Toshiko Takenaka: „Interpreting Patent Claims“




Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
506
Februar 1996
( 3-4/II/96 )

  • Toshiko Takenaka: Center for Advanced Study and Research on Intellectual Property University of Washington Seattle, USA

  • Interpreting Patent Claims: The United States, Germany and Japan (Die Auslegung von
    Patentansprüchen: USA, Deutschland und Japan ), englische Ausgabe

  • IIC Studies / Studies in Industrial Property and Copyright Law Volume 17

  • Herausgegeben vom Max-Planck-Institut für Ausländisches und Internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht, München

    VCH Verlagsgesellschaft mbH Weinheim / VCH Publishers Inc., New York

  • 1995, 330 Seiten, broschürt, DM 145,-

  • VCH Verlag Weinheim
  • ISBN-Nr.: 3-527-28725-6

Patente sind ein wichtiges Mittel zur internationalen Verwertung der fortgeschrittenen
Technologien geworden. Größter Streitpunkt aus der Patentgesetzgebung ist die Interpretation
der Patentansprüche, da deren Auslegung den Schutzumfang der Patente festlegt. Diese Studie
analysiert die Patentanspruchsinterpretation in drei vorherrschenden Rechtsprechungen: der
USA, in Deutschland und Japan.

Ausgehend von den gutbegründeten Konzepten, wie der wortgetreuen Verletzung, der
Äquvalenzdoktrin, und der Verfolgung der Geschichte der Verletzungsprozesse legt der Autor
signifikante Unterschiede in ihrer Anwendung durch Referenz von Fallbeispielen dar. Diese
Unterschiede werden aus historischen und politischen Bedingungen erklärt.

Der Bedarf an einem klar zugeschnittenen, harmonisierten Standard für eine
Anspruchsinterpretation ist weltweit vordringlich. Zur Unterstützung dieser Zielstellung enthält
das letzte Kapitel dieser Studie einen Vorschlag zur Anpassung noch divergierender
Rechtsprinzipien.


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