TRANSPATENT Monatsheft Dezember 2005
Buchbesprechung
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23-24/XII/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der PCT-Ausführungsordnung ab 1.4.2005
Ablagezahl PCT134-2006-823ff. - Politik des EPA bei seiner Tätigkeit als IPEA für ab dem 1.1.2004 eingereichte PCT-Anmeldungen
Ablagezahl PCT134-2606-505f. - Änderung des EPÜ ab 1.1.2006
Ablagezahl EPUE461-2006-301 - EPA: Beschluss vom 27.10.2005 betreffend Fälle, in denen die Gebühr für die ergänzende europäische Recherche herabgesetzt wird
Ablagezahl EPUE461-2352-525f. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Widerspruchsverfahren, Kap. 5: Bekannte Marken (Art. 8 (5) GMV)
Ablagezahl GMVO463-4098-501ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Widerspruchsverfahren, Einleitung + Kap. 1: Verfahrensfragen Abschn. 1: Zulässigkeit – Zustellung
Ablagezahl GMVO463-4118-301ff.
FRANKREICH
- EP-Patentgebühren ab 1.9.2005
Ablagezahl FR615-2352-501f.
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- Kundennummer und
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