Buchbesprechung: „ArbEG – Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien“ (Kommentar) (8. Aufl. 2007) von Reimer / Schade / Schippel

• Begründet von Prof. Dr. Eduard Reimer(+), ehemals Präsident des Deutschen Patentamtes, weitergeführt von Dr. Dr. Hans Schade(+), ehemals Senatspräsident beim Bundespatentgericht; Prof. Dr. Helmut Schippel(+), Notar und Gernot Kaube, Leitender Regierungsdirektor a. D.
  Von Dr. Ulrich Himmelmann, Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem ArbEG beim Deutschen Patent- und Markenamt, München; Prof. Dr. Dieter Leuze, Rechtsanwalt in Essen, Gereon Rother, Rechtsanwalt in Düsseldorf, und Dr. Michael Trimborn, Rechtsanwalt in Düsseldorf
  
  
• „ArbEG
  Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien„
  Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien
  
  Berliner Kommentare
  
• 8., neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2007, 874 Seiten, Festeinband, EUR 128,- zzgl. Portokosten
  
  
• Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-503-10301-0
  

In unserer stark exportorientierten Volkswirtschaft hat das geistige Eigentum eine zentrale Bedeutung. Dies gilt insbesondere für Patente und Gebrauchsmuster. Technische Schutzrechte entscheiden unter Umständen über die Wettbewerbsfähigkeit. Über 90 % dieser Erfindungen haben Arbeitnehmer geschaffen! Kein Wunder also, dass das Recht der Arbeitnehmererfindung und demzufolge auch gute Kenntnisse zum ArbEG immer wichtiger werden. Es soll die Kreativität der Erfinder und damit auch Erfindungen selber fördern: z. B. durch die Aussicht auf eine Sondervergütung.

Das Buch begleitet in seinen Auflagen die Entwicklung des Arbeitnehmererfinderrechts in Deutschland seit den ersten gesetzgeberischen Schritten. In den Erläuterungen sind deshalb Entwicklungslinien in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtslehre mit besonderer Deutlichkeit aufgezeigt, so dass aus den im Lauf der Jahrzehnte gewonnenen Erkenntnissen auch neue, bisher nicht behandelte Fragen systematisch eingeordnet und gelöst werden können.

Auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Schiedsstellenpraxis bietet dieses seit über 5 Jahrzehnten zuverlässige Standardwerk wieder

• verlässliche Informationen über die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmererfinder und Arbeitgeber
  
• bewährte Unterstützung bei der Lösung aktueller Probleme in diesem schwierigen Rechtsgebiet
  
• eine gründliche Kommentierung der Vergütungsansprüche des Arbeitnehmererfinders und der Vergütungsrichtlinien
  
• eine völlige Neukommentierung der Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen nach dem Wegfall des Hochschullehrerprivilegs
  
• Ausführungen zu den Erfindungen im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten
  
• die kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Rechtsprechung des BGH zum Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch und zur Erfindungsmeldung
  
• die ausführliche Erläuterung der geplanten Gesetzesreform
  
• Anmerkungen zur betrieblichen Praxis des Abkaufs von gesetzlichen Verpflichtungen und zu Incentive-
  Systemen.

Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Literatur sind bis Ende Mai 2007 berücksichtigt, darunter auch eine Vielzahl unveröffentlichter, den Bearbeitern zugänglicher Entscheidungen von Gerichten und Schiedsstelle.

TT/19.10.2007   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also