Buchbesprechung: „Der markenrechtliche Schutz berühmter Marken in der Schweiz“ von Dr. Guido Laredo




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Schweiz
Markenrecht
Allgemein
Einzel-
und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
CH835
4015
512
Februar 2006


  • Guido Laredo, Dr. jur., Rechtsanwalt, Therwil
  • Der markenrechtliche Schutz berühmter Marken in der Schweiz
    Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht SMI, Heft 79
  • 2006, 204 Seiten, broschiert, EUR 42,30 (CHF 64,-) zzgl. Portokosten
  • Stämpfli Verlag AG, Bern
  • ISBN-Nr.: 3-7272-1878-9

Die berühmte Marke erfährt in Artikel 15 des schweizerischen Markenschutzgesetzes (MSchG) gegenüber normalen Marken einen gesteigerten Schutz. Zum einen ist deren produktspezifischer Schutzumfang nicht an das beanspruchte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bzw. – nach Ablauf der fünfjährigen Karenzfrist – an die effektive Gebrauchslage gebunden. Zum anderen setzt der Berühmtheitsschutz keine Verwechslungsgefahr im Sinne des Artikels 3 MSchG voraus. Der Sonderschutz definiert sich vielmehr über den materiellrechtlichen Begriff der berühmten Marke sowie über bestimmt geartete Verletzungshandlungen: Rufausnutzung, Rufbeeinträchtigung oder Gefährdung der Unterscheidungskraft.

Der vorliegende Beitrag analysiert detailliert die Erfordernisse des markenrechtlichen Berühmtheitsschutzes.

TT/03.02.2006   —) Literaturübersichten



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