Buchbesprechung: „Arbeitnehmererfinderrecht“ (5. Aufl. 2009) herausgegeben von Gereon Rother

• Begründet von Kurt Haertel, Albrecht Krieger und Gernot Kaube
  
  Herausgegeben von Gereon Rother, Rechtsanwalt in Düsseldorf, Mitglied des GRUR-Fachausschusses für Arbeitnehmererfinderrecht
  
• „Arbeitnehmererfinderrecht„
  
  Texte – Entscheidungen – Einigungsvorschläge
  Gesetz über Arbeitnehmererfindungen mit Durchführungsverordnungen, Richtlinien, Materialien, Rechtssprechungsübersicht und Bibliographie
  Textausgabe mit Verweisungen und Sachregister
  
  Heymanns Textausgaben
  
• 5. neu überarbeitete und ergänzte Auflage 2009, 453 Seiten, gebunden, EUR 78,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-24726-1

(Die Vorauflage 1995 ist erschienen unter dem Titel Haertel/Krieger/Kaube, Arbeitnehmererfinderrecht.)

Die auf Erfindungen beruhende Innovationstätigkeit ist von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Gerade deshalb ist es für Arbeitnehmer und Arbeitgeber wichtig, auf dem neusten Stand der Bestimmungen zu sein. Hierbei hilft dieses praktische Arbeitsmittel, das als einziges den Gesetzestext zusammen mit Richtlinien und Materialien darstellt. Das Gesetz über Arbeitnehmerfindungen wurde seit der Vorauflage lediglich angepasst und nur die §§ 27 und 42 geändert. Die Behandlung der Arbeitnehmererfindung in der Insolvenz des Arbeitgebers als Folge der Insolvenzrechtsreform in 1999 wurde ebenso wie die Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs aufgenommen. Darüber hinaus enthält das Werk eine Rechtsprechungsübersicht, in der zu den einzelnen Normen des Arbeitnehmererfindergesetzes bedeutsame Entscheidungen der Ober- und Instanzgerichte und Einigungsvorschläge der Schiedsstelle dargestellt werden. Weiterhin ist eine umfassende Literaturübersicht enthalten, die sowohl Lehrbücher, Kommentare und Monographien als auch Aufsätze, alphabetisch nach Verfassernamen geordnet, darstellt. Insgesamt ermöglicht das Werk damit einen raschen und unmittelbaren Einstieg in die Fragestellungen des Arbeitnehmererfinderrechts.

Enthalten ist bereits der Gesetzentwurf des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes, der am 15. Oktober 2008 vom Bundeskabinett beschlossen wurde und im Bereich des Arbeitnehmererfinderrechtes eine Modernisierung und Straffung von Verfahrensregelungen bezweckt.

TT/27.02.2009   —) Literaturübersichten

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