TRANSPATENT Monatsheft Februar 2004
Buchbesprechung
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3-4/II/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beitritt von Polen zum EPÜ ab 1.3.2004
Ablagezahl EPUE461-2018-511f. - EPA: Mitteilung über die Rückerstattung von Recherchengebühren vom 30.11.2003
Ablagezahl EPUE461-2352-515f. - EPA: Mitteilung über das My.epoline-Portal (elektronische Akteneinsicht)
Ablagezahl EPUE461-2555-507ff. - EPA: Mitteilung vom 3.12.2003 über die Erstellung technischer Unterlagen zu Patentanmeldungen im XML-Format mit Hilfe von PatXML
Ablagezahl EPUE461-2565-415f. - EPA: Mitteilung vom 3.12.2003 über die elektronische Einreichung von Unterlagen nach Regel 36
Ablagezahl EPUE461-2565-417f. - Abkommen EU-Japan über die wettbewerbsrechtliche Zusammenarbeit vom 10.7.2003
Ablagezahl EU465-5974-701ff.
DEUTSCHLAND
- Gebührenzahlung beim DPMA
Ablagezahl DE597-1987-303f. - Locarno-Klassifikation – 8. Ausgabe ab 1.1.2004
Ablagezahl DE597-6583-501ff.
INDIEN
- Indien erkennt das EPA als Verbandsland der PVÜ an
Ablagezahl IN650-2597-401
RUSSISCHE FÖDERATION
- Konsolidierte Textfassung des Markengesetzes vom 23.9.1992/2002
Ablagezahl RU818-4004-501ff.
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- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)