Buchbesprechung: “ Außergerichtliche Konfliktlösung im gewerblichen Rechtsschutz “ von Michael Nieder

• Nieder, Michael
  
  
• „Außergerichtliche Konfliktlösung im gewerblichen Rechtsschutz“

• 1998, 200 Seiten, gebunden, DEM 138,-
  
• WILEY-VCH, Weinheim
  
  
• ISBN-Nr.: 3-527-28789-2

Das Werk umfaßt fünf für die Praxis bedeutende Themenschwerpunkte:

• Abmahnung
  
  
• Unterwerfungserklärung
  
  
• Verwirkung von Vertragsstrafen
  
  
• außergerichtliches Verfahren und
  
  
• materieller Ausgleich.
  

Angefangen mit dem konkreten Verletzungstatbestand über die Sachverhaltsaufklärungen und Recherchemöglichkeiten spannt sich ein Bogen bis zu dem Verfahren vor der Einigungsstelle der IHK. Die Arten der Schadensersatzberechnung werden ebenso dargestellt wie der Auskunfts- und Vernichtungsanspruch nach dem Produktpirateriegesetz. Da die außergerichtliche Konfliktlösung im gewerblichen Rechtsschutz in der anwaltlichen Tätigkeit eine nicht zu unterschätzende Rolle spielt, bietet dieses Werk gut umsetzbare Hilfestellungen für die Konfliktlösung im vorprozessualen Bereich.

1. Abmahnung
   • konkreter Verletzungstatbestand
     
     
   • Sachverhaltsaufklärung und Recherchemöglichkeiten
     
     
   • Berechtigungsanfrage
     
     
   • Rechtsnatur, Form und Folgen der Abmahnung
     
     
   • Zugangsrisiko
     
     
   • Kosten der Abmahnung
     
     
   • unclean hands und Gegenabmahnung
     
     
   • wiederholte Unterwerfung
     
     
   • ältere Rechte Dritter
     
     
   • unterschiedliche Folgen unberechtigter Schutzrechtsverwarnungen und wettbewerblicher Abmahnungen

2. Unterwerfungserklärung
   • Notwendigkeit und Varianten der Strafbewehrung
     
     
   • Auswirkung wiederholter Verletzungen auf die Vertragsstrafenhöhe
     
     
   • Vertragsstrafenzusage zugunsten Dritter
     
     
   • Einschränkungen und Bedingungen
     
     
   • Aufbrauchfrist

3. Verwirkung von Vertragsstrafen
   • Anforderungen an das Verhalten des Verletzers
     
     
   • Haftung für Dritte
     
     
   • Vertragsstrafenbemessung
     
     
   • Fortsetzungszusammenhang
     
     
   • Gerichtsstand

4. Außergerichtliche Verfahren
   • Verfahren vor der Einigungsstelle der IHK
     
     
   • Einigungsverfahren nach dem Erstreckungsgesetz
     
     
   • Schiedsgutachter
     
     
   • Anwaltsvergleich
     
     
   • zeichenrechtliches Testverfahren vor dem DPMA

5. Materieller Ausgleich
   • Arten der Schadensersatzberechnung
     
     
   • Abschluß von Lizenz-, Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen
     
     
   • Umfang von Auskunfts- und Rechnungslegung
     
     
   • Auskunfts- und Vernichtungsansprüche nach dem Produktpirateriegesetz

TT/20.12.1998

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also