Buchbesprechung: „Der Patentverletzungsprozess“ (7. Aufl. 2013) Begründet von Dr. Carl Schramm (†)

• Begründet von Dr. Carl Schramm, Rechtsanwalt (†)
  Bearbeitet von Jochen Kilchert, Patentanwalt; Dr. Axel Oldekop, Rechtsanwalt;
  Jürgen Schneider, Rechtsanwalt; Prof. Dr. Christian Donle, Rechtsanwalt; VorsRiLG Thomas Kaess; RiLG Dr. Martin Ebner
  

• „Der Patentverletzungsprozess„
  
  Patent- und Prozessrecht
  
• 7. Auflage 2013, 614 Seiten, gebunden, EUR 158,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27774-9
  

In Patentverletzungsprozessen müssen Nichttechniker komplexe technische Tatbestände ermitteln und juristisch beurteilen. Oft ist es schwer, dem konkreten Schutzbereich eines Patentes klare, rechtlich greifbare Konturen zu geben. Für die Parteien und deren Vertreter besteht daher die Gefahr, dass sie dem Gericht prozessentscheidende technische Fragen unzureichend darlegen. Hier gilt es, Kriterien vorzugeben, die sowohl für die Prozessparteien als auch für das Gericht nachprüfbar sind. Seit der letzten Auflage haben sich hier Änderungen ergeben.

Die 7. Neuauflage 2013 bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des Patentverletzungsprozesses aus der Sicht erfahrener Praktiker aus Richter- und Anwaltschaft.

Das detailreiche Werk behandelt den Patentverletzungsprozess von der Verwarnung bis zur Zwangsvollstreckung, stellt die Grundsätze der Eingriffsprüfung im Ausland dar und gibt praktische Hilfestellung anhand zahlreicher Musterschriftsätze.

Das interdisziplinäre Autorenteam steht für patentanwaltliches, rechtsanwaltliches und richterliches Know-how und gibt dem Leser das patentrechtliche Rüstzeug für das Verletzungsverfahren.

Aus den Vorauflagen:

Die 5. Auflage 2005 hatte diese neuere Rechtsprechung aufgegriffen und ausführlich gewürdigt. Auch die aktuellen Entwicklungen zur Vollstreckung und zum Schadenersatz wurden eingearbeitet. Neu hinzugekommen waren außerdem: ein umfangreiches Entscheidungsregister sowie erstmals eine Randnummerierung. Das Sachregister ist deshalb grundlegend überarbeitet und erweitert; die Verweise erfolgen jetzt „punktgenau“ auf den maßgeblichen Inhalt. Darüber hinaus bot das Werk eine Fülle praktischer Hilfestellungen für die spezifischen Probleme, die bei Patentverletzungen auftreten. Dabei steht die tatbestandliche Einordnung und rechtliche Qualifizierung der streitigen Patentverletzungshandlungen im Mittelpunkt. Darüber hinaus werden die materiellen Grundlagen des Patentrechts erörtert; auf die nach wie vor umstrittene Prüfung nichtidentischer Verletzungen unter Artikel 69 EPÜ / § 14 PatG wird eingegangen. Außerdem enthielt das Buch eine detaillierte Darstellung der vergleichenden Merkmalsanalyse, Muster zur Klage und zur Klagebeantwortung sowie einer Lizenzbestätigung – Abtretungserklärung und eine Fülle praktischer Hilfestellungen für die Prozessführung bis hin zu Hinweisen für die Eingriffsprüfung im Ausland.

Die völlig neu bearbeitete und neu konzipierte 6. Auflage bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des Patentverletzungsprozesses aus der Sicht erfahrener Praktiker aus Richter- und Anwaltschaft.

Das detailreiche Werk behandelt den Patentverletzungsprozess von der Verwarnung bis zur Zwangsvollstreckung, stellt die Grundsätze der Eingriffsprüfung im Ausland dar und gibt praktische Hilfestellung anhand zahlreicher Musterschriftsätze.

Eingearbeitet wurden u.a.:

* die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie und des -gesetzes
* das neue UWG
* kostenrechtliche Fragen
* kommentierte Musterschriftsätze

Aufgenommen wurde eine Vielzahl letztinstanzlicher Entscheidungen zu den Bereichen:

* mittelbare Patentverletzung
* Verletzergewinn
* Kartellrechtseinwand
* Auslegung des Gegenstands
* einstweilige Verfügung
* Störerhaftung

Die Autoren:
Begründet von Dr. Carl Schramm. Bearbeitet von:

* Jochen Kilchert, Patentanwalt, Meissner Bolte & Partner, München
* Thomas Kaess, Vorsitzender Richter am Landgericht München
* Jürgen Schneider, Rechtsanwalt, Preu Bohlig & Partner, München
* Dr. Axel Oldekop, Rechtsanwalt, Preu Bohlig & Partner, München
* Prof. Dr. Christian Donle, Rechtsanwalt, Preu Bohlig & Partner, Berl
* Dr. Martin Ebner, Richter am Landgericht München

Die Autoren vereinen in dem Buch technischen, anwaltlichen und richterlichen Sachverstand. Damit ist das Werk für Patent- und Rechtsanwälte eine vorzügliche Grundlage für kompetente Prozessführung und Prozesstaktik sowie für die außergerichtliche Verhandlungsführung in Verletzungsstreitigkeiten.

Im Werk aufgeführte Mustertexte stehen als RTF-Dateien in einem passwortgeschützten Zip-Archiv zum Download zur Verfügung. Um das Zip-Archiv zu öffnen, benötigt man lediglich das im Buch (Hinweise zur Benutzung) angegebene Passwort. Die im Zip-Archiv zusammengefassten RTF-Dateien können anschließend mit MS-Word, OpenOffice oder anderen Textverarbeitungsprogrammen geöffnet und bearbeitet werden.

TT/04.12.2012   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also