dieser Motoren); die Automobilscheinwerfer werden zusammen mit den Beleuchtungsartikeln (Kl. 26-06) eingereiht.

12 - 01
  • Fuhrwerke (von Tieren gezogen)
.
12 - 02
  • Handwagen, Schubkarren
.
12 - 03
  • Lokomotiven und rollendes Eisenbahnmaterial sowie alle anderen Schienenfahrzeuge
.
12 - 04
  • Luftseil- und Sesselbahnen, Schlepplifte
.
12 - 05
  • Aufzüge, Hebezeuge und Fördergeräte
Enthält
  • einschl. Personen- und Lastenaufzüge, Elevatoren, Kräne, Hebekarren und Förderbänder

12 - 06
  • Schiffe und Boote
.
12 - 07
  • Flugzeuge und andere Luft- und Raumfahrzeuge
.
12 - 08
  • Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen
Enthält
  • einschl. Sanitäts- und Kühlfahrzeuge
12 - 09
  • Traktoren
.
12 - 10
  • Anhänger für Straßenfahrzeuge
. Enthält
  • einschl. Wohnwagen

12 - 11
  • Fahr- und Motorräder
.
12 - 12
  • Kinderwagen, Rollstühle für Körperbehinderte, Tragbahren
  • Unter "Kinderwagen" sind Wagen zu verstehen, in die Kinder gesetzt werden.

Enthält nicht:

  • Kinderwagen, die als Spielzeug dienen, z.B. Puppenwagen (Kl. 21-01)
12 - 13
  • Spezialfahrzeuge
Enthält
  • nur diejenigen Fahrzeuge, die nicht unmittelbar für Transportzwecke bestimmt sind, wie Kehrmaschinen Straßenspreng-, Feuerwehr-, Schneeräum- und Abschleppfahrzeuge

Enthält nicht:

  • landwirtschaftliche Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen (Kl. 15-03), und Maschinen mit Eigenantrieb für den Hoch- und Tiefbau (Kl. 15-04)
12 - 14
  • Andere Fahrzeuge
Enthält
  • einschl. Schlitten und Luftkissenfahrzeuge
12 - 15
  • Luftreifen, Fahrzeugbereifungen und Gleitschutzketten für Fahrzeuge
.
12 - 16
  • Andere Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und -zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
.
12 - 99
  • Verschiedenes
.

13

Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie

Enthält
  • nur diejenigen Apparate, die elektrischen Strom erzeugen, verteilen und umwandeln

  • einschl. elektrische Motoren

Enthält nicht:

  • elektrisch betriebene Apparate, wie elektrische Uhren (Kl. 10-02) und Apparate für die Messung des elektrischen Stromes (Kl. 10-04)
13 - 01
  • Generatoren und Motoren
Enthält
  • einschl. elektrische Motoren für Fahrzeuge
13 - 02
  • Transformatoren, Gleichrichter, Batterien und Akkumulatoren
.
13 - 03
  • Material zur Verteilung oder Steuerung der elektrischen Energie
Enthält
  • einschl. Leiter, Unterbrecher. Schalter und Schalttafeln
13 - 99
  • Verschiedenes
.

14

Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen

.
14 - 01
  • Apparate zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton oder Bild
Enthält nicht:
14 - 02
  • Datenverarbeitungsanlagen sowie periphere Geräte und Einrichtungen
.
14 - 03
  • Apparate für das Fernmeldewesen und für die drahtlose Fernbedienung, Radioverstärker
. Enthält
  • einschl. Telegrafen-, Telefon-, Radio- und Fernsehapparate und Fernschreiber
14 - 04
  • Bilschirmanzeigen und Icons
.
14 - 99
  • Verschiedenes
.

15

Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

.
15 - 01
  • Motoren
Enthält
  • einschl. nichtelektrische Motore für Fahrzeuge

Enthält nicht:

15 - 02
  • Pumpen und Kompressoren
Enthält nicht:
15 - 03
  • Landwirtschaftliche Maschinen
Enthält
  • einschl. Pflüge und Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen, z.B. Mähbinder

Enthält nicht:

15 - 04
  • Baumaschinen
Enthält
  • einschl. Maschinen für den Hoch- und Tiefbau sowie Maschinen mit Eigenantrieb, wie Aushubmaschinen, Betonmaschinen und Bagger

Enthält nicht:

15 - 05
  • Wasch-, Reinigungs- und Trockenmaschinen
Enthält

  • einschl. Apparate und Maschinen für die Behandlung der Wäsche und der Kleider, wie Bügel- und Mangelapparate.

