Buchbesprechung: „Funktion und Ausgestaltung des Berufungsverfahrens im Zivilprozess“ von Bruno Rimmelspacher

• Bruno Rimmelspacher:
  
  
• „Funktion und Ausgestaltung des Berufungsverfahrens im Zivilprozess„
  
  Rechtstatsachenforschung – Hrsg. vom Bundesministerium für Justiz
  
  
• 2000, 240 Seiten, gebunden, DEM 94,- zzgl. Versandkosten
  
  
• Bundesanzeiger Verlag, Köln
  
  
• ISBN 3-88784-999-X
  

Die vom Bundesministerium der Justiz in Auftrag gegebene Studie zur Funktion und Ausgestaltung des Berufungsverfahrens im Zivilprozess untersucht, aus welchen Gründen Berufungen eingelegt werden, ob diese Gründe eher auf tatsächlicher oder auf rechtlicher Ebene liegen und welche Konsequenzen aus ihnen für Ablauf und Ergebnis des Berufungsverfahrens erwachsen.

Gegenstand der Untersuchung waren gut 1000 landgerichtliche und oberlandesgerichtliche Berufungsverfahren in gewöhnlichen Zivilsachen. Das Werk enthält zahlreiche Grafiken, die die Ergebnisse der Studie veranschaulichen. Von politischer Aktualität ist das Kapitel „Rechtspolitische Folgerungen„. Der Erhebungsbogen ist als Anlage enthalten.

Die von der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Rechtsmittel im zivilgerichtlichen Verfahren“ ausgearbeitete Untersuchung dient als Grundlage für die Reformdiskussion über eine Umgestaltung des Berufungsverfahrens und ist daher vor dem Hintergrund einer möglichen Rechtsmittelreform in Zivilsachen von erheblichem Interesse.

Inhaltsübersicht

• Ziel, Gegenstand, Methode, Darstellung
  
• Generalia zu den untersuchten Berufungsverfahren
  
• Verfahrensrügen
  
• Feststellungsrügen
  
• Rügen der Verletzung materiellen Rechts
  
• Neues Vorbringen in der Berufungsinstanz
  
• Wiederholung des in erster Instanz zurückgewiesenen Vorbringens
  
• Wiederholung des in erster Instanz nicht berücksichtigten Vorbringens
  
• Neue Ansprüche
  
• Tatsachenfeststellungen des Berufungsgerichts
  
• Berufung gegen Urteile von Einzelrichtern am Landgericht
  
• Rechtspolitische Folgerungen
  
• Wesentliche Ergebnisse
  
• Erhebungsbogen

Zielgruppe: Gerichte, Rechtsanwälte, Justizverwaltungen, Universitäten

TT/12.01.2001

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also