Buchbesprechung: „Die Teilung des Patents“ von Dr. jur. Thomas Kühnen
Buchbesprechung
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- Dr. jur. Thomas Kühnen, Richter im Patentsenat am OLG Düsseldorf:
- „Die Teilung des Patents„
Begriff – Voraussetzungen – Rechtsfolgen
- 2000, XIV, 167 Seiten, kartoniert, DEM 95,- / EUR 48,47 zzgl. Versandkosten
- Carl Heymanns Verlag KG, Köln
- ISBN-Nr.: 3-452-24452-0
Die Teilung des Patents hat an Bedeutung gewonnen
Betrachtet man die Zahl der veröffentlichten Entscheidungen sowohl des Bundesgerichtshofes wie auch des Bundespatentgerichts, ist unverkennbar, dass die Teilung des Patents im Einspruchsverfahren in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen hat. Kaum ein anderes Thema hat zu einer vergleichbar lebhaften Auseinandersetzung im patentrechtlichen Schrifttum geführt. Mit den Beschlüssen
„Straßenkehrmaschine“ und „Lichtbogen-Plasma-Beschichtungssystem“ hat der
BGH die Grundlagen für die rechtliche Behandlung der Teilungsvoraussetzungen und
der Teilungsfolgen gelegt.
Eine systematische Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten
Das Werk bietet als erste umfassende Darstellung einen systematischen Überblick
über das Recht zur Teilung im Einspruchsverfahren unter Würdigung des aktuellen Meinungsstandes. Darüber hinaus zeigt es die Möglichkeiten auf, welche die Teilung dem Patentinhaber bietet und gibt praktische Hinweise für die richtige Handhabung des Teilungsrechts.
Aus der Praxis für die Praxis
Der Autor ist Richter im Patentsenat am OLG Düsseldorf. Seine umfassende praktische
Erfahrung macht dieses Buch für alle Patentanwälte, Rechtsanwälte sowie für die in
Patentabteilungen von Unternehmen Beschäftigten zu einem unentbehrlichen
Ratgeber.
TT/14.04.2000
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