Buchbesprechung: „Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung“ (6. Aufl. 2008) von Witte / Vollrath

• Begründet von Witte, Jürgen, Dr. jur., Dipl.-Phys.; fortgeführt von Vollrath, Ulrich, Prof. Dr.-Ing., European Patent Attorney, Leiter der Patentabteilung eines technologieorientierten Industrieunternehmens, Honorarprofessor der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen
  
  
• „Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung„
  
  
• 6., aktualisierte und erweiterte Auflage 2008, XIX, 431 Seiten, kartoniert, EUR 88,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-26442-8

Das Standardwerk ist konzipiert für die Ausbildung von Patentanwaltskandidaten und eignet sich gleichermaßen zur Ausbildung zum Fachanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz. Es beschreibt die Ausarbeitung von Patentanmeldungen und das Betreiben im Prüfungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk behandelt und erläutert die praktische Anwendung des Patent- und Gebrauchsmustergesetzes, des Europäischen Patentübereinkommens und des PCT-Vertrages unter Anführung zahlreicher Beispiele und Formulierungsvorschläge. Darüber hinaus wird auf alle für die tägliche Praxis wichtigen Fragen eingegangen.

Aus dem Inhalt:

• ausführliche Kapitel zur europäischen Patentanmeldung, zur internationalen Patentanmeldung (PCT) und zu nationalen Auslandsanmeldungen;
  
• Kapitel zur Geltendmachung, Beschränkung und Vernichtung von Schutzrechten (Auslegung Schutzbereich, Patentverletzungsverfahren, Nichtigkeitsklage);
  
  
• Vermittlung der notwendigen Kenntnisse über Patentrecherche und Recherchehilfsmittel;
  
• Einblick in angrenzende Bereiche wie Verbesserungsvorschlagswesen, Rechtsschutz von Programmen und angrenzende Anmeldeverfahren Schutzzertifikate, Halbleitertopographien und Geschmacksmuster.

Aktuell eingearbeitet wurden:

• die Neuregelungen des EPÜ 2000 (EPÜ, AusfO, Prüfungsrichtlinien EPÜ) und ihre praktische Anwendung
  
• neue Kapitel, wie z.B. "Hinweise für Vorgehensweisen bei der Schutzrechtsbearbeitung" und "Die gutachterliche Stellungnahme"
  
• Anhang mit Vergleich zwischen den deutschen und europäischen Patentverfahren
  
• Anhang mit hilfreichen Internetadressen für die tägliche praktische Arbeit
  
  
• Neuregelungen des deutschen Einspruchsverfahrens
  
  
• der aktuelle Stand des Patentverletzungsverfahrens
  
• die internationale Anmeldung nach Neuregelungen des PCT
  
• u.a.m.

TT/04.07.2008   —) Literaturübersichten

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