Buchbesprechung: „Verfahrensrecht in Patentsachen“ (4. Aufl. 2010) von van Hees / Braitmayer

• Begründet von Richterin am BPatG i.R. Dr. jur. Anne van Hees; seit der 3. Auflage fortgeführt von Dipl.-Phys. Sven-Erik Braitmayer, Patentanwalt, European Patent Attorney
  
  
• „Verfahrensrecht in Patentsachen„
  
  
• 4. Auflage 2010, 512 Seiten, kartoniert, EUR 98,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag GmbH, Wolters Kluwer Deutschland, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27345-1
  

Das Buch bringt einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht und eine fundierte Gesamtdarstellung der verfahrensrechtlichen Grundsätze in Patentsachen und führt sicher durch das Dickicht des Patentverfahrensrechts. Es vermittelt Grundkenntnisse und gibt einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft. Damit ist es eine unverzichtbare Hilfe für die vielen Fragen und Probleme der täglichen Praxis. Zu den Schwerpunkten zählen:

• verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen (DPMA, BPatG und BGH) von den Grundsätzen und Kernfragen bis zu den Randgebieten,

• Erläuterungen zu den Rechtsquellen und Grundsätzen, die das Patentgesetz ergänzen (insbesondere Zivilprozessordnung),

• Erklärung und Definition der in Rechtsprechung und Schrifttum häufig uneinheitlich verwendeten Begriffe,

• Ausleuchtung kontroverser Rechtsprechung, z.B. zur Teilung eines Patents und zum Aufgreifen von Widerrufsgründen von Amts wegen,

• kritische Stellungnahmen zu amtlicher und gerichtlicher Praxis,

• praxisrelevante Themen und Beispielsfälle wie Anträge, Fristenberechnung, anwaltliche Vertretung, Kosten und Zustellung, Insolvenz und Zwangsvollstreckung

• Gesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen.

Die besonderen Vorzüge dieses Fachbuches sind:

• die lebendige Sprache, die das komplexe Verfahrensrecht anschaulich macht
  
• die knappe, klare und übersichtliche Darstellung nach Sachthemen
  
• die Gesamtschau der Materie aus einem Guss
  
• die zahlreichen Querverweise, die Strukturen und Zusammenhänge verdeutlichen
  
• die wissenschaftliche Durchdringung durch über 2000 Fundstellen aus Rechtsprechung und Schrifttum
  
• der rasche Zugriff durch detaillierte Inhalts- und Stichwortverzeichnisse sowie durch Marginalien am Text
  
• Beispielsfälle im Anhang.

Neu in der dritten Auflage

Für die dritte Auflage wurde das Werk vollkommen neu bearbeitet und erweitert. Neu hinzugekommen sind u.a. die Kapitel Weiterbehandlung und Anhörungsrüge. Neben der aktuellen Rechtsprechung und Literatur sind u.a. folgende Gesetze neu eingearbeitet:

• ZPO-Reform
  
• Kostenregelungsbereinigungsgesetz
  
• Geschmacksmusterreformgesetz
  
• Zustellungsreformgesetz
  
• Kostenrechtsmodernisierungsgesetz
  
• EinspruchsÄndG
  
• PatKostG.

In der vierten Auflage hat der Autor die Darstellung des Antrags, der Beschlüsse des DPMA, des Einspruchs, der FRisten, der Wiedereinsetzung, des Beitritts, des Beschwerdeverfahrens, der Rechtsbeschwerde, der Nichtigkeitsklage und der Kosten gegenüber der Vorauflage vertieft, Zustellung, Fristen und die Wiedereinsetzung sind überarbeitet, alle Änderungen berücksichtigt, die sich durch das Patentrechtsmodernisierungsgesetz und des EPÜ-2000-Umsetzungsgesetzes ergeben, sind berücksichtigt. Die Änderungen im Berufungsverfahren werden systematisch erklärt. Die aktuelle Rechtsprechung ist bis März 2010 berücksichtigt.

Benutzer des Werkes sind alle im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Praktiker aus Anwaltschaft, Patentabteilungen, Berufsanfänger oder Studierende, Behörden und Richterschaft sowie alle, die sich in das Verfahrensrecht vor dem DPMA, BPatG oder BGH in Patentsachen einarbeiten wollen.

TT/10.09.2010   —) Literaturübersichten

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