Buchbesprechung: „Der allgemeine Gleichheitssatz im Markenprüfungsverfahren bei Gemeinschaftsmarken, im deutschen und im schweizerischen Markenpr&uuml:fungsverfahren“ (2012) von Philipp Dannacher

• Philipp Dannacher, Dissertation an der Universität Basel:
  
• „Der allgemeine Gleichheitssatz im Markenprüfungsverfahren bei Gemeinschaftsmarken, im deutschen und im schweizerischen Markenprüfungsverfahren“
  Schriftenreihe für Internationales Recht SIR, Band 119
  
• 1. Auflage 2012, XIX, 242 Seiten, kartoniert, EUR 49,- zzgl. Portokosten
  
  
• Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel
  
  
• ISBN 978-3-7190-3217-3

• (In Gemeinschaft mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden – ISBN 978-3-8329-7570-8)
  

Das Grundrecht der Rechtsgleichheit bildet ein Kernelement des Rechtsstaats. Auch Marken sind nach gleichen Maßstäben zu schützen. Die Art der Markenentscheidung stellt zwar hohe Anforderungen an die rechtliche Berücksichtigung bisheriger Eintragungen. Vor wegschauender Willkür ist jedoch ebenso zu warnen wie vor ungerechtfertigter Gleichmacherei.

Der Gedanke einer Pflicht zur Gleichbehandlung im Markenprüfungsverfahren stößt in der markenrechtlichen Lehre und Praxis zum deutschen und EU-Markenrecht mehrheitlich auf eine ablehnende Haltung.

In der Schweiz ist insbesondere die markenrechtliche Lehre, aber auch die Praxis gleichbehandlungsgeneigter als im europäischen Ausland. Von der öffentlich-rechtlichen Seite wurde das Problem in allen diesen Rechtsordnungen bisher kaum wahrgenommen.

Der Autor stellt die verfassungsrechtlichen Grundlagen zur Gleichbehandlung und ihre unterschiedlichen Lösungen im europäischen, deutschen und schweizerischen Markenrecht sowohl kritisch als auch übersichtlich einander gegenüber.

TT/26.08.2012   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also