Buchbesprechung: „Recht der Multimedia-Dienste (RDM)“ Kommentar, Prof. Dr. Alexander Roßnagel (Hrsg.)

• Prof. Dr. Alexander Roßnagel (Hrsg.):
  
• „Recht der Multimedia-Dienste“ Kommentar
  
  
• Grundwerk mit eingeordneter 1. Ergänzungslieferung: Stand: 1. Januar 2000, rd. 2120 Loseblatt-Sammlung im A5-Ordner, DEM 248,- zzgl. Versandkosten
  
  
• Verlag C.H. Beck, München
  
  
• ISBN-Nr.: 3-406-44463-6
  

• 1. Ergänzungslieferung: Stand: 1. Januar 2000
  
• Rund 310 Seiten, in Schlaufe, DEM 128,- zzgl. Versandkosten
  
• ISBN-Nr.: 3-406-46421-1

Dieser praxisorientierte und wissenschaftliche Kommentar zeigt neue Wege auf, die Chancen des elektronischen Rechtsverkehrs bestmöglich zu nutzen. Das neue Recht der Multimedia-Dienste wird mit wisssenschaftlicher Gründlichkeit in praxisgerechter
Weise erläutert. Das Werk verfolgt – unter Einbezug von Informatikern – einen interdisziplinären Ansatz und führt rechtliche und technische Aspekte zusammen.

Kommentiert werden die einzelnen durch das IuKDG neu erlassenen Gesetze (Teledienstgesetz, Teledienstdatenschutzgesetz und Signaturgesetz mit der
Signaturverordnung) bzw. aufgrund des IuKDG vorgenommenen Änderungen bestehender Vorschriften (StGB, OWiG, UrhG, GjS, PreisangabenG und PreisangabenV) sowie der MDStV. Alle Erläuterungen sind einheitlich gegliedert und bieten schnelle Orientierung. Das Werk stellt die verfassungs- und europarechtlichen Bezüge her und beantwortet praktisch relevante Fragen eines effektiven Rechtsschutzes.

Die Verfasser sind ein Team einschlägig erfahrener Ministerialbeamter, Datenschützer, Richter und Wissenschaftler.

Der Kommentar wendet sich an in- und ausländische Anbieter von Tele- und Mediendiensten, TK-Dienstleister und -ausrüster, Anbieter und Kunden des Electronic Commerce, Anbieter von Software, Multimedia-Anbieter, EDV-Unternehmen, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Copy-Right-Berechtigte und -nutzer, Datenschutzbeauftragte, Berater, Verbände, Behörden, Gerichte, Rechtsanwälte und Justitiare.

Inhaltsübersicht

1. Teil: Einführung
   
2. Teil: Teledienstegesetz (TDG)
   
3. Teil: Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
   
4. Teil: Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV)
   
5. Teil: Signaturgesetz (SigG)
   
6. Teil: Signaturverordnung (SigV)
   
7. Teil: Strafgesetzbuch (StGB) (Auszug)
   
8. Teil: Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) (Auszug)
   
9. Teil: Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte (GjS) (Auszug)
   
10. Teil: Urheberrechtsgesetz (UrhG) (Auszug)
    
11. Teil: Preisangabengesetz (PAngG) (Auszug)
    
12. Teil: Preisangabenverordnung (PAngV) (Auszug)
    
13. Teil: Inkrafttreten des IuKDG
    
14. Anhänge 1 bis 11: Gesetzestexte
    
15. Sachregister

Themenübersicht:

• Abgrenzung von Teie- und Mediendiensten
  
  
• Geltungsbereich des TDG und des MDStV
  
• Verantwortlichkeit von Service-, Access- und Content-Providern
  
• Zugangsfreiheit zu Multimedia-Diensten
  
• Anbieterkennzeichnung
  
• Tele- und Mediendienste-Datenschutz
  
• Grundsatz der Datensparsamkeit
  
• Pseudonyme und anonyme Nutzungs- und Abrechnungsformen
  
  
• Elektronische Einwilligung
  
• Nutzungs- und Abrechnungsdaten
  
• Datenschutzkontrolle
  
• Digitale Signaturen
  
• Sicherheitsvermutung
  
• Zulassung und Betrieb von Zertifizierungsstellen
  
• Aufgaben der Regulierungsbehörde
  
• Kontrolle von Zertifizierungsstellen
  
• technische Anforderungen an Signaturverfahren und an technische Komponenten
  
• Verzeichnis- und Sperrdienste
  
• Zeitstempel
  
• Gleichstellung von ausländischen Signaturverfahren
  
• Strafrechtliche Verantwortung
  
• Internet-Straftaten
  
• Internet-Ordnungswidrigkeiten
  
• Urheberrechtsschutz von Datenbanken und Datenbankwerken
  
• Schranken des Urheberrechts
  
• Sui-Generis-Recht des Datenbank-Herstellers
  
• Jugendschutz im Internet
  
• Jugendschutzbeauftragter
  
• Freiwillige Selbstkontrolle
  
• Preisangaben bei Internetangeboten

Die 1. Ergänzungslieferung vervollständigt den Kommentar um elf weitere
Kommentierungen wichtiger praxisrelevanter Vorschriften. Damit liegt der
Kommentar nahezu komplett vor.

Das Teledienstegesetz ist nun vollständig kommentiert. Die neu enthaltene Ergänzungslieferung beinhaltet Erläuterungen zum Zweck des Gesetzes (§ 1 TDG, zu den Begriffsbestimmungen (§ 3 TDG), zur Zugangsfreiheit (§ 4 TDG) und zur Anbieterkennzeichnung (§ 6 TDG).

Zum Teledienstedatenschutzgesetz enthält die Ergänzungslieferung neben einer grundlegenden Einführung Erläuterungen zum Geltungsbereich (§ 1 TDDSG), zu den Begriffsbestimmungen (§ 2 TDDSG), zu den Grundsätzen für die Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 3 TDDSG), zu datenschutzrechtlichen Pflichten des Diensteanbieters (§ 4 TDDSG) sowie zum Auskunftsrecht des Nutzers (§ 7 TDDSG).

Die Erläuterungen zu § 13 MDStV ergänzen die Kommentierungen des Mediendienste-Staatsvertrags in datenschutzrechtlicher Hinsicht.

In den Anhang des Kommentars wurde die am 19.1.2000 in Kraft getretene Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (EG-Signaturrichtlinie) aufgenommen.

TT/29.08.1999/17.08.2000

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also