Buchbesprechung: “Die Vergütung des Patentanwalts” (2. Auflage 2013) von Albrecht / Hoffmann




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
1985
547
November 2012


  • Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München; Dr. Markus Hoffmann, LL.M., Rechtsanwalt und Herausgeber des Formular Kommentar Markenrecht, Dresden

  • Die Vergütung des Patentanwalts

    Anspruchsdurchsetzung und Kostenerstattung
  • 2. Auflage 2013, 360 Seiten, gebunden, EUR 148,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln

  • ISBN-Nr.: 978-3-452-27776-3

Ein derzeit konkurrenzloses Werk, das sich Patentanwälte sehnlichst erwünscht haben!



In 2. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten einerseits und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren andererseits. Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen. Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern die Formulierung in der täglichen Anwendung. Damit ist das Werk zugleich eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt.

Das Handbuch umfasst alle Arten von immaterialgüterrechtlichen Verfahren, insbesondere

    * Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten
    * Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA
    * Verfahren vor HABM und EPA.

Eine schnelle Fallbearbeitung unterstützen:

    * Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens
    * umfangreiches Sachregister
    * wertvolle praktische Hinweise

Mit dem zunehmenden Trend zur Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) auf Patentanwaltskosten wird die Darstellung der sich dabei ergebenden vergütungsrechtlichen Problemkonstellationen immer wichtiger. Sie werden u.a. anhand von zahlreichen Beispielfällen erläutert. Damit gibt das Buch auch für die Vorbereitung auf die Patentanwaltsprüfung wertvolle Hinweise.

Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben stehen dem Leser zahlreiche Online-Mustertexte zur Verfügung, u.a. für

    * Stundenhonorarvereinbarungen
    * patentanwaltliche Kostennoten
    * Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes
    * Kostenfestsetzungsanträge

Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand vom April 2012.

Neu in der 2. Auflage:

    * Aktuelle Auswertung zu patentanwaltlichen Zeit- und Stundenhonorarsätzen
    * Auslandsabrechung
    * Neuere Tendenzen der Streitwertbestimmung in immaterialgüterrechtlichen Streitigkeiten
    * Neuere Tendenzen der Kostenauferlegung in Streitigkeiten vor dem DPMA und BPatG
    * Neuere Tendenzen der Erstattung der Doppelvertretung durch Rechts- und Patentanwalt, insbesondere bei der Abmahnung und in Nichtigkeitsverfahren
    * Berücksichtigung der gesetzlichen Reform zur Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr
    * die Behandlung unterschiedlicher Anträge im Rahmen der Klagehäufung
    * Grenzen der Vergütungsvereinbarung und Prozessfinanzierung
    * Vertretung und Kanzleiabwicklung
    * erweiterte Rechtsmittel gegen Kostenfestsetzungsbeschlüsse des BPatG
    * eindeutige Abgrenzung der Kopierkosten von der Verfahrensgebühr
    * erweiterte Möglichkeiten der Prozesskostenhilfe in Markensachen
    * Auswirkungen der Prozesskostenhilfe auf Rechtsmittelfristen

Inhaltsübersicht

Vorwort
Hinweise zur Online-Nutzung
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
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Literaturverzeichnis

Teil 1 Einführung

Teil 2 Maßgebliche Rechtsquellen der Patentanwaltsvergütung

Teil 3 Vergütungsanspruch aus dem Mandatsverhältnis

Teil 4 Streitkostenerstattung

Teil 5 Verfahrens- und Prozesskostenhilfe

Teil 6 Anhang – Materialien

    A Mustertexte
      I. Vereinbarungen Anwalt-Mandant
      II. Patentanwaltliche Kostennote
      III. Gegenstands- und Streitwert
      IV. Kostenfestsetzung
      V. Honorarklagen

    B. Normensammlung zur Vergütung des Patentanwalts
      I. Normen zu den Vertragsgrundlagen des patentanwaltlichen Vergütungsanspruches (BGB, PAGebO 1968, RVG)
      II. Kostenvorschriften in Streitsachen vor den ordentlichen Gerichten im Bereich Geistiges Eigentum
      III. Kostenvorschriften in administrativen Verfahren
      IV. Vorschriften zur patentanwaltlichen Verfahrens- und Prozesskostenhilfe
      V. Standesrechtliche Normierungen im Bereich der patentanwaltlichen Vergütung (PatAnwO, BOPA)


    C. Kostentabellen
      I. RVG Gebührentabelle
      II. Kostenrisiko bei Verletzungsstreitsachen um Geistiges Eigentum (I. Instanz)
      III. Kostenrisiko bei Verletzungsstreitsachen um Geistiges Eigentum (II. Instanz)
      IV. Hebegebührentabelle (Nr. 1009 VV RVG)
      V. Tabelle zur Gebührenerstattung aus der Staatskasse
      VI. Gerichtskostentabelle Anlage 2 zu § 34 GKG

Stichwortverzeichnis

TT/23.11.2012   —) Literaturübersichten



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