  • Geschirrwasch- und Geschirrtrockenmaschinen sowie industrielle Trockenanlagen
15 - 06
  • Textil-, Näh-, Strick- und Stickmaschinen, einschließlich integrierte Teile
.
15 - 07
  • Kühlmaschinen und -apparate
Enthält
  • einschl. Kühlapparate für den Haushalt

Enthält nicht:

15 - 08
  • (offen)
.
15 - 09
  • Werkzeug-, Schleif-, Gießereimaschinen
Enthält nicht:
  • erdbewegende Maschinen, Bohrmaschinen und Materialabscheider (Kl. 15-99)
15 - 99
  • Verschiedenes
.

16

Fotografische, kinematografische oder optische Artikel

Enthält nicht:
  • Beleuchtungsapparate für die Fotografie und Kinematografie (Kl. 26-05)
16 - 01
  • Foto- und Filmapparate
.
16 - 02
  • Projektionsapparate und Betrachtungsgeräte
.
16 - 03
  • Fotokopier- und Vergrößerungsapparate

Enthält

  • einschl. Mikrofilmaufnahmegeräte und -lesegeräte sowie Büro-Fotokopiergeräte, die mit anderen als fotographischen Verfahren arbeiten, insbesondere mit thermischen oder magnetischen Verfahren
16 - 04
  • Apparate und Geräte zum Entwickeln
.
16 - 05
  • Zubehör
Enthält
  • einschl. Stative, Belichtungsmesser, Blitzvorrichtungen (Flash) und Filter für Aufnahmen
16 - 06
  • Optische Artikel
Enthält
  • einschl. Brillen und Mikroskope

Enthält nicht:

  • Messinstrumente, die optische Vorrichtungen aufweisen (Kl. 10-04)
16 - 99
  • Verschiedenes
.

17

Musikinstrumente

Enthält nicht:
17 - 01
  • Tasteninstrumente
Enthält
  • einschl. elektronische und nichtelektronische Orgeln, Akkordeons und Klaviere (auch mechanische)
17 - 02
  • Blasinstrumente
Enthält nicht:
17 - 03
  • Saiteninstrumente
.
17 - 04
  • Schlaginstrumente
.
17 - 05
  • Mechanische Musikinstrumente
Enthält
  • einschl. Spieldosen

Enthält nicht:

17 - 99
  • Verschiedenes
.

18

Druckerei- und Büromaschinen

.
18 - 01
  • Schreib- und Rechenmaschinen
Enthält nicht:
  • Computer und andere Apparate, die in Kl. 14-02 eingeordnet sind
18 - 02
  • Druckmaschinen
Enthält
  • einschl. Setzmaschinen, Stereotypiermaschinen und -apparate, Buchdruckereimaschinen, anderer Reproduktionsmaschinen wie Vervielfältiger und Offset-Druckmaschinen, sowie Adressier-, Frankier- oder Briefmarkenentwertungsmaschinen

Enthält nicht:

18 - 03
  • Druckbuchstaben- und -typen
.
18 - 04
  • Buchbinde-, Druckerei-Heft- und Papierschneidemaschinen
Enthält
  • einschl. Maschinen und Vorrichtungen zum Schneiden von Papier, in der Art von Papierstapelschneidemaschinen
18 - 99
  • Verschiedenes
.

19

    Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf

.
19 - 01
  • Schreibpapier, Karten für Schriftwechsel und Anzeigen
Enthält
  • im weitesten Sinne sämtliche Papierarten zum Schreiben, Zeichnen, Malen, Drucken, z.B. Pauspapier, Kohlepapier, Zeitungspapier und Briefumschläge, Glückwunschkarten, illustrierte Postkarten, auch solche mit Tonaufzeichnungen
19 - 02
  • Büroartikel
Enthält
  • einschl. Geräte für den Kassendienst, wie Zählbretter für Kleingeld

Enthält nicht:

