Buchbesprechung: „Neue gesetzliche Rahmenbedingungen für Multimedia“ von Engel-Flechsig / Maennel / Tettenborn

• Reg.-Dir. Stefan Engel-Flechsig, ORR Frithjof A. Maennel
  und ORR Dr. Alexander Tettenborn, LL.M.
  
  
• „Neue gesetzliche Rahmenbedingungen für Multimedia“
  
  Die Regelungen des IuKDG und des MDStV
  Sonderveröffentlichung des Betriebs-Beraters
  
  
• 1998, 64 Seiten, kartoniert, DEM 38,-
  
  
• Verlag Recht und Wirtschaft GmbH, Heidelberg
  
  
• ISBN-Nr.: 3-8005-1195-9

Am 1. August 1997 sind das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz ( IuKDG ) sowie der Mediendienste-Staatsvertrag ( MDStV ) in Kraft getreten. Damit verfügt Deutschland – und das ist weltweit einmalig – über einheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen für Multimedia. Wer sich in dieses nur spärlich erforschte juristische Neuland wagt, sollte das nicht ohne sicheren Wegweiser tun. Und wer könnte ein besseres Geleit bieten als die geistigen Urheber dieses Regelwerks? Die Autoren der aktuellen BB-Sonderveröffentlichung waren im Referat M1 des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie maßgeblich mit der Ausarbeitung des Gesetzes befaßt. Sie bieten also Informationen aus erster Hand, um sich etwa in punkto digitaler Signatur, Daten- und Jugendschutz oder Urheberrecht auf den Stand des Geschehens zu bringen.

Bund und Länder haben sich auf zwei Regelwerke verständigt, die in den Kernbereichen wort- bzw. inhaltsgleich ausgestaltet sind. Sie haben damit eine tragfähige Grundlage für unternehmerische Planungen im Bereich der neuen Dienste, aber auch zur Sicherung der Rechte des Nutzers geschaffen. Die Ausgangsbedingungen für neue Entwicklungen sowohl unter technischem als auch juristischem Blickwinkel sind damit festgelegt.

Die Broschüre stellt beide Regelbereiche dar, beleuchtet „Teledienste“ und „Mediendienste“, beschreibt die Ausgangspositionen von Bund und Ländern, zeigt Definitionen und Abgrenzungen der Regelwerke zueinander und zu anderen bestehenden gesetzlichen Rechtsgrundlagen.

TT/22.11.1998

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also