Buchbesprechung: „Der strafrechtliche Schutz der Marke“ von Dr. Corsin Blumenthal

• Dr. jur. Corsin Blumenthal, Rechtsanwalt
  
• „Der strafrechtliche Schutz der Marke
  unter besonderer Berücksichtigung der Piraterie“
  Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht SMI, Heft 64
  
  
• 2002, XL, 488 Seiten, broschiert, EUR 77,80 (CHF 108,-) zzgl. Versandkosten
  
  
• Stämpfli Verlag AG, Bern/Schweiz
  
  
• ISBN-Nr.: 3-7272-1863-0
  

Das Strafrecht hat im Markenrecht seit je ein stiefmütterliches Dasein gefristet. Im Hinblick auf die, ein schweres sozialschädliches Verhalten darstellende, Markenpiraterie wurde der strafrechtliche Schutz ausgebaut, und er kann eine zentralere Rolle spielen.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich im 1. Kapitel mit allgemeinen Fragen des Markenrechts, welche im Hinblick auf die Auslegung der untersuchten Strafbestimmungen relevant sind.

Das 2. Kapitel befasst sich mit rechtstatsächlichen Grundlagen und dem Begriff der Markenpiraterie. Dabei wird auch ein Teil der internationalen Pirateriediskussion erörtert.

Das 3. Kapitel ist als Hauptteil dieser Arbeit dem strafrechtlichen Schutz gewidmet. Der Fokus ist dabei auf die Markenrechtsverletzung gemäß Artikel 61 und den betrügerischen Markengebrauch gemäß Artikel 62 des schweizerischen Markenschutzgesetzes (MSchG) gerichtet. Darüber hinaus werden alle für die Bekämpfung der Markenpiraterie wesentlichen Strafbestimmungen sowie in einem Exkurs die zollrechtlichen Bestimmungen des MSchG untersucht. Abschließend wird der strafrechtliche Schutz insgesamt und im Hinblick auf Pirateriefälle im Besonderen gewürdigt.

TT/07.07.2002

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also