TRANSPATENT Monatsheft Dezember 2003
Buchbesprechung
TT – BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Allgemein |
Sammelwerke |
|
TT – ZAHL | LANDESZAHL |
SACHZAHL |
BLATTZAHL |
23-24/XII/03 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Europäisches Patentamt: Mitteilung vom 1. Oktober 2003 über den vorgezogenen Eintritt einer internationalen Anmeldung in die europäische Phase
Ablagezahl PCT134-2606-401 - Mitgliedstaaten des Madrider Markenabkommens und des Madrider Protokoll (Stand: November 2003)
Ablagezahl MMA194-4018-501ff. - Europäisches Patentamt: Hinweise für die Parteien und ihre Vertreter im Beschwerdeverfahren
Ablagezahl EPUE461-2657-501ff. - Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
Ablagezahl GMVO463-4006-501ff. - HABM: Mitteilung Nr. 5/03 vom 16. Oktober 2003 über die Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004
Ablagezahl GMVO463-4010-401ff. - Änderung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Ablagezahl GMUVO464-6006-501f.
BENELUX
- Text der Ausführungsordnung zum einheitlichen Beneluxgesetz über Muster oder Modelle 1989/2002
Ablagezahl BX535-6004-701ff. - Anwendungsverordnung zum einheitlichen Beneluxgesetz über Muster oder Modelle 1989
Ablagezahl BX535-6004-801ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Nr. 11/03 vom 29. September 2003 über die Einstellung der gedruckten Fassungen der Amtsblätter und Start der Internetausgaben
Ablagezahl DE597-1981-301 - Patentkostenzahlungsverordnung (PatKostZV) vom 15. Oktober 2003
Ablagezahl DE597-1984-701f.
JAPAN
- Übersicht über vorgesehene Patentgesetzänderungen 2004
Ablagezahl JP675-2010-259ff.
MAZEDONIEN
- Text des Gesetzes über den Schutz von Topographien integrierter Schaltkreise 1998
Ablagezahl MK719-3004-201ff.
ÖSTERREICH
- Erläuterung zur Musterschutz-Novelle 2003
Ablagezahl AT770-6010-301ff.
PORTUGAL
- Übersicht zum neuem Gesetz Nr. 36/2003 vom 5. März 2003 zum gewerblichen Rechtsschutz
Ablagezahl PT810-1981-501ff.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste BESTELLUNG bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)