David Gilat: „Experimental Use and Patents“
Buchbesprechung
| TT-BEGRIFF | Allgemein |
Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | (18/XII/95) |
Die Grenzen und Schranken der Ausnahmen der experimentellen Benutzung von der Haftbarkeit einer Patentverletzung sind kontrovers, und finden weltweit ihren Ausdruck in einer ansteigenden Anzahl sich widersprechenden gerichtlicher Entscheidungen.
Die vorliegende Studie analysiert das Wesen dieser Ausnahmen der experimentellen Benutzung und bestimmt ihr Anwendungsgebiet im Gesichtsfeld gesetzlicher Bestimmungen, Gerichtsentscheidungen und Kommentaren in verschieden Rechtssystemen Kontinental-Europas, der USA und Japans.
Die Studie befaßt sich mit zahlreichen Gruppen experimenteller Benutzungshandlungen, die entsprechend der Zielstellungen der Experimente in Kategorien eingeordnet worden sind.
Dieses Buch schafft klare Leitlinien für die korrekte Interpretation der experimentellen Benutzungsdoktrin.
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