Buchbesprechung: „Handbuch der Patentverletzung“ (6. Aufl. 2013) von Dr. Thomas Kühnen

• Dr. Thomas Kühnen, Vors. Richter am OLG Düsseldorf
  
• „Handbuch der Patentverletzung„
  
  [1. bis 4. Auflage unter dem Titel: „Die Durchsetzung von Patenten in der Praxis„]
  
  Von der Abmahnung bis zur Zwangsvollstreckung
  
• 5. Auflage 2011, XXIX, 672 Seiten, gebunden, EUR 158,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27508-0

Technische Schutzrechte durchsetzen

Schutzrechte sind wertvolles Kapital – ein technisches Schutzrecht kann seine Wirkungen nur dann wirklich entfalten, wenn es in der Praxis gegenüber Verletzern auch durchgesetzt und nicht nur in Patentabteilungen von Unternehmen, Patentanwaltssozietäten oder von den Erfindern selbst verwaltet wird. Hierzu bietet das deutsche Patentverletzungsverfahren eine im internationalen Vergleich relativ preiswerte und dennoch zumeist schnelle Möglichkeit, gegen Patentverletzungen wirkungsvoll vorzugehen. Von entscheidender Bedeutung ist dabei die Strategie, d. h. es bedarf einer sorgfältigen Vorbereitung und Durchführung, wobei seine Besonderheiten gegenüber allgemeinen zivilrechtlichen Klagen in jedem Verfahrensstadium zu beachten sind.

Prozesse erfolgreich absolvieren

Das Werk vermittelt die wesentlichen Phasen des Patentverletzungsverfahrens, angefangen bei der Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes über das gerichtliche Verfahren bis hin zur Durchsetzung eines positiven Urteils. Die Autoren vermitteln das notwendige materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Rüstzeug, das notwendig ist, um einen Patentverletzungsprozess – auf Kläger- oder Beklagtenseite – erfolgreich absolvieren zu können.

Das Verfahren – mit Mustern und Beispielen

Das Buch folgt chronologisch den wesentlichen Phasen des Patentverletzungsverfahrens, angefangen bei der Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes über das gerichtliche Verfahren bis hin zur Durchsetzung eines positiven Urteils. Die Leser finden nicht nur viele Hinweise für die praktische Anwendung, sondern auch eine Reihe von bewährten Mustern, die im Themenzusammenhang eingehend erläutert werden. Zudem werden anhand didaktisch aufbereitetet Beispielsfälle materiellrechtliche Fragen wie z.B. Schutzbereichsbestimmung sowie etwaige Verteidigungsmittel des Beklagten behandelt.

Das bewährte Standardwerk zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:

* alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte;
* Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes;
* das außergerichtliche Abmahnverfahren;
* das gerichtliche Streitverfahren; Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts;
* zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
* 5. Auflage zusätzlich: Praxistipps und prozessstrategische Hinweise

Auch in dieser Auflage:

* Formulierungsmuster zum Download
* Für Ihre Prozesshandakten: Checklisten für Kläger und Beklagte zum Download
* [Dazu ist im Werk ein Passwort angegeben.]

Damit bietet dieses bewährte Werk das materiell- und verfahrensrechtliche Rüstzeug für erfolgreiche Patentverletzungsprozesse auf Kläger- oder Beklagtenseite. Es ist unentbehrlich für Rechtsanwälte, Patentanwälte sowie für Rechts- und Patentabteilungen.

Vorwort
Hinweise zur Benutzung
Abkürzungen
Literatur

A. Schutzbereichsbestimmung
B. Sachverhaltsermittlung
C. Vorprozessuales
D. Klageverfahren
E. Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten
F. Rechtsmittelverfahren
G. Sonstige Verfahren
H. Zwangsvollstreckungsverfahren
I. Schadensersatz
J. Sonstiges

Sachregister

TT/24.06.2011/21.03.2013   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also