Buchbesprechung: „Rechtlicher Regelungsrahmen von raumbezogenen Daten“ von Rolf H. Weber

• Rolf H. Weber; Mitarbeit: Patrick Grawehr, Thomas Kohli, Nicolas Herzog
  
  
• „Rechtlicher Regelungsrahmen von raumbezogenen Daten„
  
  Rechtsschutz – Datenschutz – Kommerzialisierung – Haftung
  Schweizerische Informatikkonferenz
  Arbeitsgruppe „Geographische Informationssysteme (GIS)“
  Publikationen aus dem Zentrum für Informations- und Kommunikationsrecht der Universität Zürich, ZIK, Band 9
  
• 2000, 111 Seiten, broschiert, DEM 56,- (CHF 45,-) zzgl. Versandkosten
  
  
• Schulthess Juristische Medien AG, Zürich/Schweiz
  
  
• ISBN-Nr.: 3-7255-4034-9

Informationssysteme erlangen angesichts der technologischen Fortschritte und der steigenden Bedürfnisse nach sachgerechten Informationen eine immer größere Bedeutung. Diese Entwicklung trifft auf raumbezogene Daten, die ursprünglich für Aspekte von Raumplanung und Umweltschutz konzipiert gewesen sind, in Verfeinerung aber auch Lösungen komplexer Anwendungsfragen in verschiedensten Bereichen zu bieten vermögen, besonders zu, was eine Erörterung des rechtlichen Regelungsrahmens notwendig macht: Welchen Rechtsschutz, insbesondere Urheber- oder Datenbankschutz, genießen Sammlungen von raumbezogenen Daten? Können geografische Informationssysteme in Konflikt geraten mit den gesetzlichen Datenschutzanliegen? Inwieweit darf ein Gemeinwesen die gesammelten raumbezogenen Daten über den öffentlichen Gebrauch hinaus auch zuhanden von Privaten kommerzialisieren und welche Rahmenbedingungen sind diesfalls einzuhalten? Kann eine Haftung für falsche raumbezogene Daten entstehen?

Grundlage dieser Publikation ist ein Gutachten, das der Verfasser im Auftrag der Schweizerischen Informatikkonferenz (SIK), Arbeitsgruppe „Geografische Informationssysteme“ mit Bezug auf die vorerwähnten Fragen erstellt hat und das auch der in der Öffentlichkeit anlaufenden Diskussion nun eine rechtliche Basis geben soll.

I. Charakterisierung von Geografischen Informationssystemen (GIS)

1. Umscbreibung und Abgrenzung
2. Anforderungen und Ausgestaltung
3. Datenarten

II. Rechtsschutz für GIS-Daten

1. Ausgangslage
2. Dingliche Rechte an GIS-Daten
3. Immaterialgüterrechte an GIS-Daten im Überblick

4. Urheberrechtsschutz an GIS-Daten im Besonderen
5. Datenbankrechtsschutz im Besonderen
6. Anhang: Lauterkeitsrechte im Allgemeinen

III. Datenschutz bei GIS~Daten

1. Anwendbare Bestimmungen des Datenschutzrechts
2. Schutz von Personendaten
3. Materielle datenschutzrechtliche Grundsätze
4. Fazit und Handlungsbedarf

IV. GIS-Daten und öffentliches Recht

1. Rechtfertigung zur Weitergabe von GIS-Daten an Dritte
2. Öffentlichkeit und Geheimhaltung von GIS-Daten
3. Einsichtnahme und Weitergabe von GIS-Daten
4. Entgeltsregelung
5. Fazit

V. Verantwortlichkeit für GIS-Daten

1. Öffentlich-rechtliche Haftung
2. Privatrechtliche Haftung
3. Haftungsbeschränkungen

4. Anhang: Strafrechtliche Aspekte

VI. Zusammenfassung

TT/24.08.2000

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also