Buchbesprechung: „Verträge über Forschung und Entwicklung“ (2. Auflage 2010) von Dr. Hans-Peter Rosenberger

• Dr. Hans-Peter Rosenberger, Rechtsanwalt in München
  
• „Verträge über Forschung und Entwicklung„
  FuE-Kooperationen in rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht

• 2. überarbeitete und erweiterte Auflage 2010, XLIV, 838 Seiten, gebunden, EUR 168,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27207-2

Das Buch befasst sich in seinem „Allgemeinen Teil“ mit den rechtlichen und kommerziellen Aspekten von Forschungs- und Entwicklungsverträgen (F&E-Verträgen) aller Art unter Berücksichtigung von bzw. Auseinandersetzung mit einschlägiger Rechtsprechung und Literatur:

Vor- und Nachteile von FuE-Kooperationen. Eine Checkliste dient der Grobprüfung einer ins Auge gefassten Kooperation im konkreten Fall.

Die kartellrechtliche Problematik von FuE-Verträgen nach europäischem, deutschem und US-Recht. Der schnellen Orientierung dienen Übersichten und Zusammenfassungen der Kommentierungen der einschlägigen Verordnungen und Leitlinien (mit Checkliste zur Erfüllung der Freistellungsverordnung der EG-Kommission für FuE-Verträge).

Möglichkeiten und Bedingungen öffentlicher Förderung gemeinsamer FuE-Projekte.

Allgemeine Grundsätze für die Gestaltung von FuE-Verträgen sowie detaillierte Ausführungen zur Formulierung der einzelnen Vertragskauseln.

Ausgefeilte Muster zu verschiedenen Typen von FuE-Verträgen (größtenteils auch in englischer Sprache im Falle internationaler Verträge) mit Anmerkungen, die wiederum auf die einschlägigen Ausführungen des „Allgemeinen Teils“ verweisen. Die Vorbemerkung zur Benutzung der Muster dient als Wegweiser für die Auswahl des am ehesten passenden Vertragsmusters.

Das Werk wurde in der 2. Auflage grundlegend überarbeitet und erheblich erweitert.

Neu sind unter anderem:

* Ein Kapitel, das sich mit der Einordnung verschiedener F&E-Vertragstypen in das Vertragssystem des BGB befasst
* Vertiefte Ausführungen zum Thema F&E-Verträge mit Hochschulen inkl. entsprechender neuer Vertragsmuster
* Kartellrechtliche Beurteilung von F&E-Verträgen auch unter Berücksichtigung der Vertikal-GFVO und der Vertikal-LL
* Ausführliche Darstellung der aktuellen Bedingungen der öffentlichen Förderung von F&E-Verträgen durch die EU und die Bundesrepublik Deutschland unter Herausarbeitung der Kriterien für die Entscheidung über die Beantragung öffentlicher Förderung

Damit bietet das Werk Rechtsberatern von Unternehmen sowie Leitern und Mitarbeitern von FuE-Abteilungen wertvolle Hilfe für Entscheidungen über das Eingehen von FuE-Kooperationen und die Abfassung von FuE-Verträgen.

Der Verfasser war langjähriger Leiter der Lizenzabteilung eines Großunternehmens und Chefsyndikus eines Unternehmens der Spezialchemie für die Anbahnung, Verhandlung und Formulierung von FuE-Verträgen.

Die deutschen und englischen Texte der Vertragsmuster stehen im Internet zum Download bereit (Adresse und Passwort im Buch)

TT/21.05.2010   —) Literaturübersichten

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