Buchbesprechung: „Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts“ (2013) von Peter Picht

• Dr. jur. Peter Picht:
  
• „Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts“
  
  Reihe: Münchner Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht, Band 31
  
• 1. Auflage 2013, XXXVIII, 636 Seiten, broschiert, EUR 111,- (CHF 128,-) zzgl. Portokosten
  
  
• Stämpfli Verlag AG, Bern
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-7272-0674-0

Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, immer unerlässlicher, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren.

Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort.

Eine solche Antwort entwirft die vorliegende Arbeit, soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der Rechtslage in den USA. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt die Arbeit detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.

Rechtsprechung und Literatur sind bis zum Herbst 2012 berücksichtigt.

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

Teil 1 Einleitung

Kapitel 1: Problemlage

Kapitel 2: Fragestellung der Arbeit

Kapitel 3: Prolegomena

Teil 2 Der Stand der Rechtsentwicklung

Kapitel 1: Literatur und Praxis in der US-Rechtsordnung

Kapitel 2: Literatur und Praxis in der Europäischen Union

Teil 3 Grundlagen rechtlicher Beurteilung

Kapitel 1: Standardsetzung als Realphänomen

Kapitel 2: Ökonomische Gesichtspunkte

Kapitel 3: Schutzzwecke und Methodik des europäischen Wettbewerbsrechts als Maßstab zur Beurteilung der standardbezogenen Patentnutzung

Teil 4 Entwicklung eines wettbewerbsrechtlichen Lösungsansatzes

Kapitel 1: Zusammenfassung bisheriger Ergebnisse – „Lastenheft“ für einen Lösungsansatz

Kapitel 2: Bedarf einer Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts neben anderen Rechtsinstrumenten?

Kapitel 3: Die Behandlung der standardbezogenen Patentnutzung nach dem europäischen Wettbewerbsrecht

Teil 5 Zusammenfassung und Ausblick

Kapitel 1: Zusammenfassung der wettbewerbsrechtlichen Bewertung – Erfüllung des Lastenhefts?

Kapitel 2: Ausblick

Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

TT/21.04.2013   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also