TRANSPATENT Monatsheft September 2005
Buchbesprechung
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17-18/IX/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Rechtsauskunft des EPA Nr. 15/05 (Art. 97; 102 EPÜ): Hilfsanträge im Prüf- und Einspruchsverfahren
Ablagezahl EPUE461-2638-501ff. - HABM: Inkrafttreten der geänderten Durchführungsverordnung (GMDV) und Gebührenordnung (GMV-GebO) am 25. Juli 2005
Ablagezahl GMVO463-4010-201ff. - Mitteilung des Präsidenten des HABM Nr. 4/05 vom 14. Juni 2005 betreffend die Berichtigungen von Fehlern und Irrtümern im Register und in der Bekanntmachung der Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
Ablagezahl GMUVO464-6650-501f.
DEUTSCHLAND
- Merkblatt für die Hinterlegung von biologischem Material für die Zwecke von Patent- und Gebrauchsmusterverfahren (DPMA X 1200)
Ablagezahl DE597-2039-101ff. - Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vom 15. Juli 2005 i.d.F. der Änderung durch Gesetz vom 12.8.2005
Ablagezahl DE597-5604-501ff.
ÖSTERREICH
- Änderung des Patentgesetzes 1970 durch Bundesgesetz Nr. 42/2005 (Biotechnologie-Richtlinie – Umsetzungsnovelle)
Ablagezahl AT770-2006-501ff. - Änderung des Sortenschutzgesetzes 1971 durch Bundesgesetz Nr. 42/2005 (Biotechnologie-Richtlinie – Umsetzungsnovelle)
Ablagezahl AT770-8006-501f.
SCHWEIZ
- Änderung vom 11. März 2005 der Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE-GebO) (gültig ab 1. Juli 2005)
Ablagezahl CH835-1987-301f.
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