Buchbesprechung: Venrooy, Dr. jur. Gerd J. van: “Patentrecht, einschließlich Arbeitnehmererfinderrecht und Vertragsrecht”




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
509
Februar 1997
(3-4/II/97)


  • Venrooy, Gerd J. van:

  • Patentrecht

    einschließlich Arbeitnehmererfinderrecht und Vertragsrecht.

    Eine Einführung für Patentingenieure mit Musterformulierungen und einem Frage-Antwort-Katalog.

  • 1996, 237 Seiten, EUR 38,- zzgl. Versandkosten

  • Verlag Stahleisen GmbH, Düsseldorf

  • ISBN 3-514-00587-7

Das Buch wendet sich an die Leiter des unternehmerischen Patentwesens. Es bietet vor allein eine systematische Grundinformation über das in Betracht kommende Recht. Darüber hinaus wendet es sich an Unternehmer, Betriebsleiter, Erfinder und Kaufleute, die aus nachvollziehbaren Gründen wissen wollen, wie eine Patentabteilung denkt.

Inhaltsübersicht

Patentrecht im Unternehmen / Arbeitnehmererfinderrecht

  • Weg einer Arbeitnehmererfindung


    • Eingang einer Frfindungsmeldung

    • Formular einer Erfindungsmeldung

    • Prüfung einer Erfindungsmeldung

    • Prüfung der Erfindungsmeldung einer Erfindermehrheit

    • Inanspruchnahme einer Erfindung

    • Beteiligung Externer an einer Erfindung

    • Freigabe einer Erfindung

    • Freiwerden einer Erfindung von Gesetzes wegen Unterrichtspflichten des Arbeitgebers

    • Konkurs des Arbeitgebers

  • Technischer Verbesserungsvorschlag


    • Begriff des technischen Verbesserungsvorschlags

    • Verhältnis der Patentabteilung zum Betrieblichen Vorschlagswesen

  • Erfindervergütung


    • Gesetzliche Grundlage

    • Standardmaßstab: Richtlinien

    • Auskunftsanspruch des Erfinders

    • Verjährung, Verfall und Verwirkung

  • Streit über Arbeitnehmererfindungen


    • Würdigung der gesetzlichen Regelung

    • Schiedsverfahren

    • Gerichtliches Verfahren

    Patentgesetz 1981 und Europäisches Patentübereinkommen

  • Darstellungsplan

  • Patenterteilung


    • Materielle Voraussetzungen
    • Verfahren

    Patentinhalt

    Grundlegung zum Schutzbereich

    Äquivalente

    Patentwirkung

    Ausschließlichkeitsrecht

    Ausnahme

    Patentnutzung

    Lizenzerteilung

    Werbung

    Bewertung von Patenten

    Patente und Patentanmeldungen in der Pfändung

    Patentbeseitigung

    Beschränkung

    Erlöschen

    Widerruf

    Nichtigerklärung

    Internationales Patentrecht

    Staatsverträge zum Patentrecht

    Pariser Verbandsübereinkunft

    Patentzusammenarbeitsvertrag

    Straßburger Patentübereinkommen

    Exkurse in verwandte Rechtsgebiete

    Gebrauchsmusterrecht

    Geschmacksmusterrecht

    Markenrecht

    Urheberrecht

    Vertragsrecht

    Grundlegung

    Aufgabe des Patentingenieurs

    Sachverhalt und Vertrag

    Vertragsabschluß

    Antrag und Annahme

    Bedingung und Zeitbestimmung

    Vertragsform

    Vertretungsmacht

    Vertragsänderung

    Anfechtung

    Einzelne Vertragstypen

    Vergleich

    Haftungsvereinbarung für Patentverletzung

    Patentlizenz

    Patentkauf

    Schiedsgerichtsklausel

    Fragen zum Patentrecht

    Serie 1: Fragen zum Gesetzestext

    Serie 2: Fragen hinter den Gesetzestext

    Stichwortverzeichnis

    Anhänge

    Formular einer Erfindungsmeldung

    Vereinbarung über verspätete Inanspruchnahme

    Betriebsvereinbarung über das Betriebliche Vorsehlagswesen

    Aktenvermerk über die Berechnung von Erfindervergütung

    Gesamtabfindung als Vergleich

    Deutschsprachige Geheimhaltungsvereinbarung

    Englischsprachige Geheimhaltungsvereinbarung

    Rückfrage zur Erforderlichkeit eines Einspruchswunsches

    Patentklauseln bei technischer Zusammenarbeit

    Allgemeine Bestimmungen eines Consultingvertrages

    Klauseln für Aufträge mit Entwicklungschancen

    Typischer US-Patentlizenzvertrag

    TT/30.11.1996



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