Buchbesprechung:: “Patentgesetz / Gebrauchsmustergesetz” von Dr. Georg Benkard u.a.




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Gebrauchsmusterrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
3015
504
April 1994
(6-7/IV/94)


  • Benkard: “Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz

  • Kurz-Kommentar begründet von Dr. Georg Benkard, weiland Rechtsanwalt beim Reichsgericht, zuletzt Bundesrichter beim Bundesgerichtshof, fortgeführt von Dr. Karl Bruchhausen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden und am Bundesgerichtshof i. R., Honorarprofessor der Universität Karlsruhe; Rüdiger Rogge, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof; Alfons Schäfers, Ministerialdirigent im Bundesministerium der Justiz; Dr. Elke Ullmann, Richter am Bundesgerichtshof; Honorarprofessor der Universität Mannheim;

  • Beck´sche Kurzkommentare Band 4
  • 9., neubearbeitete Auflage 1993 XXXII, 1655 Seiten, in Leinen, EUR 152,36 zzgl. Versandkosten

  • Verlag C. H. Beck, München

  • ISBN-Nr.: 3-406-37058-6

Die Neuauflage trägt den Änderungen Rechnung, die das Patentgesetz und das
Gebrauchsmusterrecht seit der Vorauflage erfahren haben, insbesondere durch

– die Verordnung (EWG) über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für
Arzneimittel vom 18.6.1992

– das Erstreckungsgesetz vom 23.4.1992

– das Zweite Gesetz über das Gemeinschaftspatent vom 20.12.1991

– den Einigungsvertrag vom 31.8.1990

– das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes und des Gesetzes über Warenkennzeichnungen
vom 29.6.1990

– das Produktpirateriegesetz vom 7.3.1990

Einbezogen wurden auch die Änderungen des Gebührenrechts. Der Abschnitt über das
internationale Patentrecht wurde aktualisiert und wesentlich erweitert.

Mit der ausführlichen Kommentierung zum deutschen Recht erhält der Benutzer gleichzeitig eine
Darstellung der zum größten Teil gleichlautenden Regelungen der europäischen
Patentübereinkommen und der vereinheitlichten Regelungen anderer europäischer Staaten.

Register der BGH-Entscheidungen in zeitlicher und alphabetischer Folge mit Angabe der Stichwörter und Fundstellen enthält der Anhang.

TT/25.11.1996/25.11.2002




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