Buchbesprechung: „Die US-Marke“ (1. Auflage 2011) von Jeffrey M. Butler

• Jeffrey M. Butler, Rechtsanwalt/Patentanwalt, Jones Day, New York/Frankfurt a.M.
  
• „Die US-Marke„
  
  
• 1. Auflage 2011, XXXII, 619 Seiten, gebunden, EUR 178,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-25322-4

Dieses Buch gibt dem europäischen Marken-Praktiker eine einführende Gesamtdarstellung zum US-amerikanischen Markenrecht und dient als Nachschlagewerk.

Was muss ein europäischer Praktiker über das US-Markenrechtssystem wissen, um seine Mandanten mit US-Markeninteressen erfolgreich zu vertreten? Diese und weitere Fragen beantwortet Jeffrey M. Butler, indem er einen Gesamtüberblick über das amerikanische Markenwesen und die amerikanische Markenpraxis gibt.

* Wie sieht das US-Markensystem aus?
* Welche Schutzsysteme und –voraussetzungen gibt es?
* Welche Marken kann man beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) registrieren lassen?
* Wie erfolgt die Registrierung und welche Rechte entstehen dabei? Wann liegt eine Markenverletzung vor und welche Rechtsbehelfe kommen im US-Marken­verletzungsprozess in Betracht?

Neben wichtigen Aspekten des US-Markengesetzes (Lanham Act) und der Bundesmarkenregelungen behandelt der Autor auch markenverwandte Themen wie Handelsaufmachung (trade dress), Werbebetrug (false advertising) und unlauterer Wettbewerb (unfair competition). Anhand zahlreicher Fallbeispiele und detaillierter Erläuterungen erhält der Leser einen vertieften Einblick in die US-Markenpraxis. Der Autor stellt die Besonderheiten des US-Systems dar und erklärt, wie es sich von anderen Systemen unterscheidet.

Vorwort
Abkürzungen und Akronyme

Kapitel 1: Einführung – Zum besseren Verständnis des amerikanischen Markenwesens
Kapitel 2: Was ist eine Marke? Was kann als Marke geschützt werden?
Kapitel 3: Die Markeneintragung auf US Bundesebene: Vorteile einer Eintragung: Grundlagen für die bundesweite Eintragung
Kapitel 4: Markeneintragung auf US Bundesebene: Bestandteile des Antrags, Durchführungsgrundlagen
Kapitel 5: Die Eintragung einer Marke auf US (Bundes-)Ebene: Eintragungshindernisse
Kapitel 6: Handelsaufmachung, unlauterer Wettbewerb, betrügerische Werbung und damit zusammenhängende Konzepte jenseits traditioneller Marken
Kapitel 7: Verwechslungsgefahr und Markenverletzung
Kapitel 8: Gerichtsverfahren aufgrund von Markenverletzung, Klageanspruchsgrundlage und Rechtsmittel
Kapitel 9: Einreden gegen die Verletzung; Beweislast
Kapitel 10: TTAB Inter-Partes-Verfahren, Ex-Parte-Verfahren sowie Verlust von Markenrechten

Anhang 1: USPTO-Markenrichtlinie: 37 CFR; „Trademark Rules“ / „Regulations“ [Inhaltsverzeichnis]
Anhang 2: US-Bundesmarkengesetz: 15 USC; „Trademark Act“ / „Lanham Act“ (mit Umrechnungstabelle)
Anhang 3: Anti-Fälschungsgesetz (18 USC § 2320); Merchandise bearing American trademark (19 USC § 1526); und Establishment of USPTO (35 USC §§ 1-42)
Anhang 4: Muster (Formschreiben)
Anhang 5: Relevante Datenbanken
Anhang 6: Zitierte Entscheidungen
Anhang 7: Hinweise auf Gebühren
Anhang 8: Zitierte Gesetzes- und Verordnungsstellen
Anhang 9: Glossar

Sachregister

TT/25.02.2011   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also