Buchbesprechung: „Gebrauchsmuster- und Patentrecht – praxisnah“ von Dipl.-Ing. Hans-Rolf Reichel

• Dipl.-Ing. Hans-Rolf Reichel:
  
• „Gebrauchsmuster- und Patentrecht – praxisnah“
  
  Kontakt & Studium, Band 278
  Hrsg. Dr.-Ing. Michael Mettner, Technische Akademie Esslingen
  
• 6., völlig neu bearbeitete Auflage 2003, 128 S., broschiert, EUR 28,- zzgl. Portokosten
  
  
• expert Verlag GmbH, Renningen
  
  
• ISBN-Nr.: 3-8169-2219-8
  

Dieses Studienbuch gehört zur Fachbuchreihe Kontakt & Studium, die in Zusammenarbeit zwischen dem expert verlag und der Technischen Akademie Esslingen herausgegeben wird.

Technische Schutzrechte sind notwendig und nützlich. Schutzfähig sind nicht nur Spitzenprodukte; auch die sogenannten einfachen Erfindungen vermitteln häufig Know-How. Der Teufel steckt aber im Detail. Wie lässt sich eine Schutzrechtsmeldung problemlos durchbringen? Welche Fallstricke können
auftauchen, und wie vermeidet man sie? Muss es eigentlich immer ein Patent sein? Oder genügt auch ein Gebrauchsmuster? Welche Entscheidungshilfen gibt es dazu?

Das Buch behandelt eine ganze Reihe aktueller Probleme, beispielsweise das „Versuchsprivileg“ (Wann darf man einen für den Wettbewerb geschützten Gegenstand nachbauen?) oder den Angriff und die Verteidigung eines Patents im Einspruch (Worauf sollte bei einer „offenkundigen Vorbenutzung“ geachtet werden?).

Zu den einzelnen Themen findet man einen Abriss der jüngeren Rechtsprechung. Dabei werden die Beziehungen zwischen technischer und juristischer Denkweise deutlich. Es geht dem Autor nicht um theoretische Erwägungen; vielmehr bilden die praktischen Hinweise den Kern des Buches. Es ist allgemeinverständlich geschrieben. Anhand beispielhafter Fragenstellungen zu über 70 schutzrechtlichen Fallkonstruktionen wird der Studierende zur Anwendung und Überprüfung seiner erworbenen Kenntnisse angeregt.

1. Einleitung
2. Gemeinsame Grundlagen
3. Deutsches Patent- und Markenamt
4. Gebrauchsmuster
5. Patente
6. Einspruch
7. Allgemeine Fragen
8. Gerichtsentscheidungen
9. Anlagen (Adressen, Informationsangebot DPMA, Internet, Schrifttum)

TT/12.12.2003   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also