Buchbesprechung: „Die Schutzschrift“ (1. Aufl. 2011) von Andreas Wehlau

• Dr. Andreas Wehlau, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Gleiss Lutz, München
  
• „Die Schutzschrift“
  
  Rechtsgrundlagen, Prozesstaktik, Formulare
  Heymanns Rechtspraxis
  
• 1. Auflage 2011, 264 Seiten, kartoniert, EUR 78,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27440-3

Die Schutzschrift ist ein gesetzlich nicht geregeltes, jedoch praktisch äußerst wichtiges Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können.

Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren rechtliches Gehör zu verschaffen und sie vor irreparablen Schäden zu bewahren. Die Gerichte handhaben Schutzschriften allerdings unterschiedlich. Diskrepanzen bestehen insbesondere hinsichtlich Verfahrenspraxis, Organisation und Kenntnisnahme.

Der Autor macht deutlich, wann und wie Schutzschriften sinnvoll eingesetzt werden, gibt Hinweise für die Prozesstaktik und die Art und Weise des vorbeugenden Sach- und Rechtsvortrags. Er stellt dabei die Unterschiede in der Praxis der Gerichte eingehend dar. Ein übersichtliches Tabellenwerk erleichtert die Auswahl der für eine Hinterlegung in Frage kommenden Gerichte.

Ausführlich kommentierte Schutzschriftformulare aus dem Wettbewerbs-, Patent-, Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken- und Persönlichkeitsrecht dienen als Vorlage und zugleich als Checkliste für den Praktiker. Die Formulare liefern wertvolle Ausgestaltungshinweise und veranschaulichen gebietsspezifische Besonderheiten. Behandelt wird auch die Frage, welche Kostenerstattung der Antragsgegner für eine hinterlegte Schutzschrift verlangen kann.

Der Autor: Dr. Andreas Wehlau, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt über langjährige anwaltliche Erfahrung bei einstweiligen Verfügungsverfahren im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz vor Gerichten in ganz Deutschland. Er ist Lehrbeauftragter an der Hochschule Albstadt-Sigmaringen und Mitglied in der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), im Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL), der Arbeitsgemeinschaft IT im DAV und der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS).

Schwerpunkte: Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht, Lebensmittelrecht, Informationstechnologie und Schiedsverfahren.

Vorwort
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

A. Einführung
B. Anlässe zur Einreichung einer Schutzschrift
C. Schutzschrift und Gerichtzuständigkeit
D. Form und Inhalt der Schutzschrift
E. Maßnahmen nach Einreichung der Schutzschrift
F. Berücksichtigung der Schutzschrift durch das Gericht
G. Informationsrechte
H. Kosten der Schutzschrift
I. Ausblick: Die Schutzschrift de lege ferenda

Anhangsübersicht

Anhang 1: Muster einer Schutzschrift im Wettbewerbsrecht
Anhang 2: Muster einer Schutzschrift im Patentrecht
Anhang 3: Muster einer Schutzschrift im Urheberrecht
Anhang 4: Muster einer Schutzschrift im Geschmacksmusterrecht
Anhang 5: Muster einer Schutzschrift im Markenrecht
Anhang 6: Muster einer Schutzschrift im Persönlichkeitsrecht
Anhang 7: Muster einer Versicherung an Eides Statt
Anhang 8: Übersicht wichtiger Gerichte zur Hinterlegung von Schutzschriften

Sachregister

TT/25.02.2011   —) Literaturübersichten

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