Buchbesprechung: „Urheberrechtsgesetz mit Urheberrechtswahrnehmungsgesetz“ (2. Auflage 2008) Handkommentar von Schmid / Wirth / Seifert

• Matthias Schmid, Regierungsdirektor, BMJ Berlin; Dr. Thomas Wirth, Fachanwalt für Gewerbl. Rechtschutz Mannheim; Dr. Fedor Seifert, Fachanwalt für Gewerbl. Rechtschutz
  

• „Urheberrechtsgesetz
  mit Urheberrechtswahrnehmungsgesetz“ Handkommentar
  NomosKommentar
  
• 2. Auflage 2008, 448 Seiten, gebunden, EUR 49,- zzgl. Portokosten
  
• Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-8329-2334-1

Mit der Novelle zur Regelung des Urheberrechts (Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ vom 10.9.2003) in der Informationsgesellschaft hatte sich das Urheberrechtsgesetz endgültig zum zentralen Gesetz des Informations-, Medien- und Kommunikationsrechts entwickelt.

Aus dem Vorwort der Verfasser: Medien, Computer und Internet haben unser Leben grundlegend verändert. Datenbank, Filesharing-Systeme, Software oder elektronisches Rechtemanagement: Am Urheberrecht kommt niemand mehr vorbei. Welche kreativen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt, wie sind Verwertungs- und Nutzungsbefugnisse geregelt, wer darf geschützte Inhalte kopieren, verbreiten, verändern, und zu welchen Bedingungen? Der vorliegende Kurzkommentar erläutert die Antworten des Urheberrechtsgesetzes, weist aber auch auf die ungeklärten Fragen hin.

Das Werk wendet sich an juristische Praktiker wie Anwälte und Richter, aber auch an Studierende, Medienarbeiter und IT-Fachleute, die eine schnelle und dennoch fundierte Auskunft zum UrhG benötigen. Es beschränkt sich weitgehend auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und zitiert, wenn immer möglich, nach der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW), der juristischen Zeitschrift mit der besten Zugangsmöglichkeit. Mit diesen Nachweisen und den benannten Internet-Adressen lassen sich die meisten Probleme klären. Nur sofern Entscheidungen in der NJW nicht veröffentlicht wurden, werden Fundstellen in urheberrechtlichen Spezialzeitschriften benannt. Das Literaturverzeichnis erschließt die weitere Kommentar- und Fachbuchliteratur und enthält Hinweise auf aktuelle Aufsätze zu den Reformen der letzten Jahre.

Am 1.9.2008 trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft.

Die 2. Auflage des Kommentars von Schmid/Wirth/Seifert integriert bereits die Auswirkungen der Reform für die Praxis, insbesondere die Begrenzung der erstattungsfähigen Anwaltsgebühren für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 € und die Neuregelung des Auskunftsanspruchs sowohl gegen Verletzer als auch gegen Störer.

Auch der sogenannte „Zweite Korb“ ist komplett kommentiert. Eingegangen wird insbesondere auf

* die Anpassung des deutschen Urheberrechts an die Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie
* das Festhalten an der Zulässigkeit der Privatkopie auch im digitalen Bereich

* die flexible Anpassung der Pauschalvergütung an den Stand der Technik und die tatsächliche Nutzung von Gerätetypen oder Speichermedien
* die Selbstregulierung durch die Beteiligten
* die Verfahren zur Klärung von Rechtsstreitigkeiten und

* die Schrankenregelungen für elektronische Leseplätze in öffentlichen Bibliotheken

Neu: Die 2. Auflage des Handkommentars bietet auch eine ausführliche Kommentierung zum Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, das in der Praxis vor allem für die Fortentwicklung der Geräte-, Leermedien- und Betreiberabgaben eine wesentliche Rolle spielt.

Rechtsanwalt Dr. Thomas Wirth wirkte im BMJ an der urheberrechtlichen Gesetzgebung mit.

TT/17.11.2008   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also