Buchbesprechung: Venrooy, Dr. jur. Gerd J. van: „Patentrecht, einschließlich Arbeitnehmererfinderrecht und Vertragsrecht“
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
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Allgemein |
Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | (3-4/II/97) |
- Venrooy, Gerd J. van:
- „Patentrecht„
einschließlich Arbeitnehmererfinderrecht und Vertragsrecht.
Eine Einführung für Patentingenieure mit Musterformulierungen und einem Frage-Antwort-Katalog.
- 1996, 237 Seiten, EUR 38,- zzgl. Versandkosten
- Verlag Stahleisen GmbH, Düsseldorf
- ISBN 3-514-00587-7
Das Buch wendet sich an die Leiter des unternehmerischen Patentwesens. Es bietet vor allein eine systematische Grundinformation über das in Betracht kommende Recht. Darüber hinaus wendet es sich an Unternehmer, Betriebsleiter, Erfinder und Kaufleute, die aus nachvollziehbaren Gründen wissen wollen, wie eine Patentabteilung denkt.
Inhaltsübersicht
Patentrecht im Unternehmen / Arbeitnehmererfinderrecht
- Eingang einer Frfindungsmeldung
- Formular einer Erfindungsmeldung
- Prüfung einer Erfindungsmeldung
- Prüfung der Erfindungsmeldung einer Erfindermehrheit
- Inanspruchnahme einer Erfindung
- Beteiligung Externer an einer Erfindung
- Freigabe einer Erfindung
- Freiwerden einer Erfindung von Gesetzes wegen Unterrichtspflichten des Arbeitgebers
- Konkurs des Arbeitgebers
- Begriff des technischen Verbesserungsvorschlags
- Verhältnis der Patentabteilung zum Betrieblichen Vorschlagswesen
- Gesetzliche Grundlage
- Standardmaßstab: Richtlinien
- Auskunftsanspruch des Erfinders
- Verjährung, Verfall und Verwirkung
- Würdigung der gesetzlichen Regelung
- Schiedsverfahren
- Gerichtliches Verfahren
Patentgesetz 1981 und Europäisches Patentübereinkommen
- Materielle Voraussetzungen
- Verfahren
Patentinhalt
Grundlegung zum Schutzbereich
Äquivalente
Patentwirkung
Ausschließlichkeitsrecht
Ausnahme
Patentnutzung
Lizenzerteilung
Werbung
Bewertung von Patenten
Patente und Patentanmeldungen in der Pfändung
Patentbeseitigung
Beschränkung
Erlöschen
Widerruf
Nichtigerklärung
Internationales Patentrecht
Staatsverträge zum Patentrecht
Pariser Verbandsübereinkunft
Patentzusammenarbeitsvertrag
Straßburger Patentübereinkommen
Exkurse in verwandte Rechtsgebiete
Gebrauchsmusterrecht
Geschmacksmusterrecht
Markenrecht
Urheberrecht
Vertragsrecht
Grundlegung
Aufgabe des Patentingenieurs
Sachverhalt und Vertrag
Vertragsabschluß
Antrag und Annahme
Bedingung und Zeitbestimmung
Vertragsform
Vertretungsmacht
Vertragsänderung
Anfechtung
Einzelne Vertragstypen
Vergleich
Haftungsvereinbarung für Patentverletzung
Patentlizenz
Patentkauf
Schiedsgerichtsklausel
Fragen zum Patentrecht
Serie 1: Fragen zum Gesetzestext
Serie 2: Fragen hinter den Gesetzestext
Stichwortverzeichnis
Anhänge
Formular einer Erfindungsmeldung
Vereinbarung über verspätete Inanspruchnahme
Betriebsvereinbarung über das Betriebliche Vorsehlagswesen
Aktenvermerk über die Berechnung von Erfindervergütung
Gesamtabfindung als Vergleich
Deutschsprachige Geheimhaltungsvereinbarung
Englischsprachige Geheimhaltungsvereinbarung
Rückfrage zur Erforderlichkeit eines Einspruchswunsches
Patentklauseln bei technischer Zusammenarbeit
Allgemeine Bestimmungen eines Consultingvertrages
Klauseln für Aufträge mit Entwicklungschancen
Typischer US-Patentlizenzvertrag
TT/30.11.1996
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