19 - 03
  • Kalender
Enthält nicht:
19 - 04
  • Bücher, Hefte und äußerlich ähnlich aussehende Gegenstände
Enthält
  • einschl. Buchumschläge, Bucheinbände, Alben, Terminkalender, Agenden und ähnliche Gegenstände
19 - 05
  • (offen)
.
19 - 06
  • Material und Geräte zum Schreiben mit der Hand, zum Zeichnen, Malen, Gravieren, für die Bildhauerei oder für andere künstlerische Techniken
Enthält nicht:
19 - 07
  • Lehrmittel
Enthält
  • einschl. geografische Karten aller Art, Globen und Planetarien

Enthält nicht:

  • Apparate für den audiovisuellen Unterricht (Kl. 14-01)
19 - 08
  • Andere Drucksachen
Enthält
  • einschl. Reklamedruckschriften
19 - 99
  • Verschiedenes
.

20

Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder

.
20 - 01
  • Verkaufsautomaten
.
20 - 02
  • Ausstellungs- und Verkaufsmaterial
Enthält nicht:
20 - 03
  • Schilder, Reklamevorrichtungen
Enthält
  • einschl. Aushängeschilder, Vorrichtungen für Leuchtreklamen und bewegliche Reklamevorrichtungen

Enthält nicht:

20 - 99
  • Verschiedenes
.

21

Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel

.
21 - 01
  • Spiele und Spielzeug
Enthält
  • einschl Kleinmodelle

Enthält nicht:

21 - 02
  • Turn- und Sportgeräte, Sportartikel
Enthält

  • die zur Ausübung von verschiedenen Sportarten notwendigen Geräte und Ausrüstungen, die normalerweise keinen anderen Verwendungszweck haben, wie Fußbälle, Skier und Tennisschläger, mit Ausnahme von Gegenständen, die unter anderem auch zur Ausübung irgendeiner Sportart verwendet werden können.

  • Einschließlich Trainingsapparate, Geräte und Ausrüstungen, die für die Ausübung von Spielen im Freien erforderlich sind, jedoch mit Ausnahme des darüberstehend erwähnten Vorbehalts.

Enthält nicht:

21 - 03
  • Andere Vergnügungs- u. Unterhaltungsartikel
Enthält
  • einschl. Jahrmarktvergnügungseinrichtungen und Glücksspielautomaten

Enthält nicht:

21 - 04
  • Zelte und Zubehör

Enthält

  • einschl. Zeltpflöcke, Heringe und gleichartiges Zubehör

Enthält nicht:

21 - 99
  • Verschiedenes
.

22

Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang oder zur Schädlingsbekämpfung

.
22 - 01
  • Schusswaffen
.
22 - 02
  • Andere Waffen
.
22 - 03
  • Munition, Zünder und Feuerwerksartikel
.
22 - 04
  • Schießscheiben und Zubehör
Enthält
  • einschl. Spezialvorrichtungen zum Bewegen einer Schießscheibe
22 - 05
  • Jagd- und Fischereiartikel
Enthält nicht:
22 - 06
  • Fallen, Artikel zur Schädlingsbekämpfung
.
22 - 99
  • Verschiedenes
.

23

Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe

.
23 - 01
  • Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten
Enthält
  • einschl. Armaturen und Rohrleitungen
23 - 02
  • Sanitäre Anlagen
Enthält
  • einschl. Badewannen, Duschen, Waschbecken (Lavabos), Saunas, Wasserklosetts, sanitäre Installationseinheiten, sowie Zubehör für Badezimmer, das nicht in anderen Klassen enthalten ist.

Enthält nicht:

23 - 03
  • Heizungsausrüstungen
.
23 - 04
  • Lüftungs- und Klimaanlagen
.
23 - 05
  • Feste Brennstoffe
.
23 - 99
  • Verschiedenes
.

24

Medizinische- und Laborausrüstungen

Enthält
  • auch "medizinische Ausrüstungen" wie chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Ausrüstungen
24 - 01
  • Apparate und Einrichtungen für Ärzte, Krankenhäuser und Labors
.
24 - 02
  • Medizinische Instrumente, Laborinstrumente und -geräte
.
  • Betrifft nur Handinstrumente
24 - 03
  • Prothesen
.
24 - 04
  • Verbands- und Bandagenartikel, Artikel für die ärztliche Behandlung
. Enthält
  • einschließlich saugfähige Verbände
24 - 99
  • Verschiedenes
.

