TRANSPATENT Monatsheft Oktober 2004
Buchbesprechung
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19-20/X/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- HABM: Prüfungsrichtlinien für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen – Abschnitt 12: Übergangsbestimmungen (Erweiterung der EU, Änderung der Klassifikation)
Ablagezahl GMVO463-4100-431ff. - Verordnung (EG) Nr. 802/2004 der Kommission vom 21.4.2004 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen
Ablagezahl EU465-5604-321ff.
DEUTSCHLAND
- DPMA-Verwaltungskostenverordnung vom 15.10.1991/2004
Ablagezahl DE597-1984-401ff. - Unterlassungsklagengesetz vom 27.8.2002/2004
Ablagezahl DE597-5004-551ff.
ESTLAND
- EPA: Übersicht über die Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Patentrecht
Ablagezahl EE608-2010-501ff.
PORTUGAL
- EPA: Neue Patentgebühren ab 1.7.2004
Ablagezahl PT810-2352-501f.
SLOWAKISCHE REPUBLIK
- Übersicht über die Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Patentrecht
Ablagezahl SK841-2010-401ff.
UNGARN
- Übersicht über die Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Patentrecht
Ablagezahl HU925-2010-501ff.
USA
- USPTO: Amtsgebühren ab 1.10.2004
Ablagezahl US935-1987-501ff.
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