TRANSPATENT Monatsheft August 2010
Buchbesprechung
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15-16/VIII/10 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT
Ablagezahl PCT134-2056-501ff. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde
Ablagezahl PCT134-2352-611ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. März 2010 über den Verzicht auf Vorlage der Anwaltsvollmachten nach den Regeln 90.4 d) und 90.5 c) PCT
Ablagezahl PCT134-2440-501f. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequensprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT
Ablagezahl EPUE461-2039-115f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequensprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT
Ablagezahl EPUE461-2039-121ff. - Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der Recherchengebühr gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung
Ablagezahl EPUE461-2352-601ff. - Mitteilung der Kommission – Leitlinien für vertikale Beschränkungen (2010/C 130/01)
Ablagezahl EU465-5604-601ff.
DEUTSCHLAND
- DPMA-Hinweis bezüglich nachträglich eingereichter Unterlagen bei Erstveröffentlichung (Offenlegungsschrift) in der Übergangsphase der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte
Ablagezahl DE 597-2557-403 - DPMA-Hinweis auf das Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung
Ablagezahl DE597-6010-303
GRIECHENLAND
- EPA: Patentgebühren, gültig ab 1. April 2010
Ablagezahl GR625-2352-501f.