TRANSPATENT Monatsheft Februar 2008
Buchbesprechung
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3-4/II/08 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Neue Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) über die Aufgaben des EPA als ISA und IPEA nach dem PCT (Dez. 2007)
Ablagezahl PCT134-2004-401ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. November 2007 über die Zurücknahme von Vorbehalten nach dem PCT
Ablagezahl PCT134-2010-729ff. - PCT: Gebühren (in EUR) für internationale Anmeldungen (ab 1.1.2008)
Ablagezahl PCT134-2352-401 - Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über die geänderten Beträge der Rückerstattung von Recherchengebühren durch das EPA als ISA im Hinblick auf das Inkrafttreten der revidierten Fassung des Europäischen Patentübeieinkommen
Ablagezahl PCT134-2352-601ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2007 über Geschäftsmethoden
Ablagezahl PCT134-2606-613f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. Juni 2007 zur Schaffung von Überprüfungsstellen zur Durchführung des Widerspruchsverfahrens nach dem PCT
Ablagezahl PCT134-2662-501f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Juni 2007 über das Widerspruchsverfahrens nach dem PCT
Ablagezahl PCT134-2662-503ff. - Protokoll vom 6. Dezember 2005 zur Änderung des TRIPS-Übereinkommens
Ablagezahl WTO303-1986-501ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM (Indexseite)
Ablagezahl GMV463-4260-101ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM
Teil M – Internationale Marken (November 2007)
Ablagezahl GMV463-4785-701ff.
BELGIEN
- Neue Patentjahresgebühren (ab 1.1.2008)
Ablagezahl BE530-2352-301
LETTLAND
- EPA: Auswirkungen des EPÜ auf das nationale Patentrecht in Lettland
Ablagezahl LV697-2010-401ff.
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