TRANSPATENT Monatsheft Februar 2000
Buchbesprechung
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3-4/II/00 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
EDITORIAL: Das 1. Update der TT-ROM
INTERNATIONALE BELANGE
- PCT: Hinweis auf Änderung der Ausführungsordnung und eine Gebührensenkung, gültig ab 1. Januar 2000
(Ablagezahl PCT134-2352-511) - Mitteilungen des Europäischen Patentamts: Hinweise für die Parteien und ihre Vertreter im Beschwerdeverfahren
(Ablagezahl EPUE461-2657-501 ff.) - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Teil E: Kapitel 7: Akteneinsicht
(Ablagezahl GMVO463-4074-501 ff.) - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Teil E: Kapitel 4: Rechtsübergang
(Ablagezahl GMVO463-4160-501 ff.) - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Teil E: Kapitel 8: Abhilfe
(Ablagezahl GMVO463-4319-601 ff.)
DÄNEMARK
- Neue Patentgebühren, gültig ab 1. Januar 2000
(Ablagezahl DK594-2352-501)
DEUTSCHLAND
- Gesetz über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts (Patentgebührengesetz – PatGebG) 1976/1999
(Ablagezahl DE597-1984-501 ff.)
SCHWEDEN
- Neue Patentgebühren, gültig ab 15. April 1999
(Ablagezahl SE830-2352-501)
SLOWENIEN
- Text des Gesetzes über das gewerbliche Eigentum 1992/1993
(Ablagezahl SI842-1984-501 ff.)
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