TRANSPATENT Monatsheft November 2004
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Allgemein |
Sammelwerke |
|
| TT – ZAHL | LANDESZAHL |
SACHZAHL |
BLATTZAHL |
21-22/XI/04 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der Ausführungsordnung zum PCT, gültig ab 1.1.2004
Ablagezahl PCT134-2006-813ff. - EPA: Beitritt von Island zum EPÜ ab 1. November 2004
Ablagezahl EPUE461-2018-513f. - EPA: Beitritt von Litauen zum EPÜ ab 1. Dezember 2004
Ablagezahl EPUE461-2018-515f. - EU-Kommission: Leitlinien zur Anwendung von Artikel 81 EG-Vertrag auf Technologietransfer-Vereinbarungen (2004/C 101/02)
Ablagezahl 465-5604-901ff.
DEUTSCHLAND
- Gesetz über die Beiordnung von Patentanwälten bei Prozesskostenhilfe vom 7.9.1966/2004
Ablagezahl DE597-1984-311ff. - Schriftzeichengesetz vom 6.7.1981/2004
Ablagezahl DE597-6965-501ff.
SLOWENIEN
- EPA: Übersicht über die Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Patentrecht
Ablagezahl SI842-2010-501ff.
UNGARN
- Nachtrag zum Patentgesetz 1995/2004
Ablagezahl HU925-2004-585f.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste BESTELLUNG bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)