RA Brandt, Karsten: „Die Schutzfrist des Patents“
Buchbesprechung
| TT-BEGRIFF | Allgemein |
Sammelwerke |
TRANSPATENT | |
| TT-ZAHL | (12-13/VII/VIII/96) |
Die Schutzfrist des Patents gehört weltweit zu den wichtigsten Faktoren eines wirksamen und
volkswirtschaftlich ausgewogenen Patentschutzes. Sie hat deshalb in den letzten Jahren nicht
nur im Rahmen des europäischen Patentsystems sondern auch im Zusammenhang mit den
GATT-Verhandlungen der Uruguay-Runde und dem daraus entstandenen TRIPS-Abkommen zu
Harmonisierungsansätzen geführt.
Die vorliegende Arbeit untersucht die Schutzfrist des Patents im internationalen Umfeld und
bietet dabei einen rechtsvergleichenden Überblick über:
- Die historische Entwicklung und Rechtfertigung für die zeitliche Beschränkung des
Patentschutzes
- Die Dauer des Patentschutzes
- Die Verlängerungsmöglichkeiten des Patentschutzes
- Die Abhängigkeit des Patentschutzes von Gebühren
In einem umfangreichen Anhang wird u.a. eine Übersicht über die Patentfristen und die für den Patentschutz relevanten Bestimmungen in den wichtigsten Industriestaaten Europas, Nordamerikas und Asiens gegeben.
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