TRANSPATENT Monatsheft April 2006
Buchbesprechung
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7-8/IV/06 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss des EPA-Präsidenten vom 1.1.2006 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Art. 10(2) der Geb0
Ablagezahl 461-2352-527f. - Beschluss des EPO-Verwaltungsrats vom 15.12.2005 über die Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche …
Ablagezahl 461-2352-529f. - Beschluss Nr. EX-05-3 des HABM-Präsidenten vom 10.10.2005 über die elektronische Anmeldung von Hörmarken
Ablagezahl 463-4051-407f. - MittPräsHABM Nr. 7/05 vom 31.10.2005 betr. die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen
Ablagezahl 463-4053-509ff. - Beschluss Nr. EX-05-4 des HABM-Präsidenten vom 10.10.2005 betreffend die Aufbewahrung der Akten
Ablagezahl 463-4074-603f.
Österreich
- Bundesgesetz zur Verbesserung der Nahversorgung und der Wettbewerbsbedingungen 1977/2006
Ablagezahl 770-5004-601ff. - Wettbewerbsgesetz 2002/06
Ablagezahl 770-5604-301ff. - Kartellgesetz 2005
Ablagezahl 770-5604-501ff.
RUMÄNIEN
- Patentgesetz (Gesetz Nr. 64 1991/2002)
Ablagezahl 815-2004-501ff. - Hinweis auf das Geschmacksmustergesetz 1992/2002
Ablagezahl 815-6004-401
SPANIEN
- Patentgebühren (gültig ab 1.1.2006)
Ablagezahl 845-2352-501f.
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