„Die Wettbewerbs- und Kartellgesetze der osteuropäischen Staaten“ von Ulrich W. Schulze
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
Osteuropa |
Kartellrecht Allgemein |
und Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | 5615 |
(11-12/VII/VIII/97) |
Quellen zur Rechtsvergleichung aus dem Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin, Band 29
Erstmals in umfassender Darstellung: Das osteuropäische Wettbewerbs- und Kartellrecht
Mit dem Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft und der Überwindung von Zentralisierung und Monopolisierung in den osteuropäischen Staaten erlangt das Wettbewerbs- und Kartellrecht wachsende Bedeutung.
Erstmals liegen nun für diesen Bereich die einschlägigen Vorschriften – durchgehend in deutscher Sprache – in einer umfassenden und aktuellen Darstellung vor.
In der Einleitung gibt der Verfasser zunächst einen Überblick über das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Kartellrecht in Osteuropa. Es folgt eine Zusammenstellung der diesen Bereich regelnden mittel- und südosteuropäischen Gesetze. Auch Neben- und Durnhführungsvorschriften wurden in die Dokumentation aufgenommen, soweit sie für die geschäftliche Praxis notwendig sind.
Darüber hinaus enthält der Band einen wertvollen Anhang mit Adressen einschlägiger Behörden in Bulgarien, Kasachstan, Lettland, Litauen, Polen, Rußland, der Slowakischen und der Tschechischen Republik, in der Ukraine, Ungarn und in Weißrußland sowie Hinweise zu weiterführender Literatur.
Gewiß wird sich das Buch nicht nur für den Rechtsanwalt und die mit der Materie befaßten Behörden, sondern auch für die Werbewirtschaft und vor Ort tätige Wirtschaftspraktiker, Beratungsunternehmen sowie für Rechtsabteilungen von Unternehmen als wichtige Arbeitshilfe erweisen.
Inhaltsverzeichnis
Wettbewerbs- und Kartellrecht in Osteuropa
I. Einleitung
II. Recht des unlauteren Wettbewerbs
- Grundtatbestand
- Besondere Tatbestände
III. Kartellrecht
- Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
- Mißbrauch marktbeherrschender Stellung
- Zusammenschlußkontrolle
- Entflechtung
- Antimonopolrecht und Privatisierung
- Nationales Kartellrecht und EG Recht
- Internationaler Anwendungsbereich
IV. Ausblick
V. Anschriften der Behörden
VI. Weiterführende Literatur
Rechtsquellen:
Bulgarien
- Gesetz zum Schutze des Wettbewerbs vom 13. Mai 1991
- Reglement der Kommission für Wettbewerbsschutz für die Struktur und Tätigkeit der Kommission für Wettbewerbsschutz vom 15. Dezember 1991
Jugoslawien
- Gesetz über den Handel vom 8 August 1990 (Auszug)
Kasachstan
- Gesetz über die Entfaltung des Wettbewerbs und zur Eindämmung monopolistischer Tätigkeit vom 11. Juni 1991
Lettland
- Gesetz über den Wettbewerb und zur Eindämmung von Monopoltätigkeit vom 3. Dezember 1991
Litauen
- Wettbewerbsgesetz vom 15. September 1992
Moldova
- Gesetz über die Eindämmung monopolistischer Tätigkeit und die Entfaltung des Wettbewerbs vom 29. Februar 1992
Polen
- Gesetz über die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 16. April 1993
- Gesetz über die Bekämpfung monopolistischer Praktiken vom 24. Februar 1990 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 27. September 1991
- Verordnung des Ministerrats vom 11. Juli 1990 über die Anforderungen, denen die Anmeldung des Vorhabens eines Zusammenschlusses, einer Umwandlung oder einer Gründung von Wirtschaftssubjekten zu entsprechen hat
- Interimsabkommen mit der EG vom 16. Dezember 1991 (Auszug)
Rumänien
- Gesetz Nr. 11 vom 28. Januar 1991 über die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs
- Gesetz Nr. 15 vom 8. August 1990 über die Neuorganisation der staatlichen Wirtschaftseinheiten als autonome Regiebetriebe und Wirtschaftsgesellschaften (Auszug)
- Interimsabkommen mit der EG vom 1. Februar 1993 (Auszug(
Rußland
- Gesetz über den Wettbewerb und die Eindämmung monopolistischer Tätigkeit auf den Warenmärkten vom 22. März 1991
- Regeln für die Prüfung von Angelegenheiten des Verstoßes gegen die Antimonopolgesetzgebung vom 2. Juli 1991
- Ordnung über die Prüfung von Anträgen wegen der Gründung von Verbänden, Assoziationen, Konzernen, branchenübergreifenden, regionalen und anderen Unternehmensvereinigungen beim Staatlichen Komitee der RSFSR für die Antimonopolpolitik und die Förderung neuer Wirtschaftsstrukturen vom 2. Juli 1991
Slowakische und Tschechische Republik
- Handelsgesetzbuch vom 5. November 1991 (Auszug)
- Gesetz zum Schutze des wirtschaftlichen Wettbewerbs vom 30. Januar 1991
- Interimsabkommen mit der EG vom 16. Dezember 1991 (Auszug)
Ukraine
- Gesetz zur Eindämmung des Monopolismus und über das Verbot des unlauteren Wettbewerbs bei der unternehmerischen Tätigkeit vom 18. Februar 1992
Ungarn
- Gesetz Nr. LXXXVI/1990 über das Verbot des unlauteren Marktverhaltens vom 20. November 1990
- Interimsabkommen mit der EG vom 16. Dezember 1991 (Auszug)
Weißrußland
- Gesetz über die Bekämpfung monopolistischer Tätigkeit und die Entfaltung des Wettbewerbs vom 10. Dezember 1992
TT/06.05.1997
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