Buchbesprechung: „Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht“ von Nirk / Ullmann

• Begründet von Prof. Dr. Karl Bruchhausen, fortgeführt von Prof. Dr. Rudolf Nirk, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof, und Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
  
  
• „Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht“
  
  C.F.Müller Start
  
• 3., neu bearbeitete Auflage 2007, XVIII, 246 Seiten, kartoniert, EUR 19,90 zzgl. Portokosten
  
• C.F. Müller Verlag, Heidelberg; Verlagsgruppe Hüthing Jehle Rehm
  
  
• ISBN-Nr.: 3-8114-3368-7

Die gewerblichen Schutzrechte zum Schutz technischen Wissens sind die Säulen der Wirtschaft. Ohne sie fehlte ein wesentliches Stimulans zur Fortentwicklungdes technischen Wissens. Die für die Aus- und Fortbildung zuständigen Instanzen haben diese Bedeutung erkannt und beispielsweise Studiengänge zum gewerblichen Rechtschutz in den juristischen und technischen Fachbereichen an Universitäten und Fachhochschulen eingerichtet. Seit 1. Juli 2006 kann auch die für einen Rechtsanwalt wichtige Qualifikation eines Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz erworben werden.

Das vorliegende Studienbuch befasst sich eingehend mit der Systematik und dem Zusammenhang des nationalen, europäischen und internationalen technischen gewerblichen Rechtsschutzes. Die Darstellung ist in die vier großen Bereiche Patentrecht, Gebrauchtsmusterrecht, Halbleiterschutzrecht und Sortenschutzrecht gegliedert. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Erwerb, zur Verteidigung und zur Durchsetzung der Schutzrechte ist praxisnah in die Darstellung eingearbeitet. Der Bearbeitung liegt der aktuelle Stand der Gesetzgebung und der höchstrichterlichen Rechtsprechung zugrunde. Das Gesetz vom 21. Juni 2006 zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patenkostengesetzes ist berücksichtigt. Die Darstellung wendet sich an die Studierenden im Fachbereich technischer gewerblicher Schutzrechte, Patentanwaltskandidaten sowie künftige Fachanwälte für gewerblichen Rechtschutz. Daneben ist sie aber auch für Patentanwälte, Patentingenieure und mit dieser Materie befasste Juristen ein wichtiger Ratgeber.

Professor Dr. Rudolf Nirk ist Rechtanwalt beim Bundesgerichtshof, dort mit bedeutenden Verfahren des Patentrechts befasst. Er ist zudem Dozent an der Universität Heidelberg. Professor Dr. Eike Ullmann ist Vorsitzender Richter am I. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof. Gleichzeitig ist er Dozent an der Universität Mannheim.

TT/08.12.2006   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also