Buchbesprechung: „Europäisches und Internationales Zivilprozessrecht in Patentsachen“ (2. Auflage 2009) von Prof. Dr. Jens Adolphsen

• Prof. Dr. Jens Adolphsen, Professor für Bürgerliches Recht, nationales und internationales Zivilverfahrensrecht und Sportrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen
  
  
• „Europäisches und Internationales Zivilprozessrecht in Patentsachen„
  
  
• 2. Auflage 2009, 418 Seiten, kartoniert, EUR 88,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-26990-4
  

Viele Unternehmen haben in den letzten Jahren Patentstrategien für globale Märkte entwickelt und nicht nur auf europäischen, sondern auch auf außereuropäischen Märkten Schutzrechte erlangt. Die Inhaberschaft alleine ist aber nicht ausreichend. Die Rechte müssen auch unabhängig von nationalen Grenzen durchgesetzt werden. Das internationale Zivilprozessrecht kann die Durchsetzbarkeit von Patentrechten gewährleisten.

Das Europäische und Internationale Prozessrecht in Patentsachen hat sich in den letzten Jahren zu einer der dynamischsten Materien in Europa entwickelt. Diese wurde in den letzten Jahren vor allem durch die Rechtsprechung des EuGH geprägt. Der EuGH behindert massiv die effektive internationale Durchsetzung von Patenten. Damit ist deutlich, dass die derzeitige prozessuale Grundlage der Streitentscheidung in einem gemeinsamen Rechtsraum Europa für das Patenrecht unzureichend ist. Gleichzeitig sind die Bemühungen um die Schaffung eines europäischen Gemeinschaftspatents mit einem eigenen europäischen Gerichtssystem nicht erfolgreich gewesen. Für das Europäische Patent wird das EPLA dagegen eine eigenständige Lösung bieten.

Aktuell sind sowohl das internationale Patentrecht (Sichwort TRIPS, Weltpatent, Europäisches Gemeinschaftspatent) als auch das internationale Prozessrecht (Stichwort Europäisches Zivilprozessrecht, gescheiterte Bemühungen um ein weltweites Zuständigkeits-, Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen) in einer dynamischen Entwicklung begriffen, den Anforderungen globaler Wirtschaftstätigkeit zu entsprechen. Beide Entwicklungen sind noch nicht abgeschlossen. Die Verzahnung beider Entwicklungslinien ist daher besonders schwierig – aber auch reizvoll. Sie stellt die rechtsberatenden Berufe vor eine anspruchsvolle Aufgabe.

Die Neuauflage erörtert aktuell diese parallelen Entwicklungen, stellt dabei zusätzlich deren Grundlagen dar und ist damit sowohl für den Kenner als auch den Neueinsteiger eine wertvolle Hilfe, sich mit der Querschnittsmaterie aus Patentrecht und Internationalem Zivilprozessrecht auseinanderzusetzen.

Das Buch bietet erstmals eine Gesamtdarstellung aller Fragen des europäischen und internationalen Zivilprozessrechts, speziell in Patentsachen. Es ermöglicht dem Leser, sich unmittelbar mit den direkt für ihn relevanten Problemen aus internationalem Prozessrecht und Patentrecht zu befassen. Dabei werden insbesondere die zahlreichen Besonderheiten der Anwendung der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung (EuGVO) auf Patentstreitigkeiten dargestellt.

TT/27.02.2009   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also