25

Bauten und Bauelemente

.
25 - 01
  • Baumaterialien
Enthält
  • einschl. Backsteine, Balken, profilierte Bauelemente, Dachziegel, Schiefer und Bauplatten
25 - 02
  • Vorgefertigte oder zusammengesetzte Bauteile
Enthält
  • einschl. Fenster, Türen, Rollläden, Wände und Gitter

Enthält nicht:

25 - 03
  • Häuser, Garagen und andere Bauten
.
25 - 04
  • Treppen, Leitern und Baugerüste
.
25 - 99
  • Verschiedenes
.

26

Beleuchtungsapparate

.
26 - 01
  • Kerzenleuchter und -ständer
.
26 - 02
  • Fackeln, tragbare Lampen und Laternen
.
26 - 03
  • Apparate für die öffentliche Beleuchtung
Enthält
  • einschl. Außen-, Theaterbeleuchtung und Scheinwerfer
26 - 04
  • Elektrische und andere Lichtquellen
Enthält
  • einschl. elektrische Glühbirnen, Leuchtplatten und -röhren und Kerzen
26 - 05
  • Lampen, -schirme, Stehlampen, Kronleuchter, Wand- und Deckenlampen, Reflektoren, Lampen für Foto- und Kinoscheinwerfer
.
26 - 06
  • Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge
.
26 - 99
  • Verschiedenes
.

27

Tabakwaren und Raucherartikel

.
27 - 01
  • Tabakwaren, Zigarren und Zigaretten
.
27 - 02
  • Pfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen
.
27 - 03
    Aschenbecher
.
27 - 04
  • Streichhölzer (Zündhölzer)
.
27 - 05
  • Feuerzeuge
.
27 - 06
  • Zigarren- und Zigarettenetuis, Schnupftabakdosen und Tabakbehälter
Enthält nicht:
27 - 99
  • Verschiedenes
.

28

Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen

.
28 - 01
  • Pharmazeutische Erzeugnisse
Enthält
  • einschl. solche für Tiere

  • einschl. chemische Präparate in Arzneikapseln, Pastillen, Pillen und Tabletten

Enthält nicht:

28 - 02
  • Kosmetische Erzeugnisse
Enthält
  • einschl. solche für Tiere
28 - 03
  • Toilettenartikel und Geräte für die Schönheitspflege
Enthält
  • einschl. Rasier-, Massage-, Haarentfernungs- und Frisierapparate

Enthält nicht:

  • Bürsten und Pinsel für die Körper- und Schönheitspflege (Kl. 4-02) sowie Artikel und Ausrüstungen für das Halten und Pflegen von Tieren (Kl. 30-99)
28 - 04
  • Falsche Haare, Bärte und Schnurrbärte
.
28 - 99
  • Verschiedenes
.

29

Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung

.
29 - 01
  • Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer
Enthält
  • einschl. Feuerlöscher

Enthält nicht:

  • Feuerwehrfahrzeuge (Kl. 12-13), sowie Feuerwehrschläuche und Strahlrohre für Feuerlöschzwecke (Kl. 23-01).
29 - 02
  • Vorrichtungen und Ausrüstungen zur Unfallverhütung und Rettung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Enthält
  • einschl. solche Vorrichtungen und Ausrüstungen für Tiere.

Enthält nicht:

29 - 99
  • Verschiedenes
.

30

Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren

Enthält nicht:
30 - 01
  • Bekleidung für Tiere
.
30 - 02
  • Gehege, Käfige, Hundehütten und gleichartige Unterkünfte
Enthält nicht:
30 - 03
  • Vorrichtungen zum Füttern und Tränken
.
30 - 04
  • Sattlerwaren
Enthält
  • einschl. Halsbänder für Tiere
30 - 05
  • Peitschen und Stöcke zum Antreiben
.
30 - 06
  • Lagerstätten und Nester
.
30 - 07
  • Sitzstangen und anderes Zubehör für Käfige
.
30 - 08
  • Geräte zum Kennzeichnen, Erkennungsmarken und Fesseln
.
30 - 09
  • Pfähle zum Anbinden
.
30 - 99
  • Verschiedenes
.

31

Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält nicht:
  • Handgeräte, Handinstrumente und Handapparate (auch wenn sie motorbetrieben sind), die zur Zubereitung von Nahrung oder Getränken dienen (Kl. 7).
31 - 00
  • Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
.

32

Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen

.
32 - 00
  • Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierung
.

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