Buchbesprechung: „Bußgeldkatalog“ (6. Aufl. 2009) von Dr. Hans Jürgen Bode

• Bearbeitet von Dr. Hans Jürgen Bode, VorsRiLG a.D.
  
  
• „Bußgeldkatalog„
  mit Punktsystem und Rechtsfolgen bei Fahrerlaubnis auf Probe
  mit Erläuterungen (Stand: 1.5.2006 mit den Änderungen zum 1.8.2005)
  
• 3. Auflage 2006, 120 Seiten, broschiert, EUR 12,80 zzgl. Portokosten
  
• DeutscherAnwaltVerlag, Bonn
  
  
• ISBN-Nr.: 3-8240-0767-3

Die 3. Auflage berücksichtigt die Änderungen des Bußgeldkatalogs durch die 40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 22.12.2005 (BGBl. I S. 3716) sowie durch die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr, die momentan noch im Bundesrat behandelt wird (BR-Drucksache 811/05).

Die Änderungen betreffen vor allem die Aufnahme neuer Tatbestände mit Rücksicht auf geänderte oder neu eingeführte Vorschriften hinsichtlich der Pflicht,

• die Ausrüstung eines Kraftfahrzeuges an die Wetterverhältnisse anzupassen,

• des grundsätzlichen Verbots der Mitnahme von Personen auf der Ladefläche oder in Laderäumen von Kraftfahrzeugen,

• der Helmtragepflicht für die Führer und Beifahrer von so genannten Trikes und Quads,

• der Anforderungen an das verkehrssichere Vertrauen der Ladung sowie

• der Fahrzeugzulassung.

Zudem werden die Sanktionen für das rechtswidrige Befahren von Bahnübergängen sowie das Unterschreiten des gesetzlich geforderten Mindestabstands verschärft.

Bei der Darstellung des Bußgeldkatalogs ist wie schon in der Vorauflage zu jedem Tatbestand zusätzlich die Punktbewertung angegeben sowie vermerkt, ob es sich um eine schwerwiegende Zuwiderhandlung im Sinne der Vorschriften über die Fahrerlaubnis auf Probe handelt. Einführung und Vorschriftentexte sind auf den neusten Stand gebracht.

A. Einführung

I. Bußgeldkatalog-Verordnung

1. Allgemeine Vorschriften

a) Verwarnungsgeld
b) Geldbuße
c) Fahrverbot
2. Bußgeldkatalog
3. Tabellen zum Bußgeldkatalog

II. Rechtsfolgen hinsichtlich der Fahrerlaubnis

1. Grundlage: Verkehrszentralregister

a) Eintragung
b) Tilgung
c) Tilgungshemmung
d) Beginn der Tilgungsfrist
e) Eintragungsbestand

2. Maßnahmen nach dem Punktsystem

a) Voraussetzungen
b) Art der Maßnahmen

3. Maßnahmen bei Inhabern einer Fahrerlaubnis auf Probe

a) Voraussetzungen
b) Art der Maßnahmen

I.    Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)
II.   Bußgeldkatalog (BKat)

III.  Tabellen zum Bußgeldkatalog (BKat-Tabellen)
IV.   Fahrerlaubnisverordnung (FeV)
V.    FeV-Anlage 12
VI.   FeV-Anlage 13
VII.  Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
VIII. Strafgesetzbuch (StGB)
IX.   Strafprozessordnung (StPO)
X.    Straßenverkehrsgesetz (StVG)
XI.   Anlage zu § 24a StVG

TT/03.07.2006/22.04.2010   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also