TRANSPATENT Monatsheft März 2002
Buchbesprechung
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5-6/III/02 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Hinweis auf PCT-Gebühren gemäß der Vereinbarung zwischen EPO und WIPO
Ablagezahl PCT134-2004-411 - Neufassung von Artikel 22 (1) PCT (ab 1.4.2002)
Ablagezahl PCT134-2006-501 - Änderung der Regel 90bis zur Ausführungsordnung des PCT
Ablagezahl PCT134-2006-765f. - PCT-Gebühren ab 1.1.2002
Ablagezahl PCT134-2352-401
DEUTSCHLAND
- Informationen zur Änderung von Gebühren und Verfahren ab 1.1.2002
Ablagezahl DE597-1981-501ff. - Patentgebühren ab 1.1.2002
Ablagezahl DE597-2352-501f. - Verfahrens- und Gebührenänderungen beim Bundespatentgericht ab 1.1.2002
Ablagezahl DE597-2782-507f.
FRANKREICH
- Patentgebühren ab 1.1.2002
Ablagezahl FR615-2352-501f.
GRIECHENLAND
- Patentgebühren ab 1.1.2002
Ablagezahl GR625-2352-501f.
IRLAND
- Patentgebühren ab 1.1.2002
Ablagezahl IE665-2352-501f.
ÖSTERREICH
- Amtsgebühren ab 1.1.2002
Ablagezahl AT770-1987-501ff. - Änderung des Stempelgebührensystems
Ablagezahl AT770-1987-601f.
SCHWEIZ
- Revision der Gebührenordnung ab 1.1.2002
Ablagezahl CH835-1987-401
SPANIEN
- Neues Markengesetz vom 7.12.2001, in Kraft ab 31.7.2002
Ablagezahl ES845-4004-301ff.
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- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)