TRANSPATENT Monatsheft April 2009
Buchbesprechung
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7-8/IV/09 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2008 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde
Ablagezahl PCT134-2352-611ff. - EPA-Leitfaden für Anmelder: Der Weg zum europäischen Patent – 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA "EURO-PCT" [Kapitel E und Anhänge]
Ablagezahl EPUE461-2010-475ff. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2008 über die Rückerstattung der Recherchengebühr gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung
Ablagezahl EPUE461-2352-601ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Januar 2009 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren
Ablagezahl EPUE461-2352-607f. - Mitteilung der Kommission – Erläuterungen zu den Prioritäten der Kommission bei der Anwendung von Artikel 82 des EG-Vertrags auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen (2009/C 45/02)
Ablagezahl EU465-5605-401ff.
DEUTSCHLAND
- DPMA: Schriftartencodes bei Patentdokumenten
Ablagezahl DE597-2546-501ff.
SCHWEIZ
- Konsolidierte Fassung der Topographienverordnung vom 26. April 1993 in der ab 1. Juli 2008 geltenden Fassung
Ablagezahl CH835-3004-701ff. - Sortenschutzverordnung vom 25. Juni 2008
Ablagezahl CH835-8004-701ff.
SPANIEN
- EPA: Patentgebühren (gültig ab 1. Januar 2009)
Ablagezahl ES845-2352-501f.
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