Buchbesprechung: „Gerichtskosten nach dem neuen GNotKG“ (2013) von Hagen Schneider

• Hagen Schneider, Diplom-Rechtspfleger, Magdeburg
  
  
• „Gerichtskosten nach dem neuen GNotKG„
  Einführung | Berechnungsbeispiele | Synopse
  Reihe NomosPraxis
  
• 2013, 473 Seiten, broschiert, EUR 34,- zzgl. Portokosten
  
• Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Baden-Baden
  
  
• ISBN: 978-3-8487-0144-5

Mit dem 2. KostRMoG wird die KostO abgelöst und durch das neue GNotKG ersetzt. Es kommt damit nicht nur zu einer grundlegenden Änderung des Kostensystems der Notare, sondern auch die Gerichtskosten in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit erhalten eine neue Struktur.

Beispielsweise werden die Gerichtsgebühren in der Regel nunmehr als pauschale Verfahrensgebühren mit Ermäßigungstatbeständen ausgestaltet. Die Wertregelungen werden systematisiert und vereinheitlicht, für einen Teil der derzeitigen Wertgebühren gelten außerdem Festgebühren. Bedeutsam ist auch, dass die Gebührentabelle des GKG als Tabelle A in das GNotKG übernommen wird. Es wird also ein völlig neues Gesetz in Kraft treten, das ein grundlegendes Umdenken erforderlich macht.

Das neue Werk vermittelt die praktischen Kenntnisse für die Berechnung der Gerichtskosten nach dem GNotKG. Verständlich führt es in die Grundlagen der Kostenberechnung und in die neue Gesetzesstruktur ein und ermöglicht damit allen Praktikern – Kostenbeamten, Rechtspflegern und Bezirksrevisoren, Rechtsanwälten und Rechtsanwaltsfachangestellten – eine fundierte Einarbeitung in das neue Gerichtskostenrecht.

Ausführlich erläutert werden die Kostentatbestände und die Wertberechnungsgrundlagen für die einzelnen Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Die Darstellung erfolgt dabei nach Themenbereichen, so dass alle maßgeblichen Vorschriften zu einem Thema in dem entsprechenden Zusammenhang behandelt werden. Auf praxisbedeutsame Einzelprobleme wird ebenfalls eingegangen.

Aus dem Vorwort des Verfassers:

„Nach langem gesetzgeberischem Ringen wird nun voraussichtlich zum 1.8.2013 das
2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft treten. Kernstück der Reform ist die
Schaffung des Gerichts- und Notarkostengesetzes (GNotKG). Es löst die KostO ab.
Den bisherigen Reformen des Kostenrechts folgend hat der Gesetzgeber auch in das
GNotKG ein Kostenverzeichnis eingeführt, das die maßgeblichen Gebühren- und Aus-
lagentatbestände enthält. Damit soll das Gesetz transparenter und an den Aufbau der
übrigen Kostengesetze angeglichen werden. Die Einführung des GNotKG geht daher
nicht nur mit einem bloßen Austausch von Vorschriften einher, vielmehr erhalten die
Gerichtskosten in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit eine völlig neue Struktur.
Auch das Kostensystem der Notare wird grundlegend geändert.
Das Buch befasst sich mit den Gerichtskosten, die in den vom GNotKG erfassten Ver-
fahren entstehen. Es ist in vier Teile mit insgesamt 23 Einzelkapiteln gegliedert: Teil 1
beschreibt den sachlichen und zeitlichen Anwendungsbereich des GNotKG. Der für die
Abrechnungspraxis besonders relevante Teil 2 stellt die Grundlagen des Kostenansatzes
dar. Dort werden vor allem die Themen Fälligkeit und Verjährung, Vorschuss und
Vorauszahlung, die Kostenhaftung sowie das Kostenansatzverfahren mitsamt den
Rechtsbehelfen behandelt. Die Berechnung des Geschäftswerts und das Wertfestsetzungsverfahren bilden den Inhalt von Teil 3.
Teil 4 des Buches erläutert schließlich die einzelnen Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Es werden die maßgeblichen Gebührentatbestände beschrieben, wobei
jeweils die Regelungen des Kostenansatzes miteinbezogen werden. Dies ermöglicht es
dem Leser, die für die Kostenberechnung maßgeblichen Vorschriften rasch zu erfassen.
Verständlicherweise kann das Werk keinen Ersatz für eine ausführliche Kommentierung zum Gerichtskostenrecht darstellen. Vielmehr möchte es als praxisorientiertes
Einstiegswerk Struktur und Systematik des neuen GNotKG aufzeigen und dabei das
praktische Grundlagenwissen vermitteln. Daher werden auch in der Abrechnungspraxis regelmäßig auftretende Konstellationen in Abrechnungsfragen in die Darstellung
eingebunden. Enthalten ist auch eine Vielzahl von Fallbeispielen zur Veranschaulichung.
In dieser Ausrichtung wendet sich das Werk an alle, die mit den Vorschriften des
GNotKG über die Gerichtskosten befasst sind, also neben den Kostenbeamten auch an
Richter, Rechtspfleger, Rechtsanwälte, Rechtsanwaltsfachangestellte und Notare.
Erläuterungen zu den Notarkosten werden nur gegeben, soweit sie von den Gerichten
eingezogen werden, z.B. für die eidesstattliche Versicherung in Nachlasssachen. Im Übrigen beschränkt sich das Werk auf die Gerichtskostenberechnung nach dem GNotKG.“

TT/11.08.2013   —) Literaturübersichten

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