“ Patentlizenz- und Know-how-Vertrag “ von Gaul/Bartenbach/Gennen

• Gaul, Dieter, Prof. Dr. (+), Bartenbach, Kurt, Dr., Rechtsanwalt unter Mitwirkung von Gennen, Klaus, Rechtsanwalt:
  
  
• „Patentlizenz- und Know-how-Vertrag“
  
  Sonderdruck aus „Handbuch des gewerblichen Rechtsschutzes“
  
• 4. neubearbeitete Auflage 1997, 610 Seiten, DIN A5, broschiert, DEM 115,-
  
  
• Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-504-41239-9
  

Die Bedeutung von Lizenzverträgen hat nach wie vor eine deutlich steigende Tendenz. Dies spiegelt sich in einer umfangreichen Rechtsprechung wider, die die Entwicklung des nicht unfassend kodifizierten Lizenzvertragsrechts stetig vorantreibt. Hierbei rückt – gerade im internationalen Lizenzverkehr – zunehmend das Interesse an einem Austausch von Lizenzen in den Vordergrund.

Diese neueren Tendenzen sowie die am 1.4.1996 in Kraft getretene Gruppenfreistellungsverordnung für Technologie-Transfer-Vereinbarungen, die an die Stelle der bisherigen Gruppenfreistellungs-VOen für Patentlizenz- und Know-how-Verträge getreten ist, haben in dieser Neuauflage Berücksichtigung gefunden. Neben der Darstellung der Vertragsinhalte und Rechtsgrundlagen liegt ein besonderer Schwerpunkt auf den Haftungsfragen sowie dem nationalen und europäischen Kartellrecht, ohne dessen Einbeziehung der Bestand von Lizenzabreden nicht sichergestellt werden.

Praxisnahe Formularvorschläge für den am häufigsten vorkommenden gemischten Patentlizenz- und Know-how-Vertrag sowie für einen reinen Know-how-Lizenzvertrag runden den Sonderdruck aus dem „Handbuch des gewerblichen Rechtsschutzes“ ab.

TT/13.05.1997/05.07.2007   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also