Dietz, Dr. Adolf: „Die Neuregelung des gewerblichen Rechtsschutzes in China“

Hiermit werden erstmals vollständig alle rechtlichen Regelungen zum gewerblichen
Rechtsschutz und wichtigen Gebieten des Wirtschaftsrechts, insbesondere die zu den Gesetzen
erlassenen Ausführungsbestimmungen und Richtlinien, die bisher in keiner westlichen Sprache
verfügbar waren, in deutscher (teilweise auch englischer) Übersetzung zugänglich gemacht.

in die jeweiligen Rechtsgebiete helfen Zweifelsfragen und Problemstellungen zu klären und
vermitteln das nötige rechts und wirtschaftspolitische Hintergrundwissen über das moderne
China, ohne das keine wirtschaftlichen und rechtlichen Beziehungen sinnvoll geknüpft werden
können.

ebenso wie die systematische Auswertung chinesischer Literatur und das Heranziehen der
Originaltexte durch den sprachkundigen Herausgeber garantieren eine authentische Darstellung
der gegenwärtigen chinesischen Rechtslage und erschließen dem Leser die volle und detaillierte
Kenntnis des Rechtsgebietes.

ist die Darstellung des inneren Zusammenhangs von Wirtschaftsreform und Neuregelung des
gewerblichen Rechtsschutzes. Die Vorbildfunktion der Volksrepublik China im Hinblick auf
andere sozialistische Länder wird ebenfalls deutlich gemacht.

Das System des gewerblichen Rechtsschutzes in China, Einführung in seinen gegenwärtigen
Stand und Ausblick

Entstehung und Grundzüge des chinesischen Patentgesetzes

Gesundes Wachstum des chinesischen Patentwesens

Grundlagen des chinesischen Patentrechts aus praktischer Sicht

Das Gebrauchsmustersystem und sein Nutzen für China

Die Regelung des Warenzeichenrechts und einiger Elemente des Rechts gegen unlauteren
Wettbewerb in der Volksrepublik China

Kartellrecht in China

Gesetzestexte

Patent und Erfinderrecht: Patentgesetz, Ausführungsordnung, Bekanntmachungen des
Patentamts Nr. 119, Verordnungen, Rundschreiben, Durchführungsbestimmungen u. a.

Lizenz und Technologievertragsrecht: Technologievertragsgesetz mit Verordnung u.
Durchführungsbestimmungen

Warenzeichen und sonstiges Kennzeichenrecht: Warenzeichengesetz mit Gebührenordnung,
Verordnungen, Rundschreiben u. Durchführungsbestimmungen

Wettbewerbs u. Werberecht: Wirtschaftsvertragsgesetz, Arzneimittelverwaltungsgesetz,
Tabakmonopolverordnung, Verwaltungsverordnung, Rundschreiben u.
Durchführungsbestimmungen

TT/01.12.1996

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also

Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse, Nachnahme oder Einzugsermächtigung. Scheckannahme bleibt vorbehalten.

Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:

• Kundennummer und
  Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst

• genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)